Elektronischer Rechtsverkehr

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In Thüringen ist der elektronische Rechtsverkehr gemäß des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten sowie des Gesetzes zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs seit dem 01.01.2018 für alle Gerichte und Staatsanwaltschaften, mit Ausnahme des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, eröffnet. Hierzu gelten die Vorgaben der Elektronischen-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV).

Die Bundesregierung gibt darüber hinaus technische Anforderungen an die Übermittlung und Bearbeitung elektronischer Dokumente im Bundesanzeiger und auf der Internetseite www.justiz.de bekannt.

Der elektronische Rechtsverkehr ist nicht eröffnet für

  • Soziale Dienste,
  • Hinterlegungen und
  • Grundbuch.

Der bereits seit dem 01.01.2007 eröffnete elektronische Rechtsverkehr in Handelsregister-, Genossenschaftsregister- und Partnerschaftsregistersachen bleibt hiervon unberührt. Hier gilt nach wie vor die ThürERVVO Justiz.

Weitere Informationen zu den einzelnen elektronischen Registern

Bekanntmachung aufgrund §§ 2 und 3 der Thüringer Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr (ThürERVVO Justiz)
Elektronische Register in Thüringen - Informationen zur rechtsförmlichen und technischen Realisierung sowie zu den unterstützten Formaten

Elektronisches Handelsregister

Elektronisches Grundbuch

Elektronisches Mahnverfahren

Elektronisches Vereinsregister

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