17.01.2018
Thüringer Oberlandesgericht

Medieninformation des Thüringer Oberlandesgerichts

Der elektronische Rechtsverkehr – Ein großer Schritt in die digitale Zukunft der Justiz

Die Zeiten, in denen Aktenberge im Büro den Arbeitsalltag der Richter und der übrigen Bediensteten der Justiz begleiten, neigen sich langsam, aber sicher dem Ende zu. Der Justiz steht in den nächsten Jahren ein erheblicher Wandel bevor, denn nach dem Willen des Gesetzgebers sollen spätestens ab 2026 die Prozessakten elektronisch geführt werden. Für die Umstellung von der Papierakte auf die eAkte stehen der Justizverwaltung und der IT-Stelle der Justiz viel Arbeit bevor. Die beabsichtigte Modernisierung der Justiz wird aber letztlich alle Mitarbeiter der Justiz vor eine große Herausforderung stellen.

Einen wichtigen Schritt in Richtung „eJustice“ haben die Thüringer Gerichte zum neuen Jahr vollzogen und die personellen und technischen Voraussetzungen für den elektronischen Rechtsverkehr geschaffen. Seit dem 01.01.2018 halten das Thüringer Oberlandesgericht, die 4 Thüringer Landgerichte und alle 23 Amtsgerichte jeweils ein elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach vor, das die Möglichkeit bietet, Schriftsätze und andere Dokumente elektronisch bei ihnen einzureichen. Dies war bisher nur im Bereich des Handelsregisters möglich.

Damit können insbesondere Rechtsanwälte, Notare und Behörden, aber auch der Bürger, zukünftig rechtssicher mit den Gerichten elektronisch kommunizieren und dabei auf die herkömmliche Übersendung von Schriftsätzen mit der Post verzichten. Die notwendigen Anforderungen an die elektronischen Dokumente sind gesetzlich in den verschiedenen Prozessordnungen, z.B. in § 130a ZPO, festgelegt.
Einfache E-Mails erfüllen diese Anforderungen nicht. Deshalb können auch weiterhin keine formgebundenen Schriftsätze bzw. Dokumente über den „normalen“ E-Mail-Verkehr oder über die Internet-Kontaktseiten rechtswirksam bei Gericht eingereicht werden.

Es ist davon auszugehen, dass der elektronische Rechtsverkehr die bisherige papiergebundene Einreichung von Dokumenten sowie die Übermittlung per Fax ergänzt und zunehmend ersetzt.

Trotz der erfolgreichen Einrichtung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Gerichten bleibt die Nutzung des Systems bisher hinter den Erwartungen zurück. Wegen Sicherheitsproblemen hat die Bundesrechtsanwaltskammer das besondere elektronische Anwaltspostfach vom Netz genommen, weshalb den Rechtsanwälten der über diese Plattform geplante sichere Übermittlungsweg derzeit nicht zur Verfügung steht.


Jena, 10.01.2018

Verfasser der Pressemitteilung:
Richter am Oberlandesgericht Boller
-Pressesprecher-

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