Pressemitteilungen

  • Thüringer Oberlandesgericht 21.06.2018
    Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts zum neuen Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes gewählt
    Der Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts, Herr Dr. h.c. Stefan Kaufmann, wurde heute vom Thüringer Landtag zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes gewählt und durch den Landtagspräsidenten Christian Carius vereidigt.
  • Thüringer Oberlandesgericht 13.06.2018
    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Betrieblichen Gesundheitsförderung mit der AOK Plus
    Seit mehreren Jahren nimmt die Thüringer Justiz die Gesundheit ihrer Mitarbeiter vermehrt in den Fokus. Mit der Einrichtung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements im Jahr 2013 wurden die Voraussetzungen für eine professionelle betriebliche Gesundheitsförderung geschaffen, die das Ziel verfolgt, die Gesundheit aller Bediensteten im Hinblick auf ihre berufliche Tätigkeit, aber auch ihre Arbeitszufriedenheit, ihre Motivation und ihr Leistungsvermögen zu erhalten und zu verbessern.
  • Thüringer Oberlandesgericht 04.04.2018
    Thüringer Oberlandesgericht bestätigt die Verurteilung eines Bürgermeisters wegen mehrfacher Untreue
    Der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts hat vor kurzem über eine Revision eines verurteilten Bürgermeisters entschieden. Der Angeklagte, zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten als gewählter Bürgermeister einer ostthüringischen Stadt tätig, war vom Amtsgericht Jena wegen Untreue in 60 Fällen, zum Teil tateinheitlich mit Betrug, zu einer Gesamtgeldstrafe von 300 Tagessätzen zu je 110 EUR verurteilt worden. Auf die Berufung des Angeklagten hatte das Landgericht Gera die Gesamtgeldstrafe auf 300 Tagessätzen zu je 67 EUR reduziert und die Berufung des Angeklagten im Übrigen verworfen. Gegen das Urteil des Landgerichts hat der Angeklagte Revision eingelegt.
  • Thüringer Oberlandesgericht 23.02.2018
    Keine Geldentschädigung für Gastronomen wegen Mafia-Bericht des MDR
    In einem im November 2015 ausgestrahlten Fernsehbericht des MDR mit dem Titel „Provinz der Bosse – Die Mafia in Mitteldeutschland“ wurde über Aktivitäten der italienischen Mafia in Mitteldeutschland berichtet. Im Bericht wurde über einen Erfurter Gastronomen, der zwar anonymisiert, aber identifizierbar dargestellt wurde, behauptet, er sei Mitglied der `Ndrangheta. Der Bericht war im Internet in der Mediathek des MDR abrufbar und wurde zeitweise auch durch Dritte auf YouTube verbreitet.
  • Thüringer Oberlandesgericht 20.02.2018
    Durchsuchungen und Beschlagnahmen waren rechtswidrig
    In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Meiningen wegen des Verdachts der Gewässerverunreinigung durch die Versenkung von Kalilauge aus dem Betrieb des Kalibergwerks Unterbreizbach hatte das Amtsgericht Meiningen im Jahr 2015 mehrere Durchsuchungsbeschlüsse erlassen und, nachdem diese vollzogen wurden, die Beschlagnahme von sichergestelltem Beweismaterial angeordnet.
  • Thüringer Oberlandesgericht 17.01.2018
    Der elektronische Rechtsverkehr – Ein großer Schritt in die digitale Zukunft der Justiz
    Die Zeiten, in denen Aktenberge im Büro den Arbeitsalltag der Richter und der übrigen Bediensteten der Justiz begleiten, neigen sich langsam, aber sicher dem Ende zu. Der Justiz steht in den nächsten Jahren ein erheblicher Wandel bevor, denn nach dem Willen des Gesetzgebers sollen spätestens ab 2026 die Prozessakten elektronisch geführt werden. Für die Umstellung von der Papierakte auf die eAkte stehen der Justizverwaltung und der IT-Stelle der Justiz viel Arbeit bevor. Die beabsichtigte Modernisierung der Justiz wird aber letztlich alle Mitarbeiter der Justiz vor eine große Herausforderung stellen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 15.01.2018
    Urteil gegen Brandstifter in Gemeinschaftsunterkunft rechtskräftig
    Aufgrund der Berufungsrücknahme im heutigen Hauptverhandlungstermin vor der Berufungskammer des Landgerichts Gera ist die Verurteilung eines 22-jährigen Brandstifters mit afghanischer Staatsangehörigkeit durch das Amtsgericht Rudolstadt rechtskräftig geworden.
