Pressemitteilungen

  • Thüringer Oberlandesgericht 12.11.2018
    Thüringer Oberlandesgericht lehnt Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Alexander B. ab
    Der Staatschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts hat heute beschlossen, das Hauptverfahren gegen den 33-jährigen deutschen Staatsangehörigen Alexander B. nicht zu eröffnen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 06.09.2018
    37 Auszubildende in der Thüringer Justiz begrüßt
    Mit der Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf starteten am 01.09.2018 insgesamt 37 Anwärter und Anwärterinnen des mittleren und gehobenen Justizdienstes in ihre Zukunft in der Thüringer Justiz.
  • Thüringer Oberlandesgericht 21.06.2018
    Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts zum neuen Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes gewählt
    Der Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts, Herr Dr. h.c. Stefan Kaufmann, wurde heute vom Thüringer Landtag zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes gewählt und durch den Landtagspräsidenten Christian Carius vereidigt.
  • Thüringer Oberlandesgericht 13.06.2018
    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Betrieblichen Gesundheitsförderung mit der AOK Plus
    Seit mehreren Jahren nimmt die Thüringer Justiz die Gesundheit ihrer Mitarbeiter vermehrt in den Fokus. Mit der Einrichtung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements im Jahr 2013 wurden die Voraussetzungen für eine professionelle betriebliche Gesundheitsförderung geschaffen, die das Ziel verfolgt, die Gesundheit aller Bediensteten im Hinblick auf ihre berufliche Tätigkeit, aber auch ihre Arbeitszufriedenheit, ihre Motivation und ihr Leistungsvermögen zu erhalten und zu verbessern.
  • Thüringer Oberlandesgericht 04.04.2018
    Thüringer Oberlandesgericht bestätigt die Verurteilung eines Bürgermeisters wegen mehrfacher Untreue
    Der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts hat vor kurzem über eine Revision eines verurteilten Bürgermeisters entschieden. Der Angeklagte, zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten als gewählter Bürgermeister einer ostthüringischen Stadt tätig, war vom Amtsgericht Jena wegen Untreue in 60 Fällen, zum Teil tateinheitlich mit Betrug, zu einer Gesamtgeldstrafe von 300 Tagessätzen zu je 110 EUR verurteilt worden. Auf die Berufung des Angeklagten hatte das Landgericht Gera die Gesamtgeldstrafe auf 300 Tagessätzen zu je 67 EUR reduziert und die Berufung des Angeklagten im Übrigen verworfen. Gegen das Urteil des Landgerichts hat der Angeklagte Revision eingelegt.
  • Thüringer Oberlandesgericht 23.02.2018
    Keine Geldentschädigung für Gastronomen wegen Mafia-Bericht des MDR
    In einem im November 2015 ausgestrahlten Fernsehbericht des MDR mit dem Titel „Provinz der Bosse – Die Mafia in Mitteldeutschland“ wurde über Aktivitäten der italienischen Mafia in Mitteldeutschland berichtet. Im Bericht wurde über einen Erfurter Gastronomen, der zwar anonymisiert, aber identifizierbar dargestellt wurde, behauptet, er sei Mitglied der `Ndrangheta. Der Bericht war im Internet in der Mediathek des MDR abrufbar und wurde zeitweise auch durch Dritte auf YouTube verbreitet.
  • Thüringer Oberlandesgericht 20.02.2018
    Durchsuchungen und Beschlagnahmen waren rechtswidrig
    In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Meiningen wegen des Verdachts der Gewässerverunreinigung durch die Versenkung von Kalilauge aus dem Betrieb des Kalibergwerks Unterbreizbach hatte das Amtsgericht Meiningen im Jahr 2015 mehrere Durchsuchungsbeschlüsse erlassen und, nachdem diese vollzogen wurden, die Beschlagnahme von sichergestelltem Beweismaterial angeordnet.
  • Thüringer Oberlandesgericht 17.01.2018
    Der elektronische Rechtsverkehr – Ein großer Schritt in die digitale Zukunft der Justiz
    Die Zeiten, in denen Aktenberge im Büro den Arbeitsalltag der Richter und der übrigen Bediensteten der Justiz begleiten, neigen sich langsam, aber sicher dem Ende zu. Der Justiz steht in den nächsten Jahren ein erheblicher Wandel bevor, denn nach dem Willen des Gesetzgebers sollen spätestens ab 2026 die Prozessakten elektronisch geführt werden. Für die Umstellung von der Papierakte auf die eAkte stehen der Justizverwaltung und der IT-Stelle der Justiz viel Arbeit bevor. Die beabsichtigte Modernisierung der Justiz wird aber letztlich alle Mitarbeiter der Justiz vor eine große Herausforderung stellen.
  • Thüringer Oberlandesgericht 15.01.2018
    Urteil gegen Brandstifter in Gemeinschaftsunterkunft rechtskräftig
    Aufgrund der Berufungsrücknahme im heutigen Hauptverhandlungstermin vor der Berufungskammer des Landgerichts Gera ist die Verurteilung eines 22-jährigen Brandstifters mit afghanischer Staatsangehörigkeit durch das Amtsgericht Rudolstadt rechtskräftig geworden.
  • Thüringer Oberlandesgericht 02.01.2018
    Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts
    Die Familiensenate des OLG Jena werden ab 01.01.2018 die bereits veröffentlichte Neufassung der Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt übernehmen.

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