Ereignisse und Veranstaltungen 2020

03.09.2020

Start der Steuerbeamtenausbildung 2020

Am 3. September 2020 begannen 120 junge Steuerbeamtinnen und -beamte aus den Thüringer Finanzämtern ihre zweijährige Ausbildung an der Landesfinanzschule Thüringen bzw. ihr dreijähriges duales Studium im Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule in Gotha. Neben 50 Thüringer Beamtinnen und Beamten werden in diesem Jahr vier Anwärterinnen und Anwärter im Auftrag des Bundeszentralamtes für Steuern in Thüringen für die Laufbahn des gehobenen Dienstes ausgebildet.

In den nächsten Monaten erwartet die Berufsanfänger eine intensive fachtheoretische Ausbildung in kleinen Studien- und Ausbildungsgruppen, bevor sie im Dezember 2020 bzw. im März 2021 zum ersten berufspraktischen Einsatz im jeweiligen Ausbildungsfinanzamt starten.

Text: Antje Färber, FB Steuern
Bild: Torsten Grimm, BZ Gotha

S21

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14.07.2020

Neue Ausbildungsarbeitsgemeinschaften in der Steuerverwaltung

Mit Beginn des Studien- und Ausbildungsjahrs 2020/2021 werden die neuen bundeseinheitlichen Lehrpläne in den Ausbildungsarbeitsgemeinschaften für den gehobenen und mittleren Dienst in der Thüringer Steuerbeamtenausbildung umgesetzt. Dies ist ein guter Zeitpunkt, um ein neues Dozententeam mit der Umsetzung der Lehrplaninhalte zu beauftragen.

Bereit erklärt, sich dieser umfangreichen Aufgabe zu stellen, haben sich Praktiker aus verschiedenen Thüringer Finanzämtern und dem Thüringer Finanzministerium. Sie nutzten ihre erste gemeinsame Besprechung am 14. Juli 2020 im Bildungszentrum nicht nur für ein gegenseitiges Kennenlernen, sondern bildeten bereits die einzelnen Teams für die verschiedenen Themen. Anschließend nutzten sie die Gelegenheit, sich vor Ort über die neuen IT-Räume im BZ und die technischen Voraussetzungen der Zentralen Schulungsumgebung zu informieren.

Text: Antje Färber, FB Steuern
Bild: Torsten Grimm, BZ Gotha

Neue Ausbildungsarbeitsgemeinschaften in der Steuerverwaltung

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16.06.2020

Lernen und Lehren unter besonderen Umständen – Der Lehrbetrieb am FB Steuern in Zeiten der Corona-Pandemie

„In der Mitte von Schwierigkeiten liegen die Möglichkeiten.“, dieses Zitat frei nach dem weltberühmten Physiker Albert Einstein eignet sich gut, um das gemeinsame Streben von Lehrenden und Studierenden nach bestmöglichen Lösungen für den Lehrbetrieb, angesichts widriger Umstände, zusammenzufassen.

Für die meisten völlig überraschend ist die erste Welle der Corona-Pandemie über Deutschland hereingebrochen, und so auch über Thüringen und das Bildungszentrum der Thüringer Landesverwaltung. Innerhalb weniger Tage mussten Lösungen und Vorgehensweisen erarbeitet werden, um den Unterricht in der Ausbildung des mittleren Dienstes sowie im Studium des gehobenen Dienstes aufrecht zu erhalten bzw. adäquat umzulagern. Den Schutz der Gesundheit aller Beteiligten als oberste Priorität stets fest im Blick, zusammen mit länderübergreifenden behördlichen Anweisungen, musste der Lehrbetrieb innerhalb weniger Stunden bzw. Tage umgestaltet werden. Immer mit dem klaren Ziel, die festgelegte Zeitschiene, auch hinsichtlich der nahenden Abschlussprüfungen, aufrecht zu erhalten.

So beschloss man, beginnend mit dem 17.03.2020, den Präsenzunterricht am Standort Gotha vorübergehend einzustellen und die Studierenden teilweise an die Ausbildungsfinanzämter abzuordnen oder sie im Fernunterricht weiter mit der Wissensvermittlung zu betreuen. Diese Situation war für alle neu und stellte die Beteiligten vor ungeahnte Schwierigkeiten. Das Hauptstudium des Fachbereichs Steuern, also der diesjährige Abschlusslehrgang, war zunächst angehalten, die wissenschaftlichen Hausarbeiten anzufertigen und diese den Mentoren vorzulegen. Im Anschluss daran wurden anhand speziell auf die Fernlehre abgestimmter Unterrichtspläne Arbeitsaufträge der jeweiligen Fachdozenten zur individuellen Bearbeitung zu Hause über die Lernplattform ILIAS verteilt, welche es zu bearbeiten galt. Die Anweisungen zur Aufgabenlösung reichten dabei von der Vertiefung bereits erlernten Wissens bis hin zur Erarbeitung neuer Lehrinhalte. Hierbei standen die Dozenten regelmäßig fernmündlich, unter Wahrung der Maßgaben zur Vermeidung einer Verbreitung der Covid-19 Infektion, mit Rat und Tat zur Seite. Sie waren stets auf elektronischem Weg erreichbar und teilweise konnte man sie sogar im persönlichen Telefongespräch um Hilfe bitten, falls ungeklärte Fragen zu den zu bearbeitenden Sachverhalten aufkamen. Eine Form der individuellen Betreuung wie es sie so wohl noch nie gegeben hat.