  • Thüringer Oberlandesgericht 02.01.2018
    Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts
    Die Familiensenate des OLG Jena werden ab 01.01.2018 die bereits veröffentlichte Neufassung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt übernehmen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 17.10.2017
    Zu: Erster Rechtsstreit zum sog. VW-Abgasskandal vor dem Thüringer Oberlandesgericht - Aktualisierung
    Am 09.10.2017 wurde über einen Rechtstreit im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal berichtet und ein Verhandlungstermin für den 19.10.2017 angekündigt. Der zuständige Senat hat diesen Termin aufgehoben.
  • Thüringer Oberlandesgericht 17.10.2017
    Vereinsjubiläum des Freundeskreises der Historischen Bibliothek am Thüringer Oberlandesgericht
    In diesem Jahr feiert der Verein der Historischen Bibliothek des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena sein zehnjähriges Bestehen. Die inzwischen mehr als 110 Mitglieder des Vereins haben es sich zum Ziel gesetzt, den Erhalt der über 32.000 Bände umfassenden historischen Sammlung der Gerichtsbibliothek zu unterstützen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 12.10.2017
    Behandlungsfehler im Notfalldienst?
    Heute hat das Thüringer Oberlandesgericht einen Fall verhandelt, der für ein größeres Medieninteresse gesorgt hat. Im Dezember 2007 wurde der damals einjährige Kläger von seinen Eltern mit hohem Fieber abends in einer kinderärztlichen Notfallambulanz vorgestellt. Die beklagte Ärztin untersuchte den Kläger und entließ ihn nach Verschreibung eines fiebersenkenden Medikaments unter Hinweis auf eine Erkältungserkrankung nach Hause. Der genaue Umfang der Untersuchung ist zwischen den Parteien streitig.
  • Thüringer Oberlandesgericht 09.10.2017
    Erster Rechtsstreit zum sog. VW-Abgasskandal vor dem Thüringer Oberlandesgericht
    Der 1. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts verhandelt am 19.10.2017 einen Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal. Die klägerische Käuferin erwarb im Jahre 2013 ein Gebrauchtfahrzeug vom Typ VW Touran bei dem beklagten Autohaus. Nach Bekanntwerden des Abgasskandals verlangte die Klägerin von dem Autohaus mit der Ende 2015 erhobenen Klage die Rücknahme des Fahrzeugs Zug um Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises von fast 30.000,00 EUR.
  • Thüringer Oberlandesgericht 29.09.2017
    Bundesweiter Strafkammertag in Würzburg - Richter erarbeiten Forderungen an Politik und Gesetzgebung
    Fast 80 Vorsitzende von Strafkammern und Strafsenaten, hochkarätige Praktikerinnen und Praktiker des Strafrechts aus dem gesamten Bundesgebiet, haben unter dem Motto „Gerechter Strafprozess braucht gute Gesetze“ auf dem zweiten bundesweiten Strafkammertag am 26. September 2017 in Würzburg unter Einbringung ihrer umfassenden Erfahrung und strafrechtlichen Kompetenz zu Beginn der neuen Legislaturperiode des Bundestages Gesetzgebungsvorschläge aus Sicht der gerichtlichen Praxis erarbeitet.
  • Thüringer Oberlandesgericht 06.09.2017
    Keine Unterlassungsansprüche gegen den Mitteldeutschen Rundfunk
    Ein Fernsehbeitrag des MDR in der Sendung „Thüringen-Journal“ im April 2017 war der Ausgangspunkt eines Verfahrens des vorläufigen Rechtsschutzes vor Thüringer Gerichten.

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