Es wurde bestmöglich versucht, die Ausbildung und das duale Studium auf dem gewohnt fachlich hohen Niveau fortzuführen. Auch wenn das entwickelnde Lehrgespräch während des Präsenzunterrichts natürlich nicht eins zu eins ersetzt werden konnte, so hat die Fernlehre doch gezeigt, dass Dozenten und Studierende gemeinschaftlich daran arbeiten, in jeder noch so schwierigen Situation Möglichkeiten zu finden, die Wissensvermittlung weiter voran zu bringen.

Text: Christopher Förster, FB Steuern, F26
Bild: Torsten Grimm, BZ Gotha

Corona

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12.03.2020

Gastvortrag des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales Georg Maier zum Thema Digitalisierung

Trotz der Geschehnisse der letzten Wochen in der politischen Landschaft des Freistaates Thüringen spricht der erst letzte Woche neu vereidigte Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, zu den Studierenden der Thüringer Verwaltungsfachhochschule.

„Digitalisierung - das klingt zuerst einmal nach einem sehr unkonkreten Thema“, räumt der Minister schon zu Beginn ein. Jedoch sei dies auch bewusst so gewählt, da die Digitalisierung alle Bereiche der Gesellschaft und des Staates betreffe.

In Deutschland verstehe man unter Digitalisierung oft nur die Industrie 4.0, aber es geht um mehr: Big Data, Datenwirtschaft, Datenschutz und -missbrauch. „Wir denken oft nur an wirtschafts- und sicherheitspolitische Aspekte im Rahmen der Digitalisierung, dabei sollte doch aber vor allem der persönliche menschliche Nutzen im Vordergrund stehen“, gibt Georg Maier zu bedenken.

Fitnessarmbänder, Siri, Alexa und Co. – Dinge, die unser Leben erleichtern und verschönern. Jedoch nur, weil wir jeden Tag ganz freiwillig und nicht selten auch unbewusst personenbezogene Daten preisgeben. Daten, die mittlerweile zu einem Milliardengeschäft für die Wirtschaft geworden sind. Aber auch der Staat weiß das Internet und die Daten zu nutzen, vor allem im Rahmen der Sicherheitspolitik, wie zum Beispiel bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung, versichert der Minister dem Publikum.

Doch inwieweit darf in die Privatsphäre der Menschen im Internet eingegriffen werden? Der Minister für Inneres und Kommunales sieht an dieser Stelle die größte Gefahr für die Bürgerinnen und Bürger: „Die Politik hat stets die freiheitlich demokratische Grundordnung zu achten. Dies gilt auch für das Internet.“ Ebenso wünscht er sich aber auch, dass der Internetnutzer mehr darauf achtet, welche persönlichen Daten er wem im World Wide Web preisgibt. Andernfalls sei der gläserne Mensch bald keine Fantasie mehr, sondern ernste Realität.

Kritisch betrachtet Georg Maier außerdem die zunehmenden Hass-Postings in den sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook. Durch die Anonymität und Unpersönlichkeit des Internets sei der Ton unter den Menschen rauer und hemmungsloser geworden. Hier sieht der Minister vor allem auch die großen Unternehmen in der Pflicht, dem entgegenzuwirken, andernfalls würden sie eine Mitverantwortung für Diskriminierung, Beleidigungen und Rassismus im Netz tragen.

Abschließend entschuldigt sich Georg Maier bei den Zuhörern dafür, seinen Vortrag mit solch negativen Ausführungen beendet zu haben. Jedoch wolle er nicht nur die typischen Probleme der Digitalisierung ansprechen, sondern vorrangig eine Sensibilität für das Thema bei den Anwesenden erwecken, was ihm zweifellos gelungen ist.

Text: Jakob Lange, FB KSAV, Kurs 18/2
Bilder: Torsten Grimm, BZ Gotha / Jakob Lange

Vortrag Minister Maier  März 2020 01
Vortrag Minister Maier  März 2020 02
Vortrag Minister Maier  März 2020 03

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11./12.03.2020

FBL-Tagung in Gotha

Am 11. und 12. März 2020 fand im Bildungszentrum der Thüringer Landesverwaltung Gotha die jährliche Tagung der Leiter der Bildungseinrichtungen der Länder für die steuerliche Ausbildung des gehobenen Dienstes statt. In Vorbereitung der Tagung hatten die Teilnehmer viele aktuelle Themen gemeldet, z.B. zu den Entwicklungen und Wandlungsprozessen durch die zunehmende Digitalisierung in der steuerlichen Lehre oder zu grundsätzlichen Fragen und Problemen bei der steuerlichen Ausbildung des gehobenen Dienstes, wie z.B. der Verzahnung von Theorie und Praxis oder auch zur ansteigenden Arbeitsbelastung bei den Dozentinnen und Dozenten der Verwaltungshoch- bzw. Verwaltungsfachhochschulen.

Diese Themen wurden jedoch sehr schnell von der Entwicklung und den rasanten Veränderungen durch die Ausbreitung des Corona-Virus überlagert. Schwerpunktthema am ersten Tag war daher vor allem die Frage, welche Auswirkungen die Ausbreitung des COVID 19 - Virus auf die Durchführung der steuerlichen Ausbildung nach dem Steuerbeamtengesetz (StBAG) sowie der Ausbildungs- und Prüfungsordnung (StBAPO) habe - insbesondere bei Einstellung des Lehrbetriebes.
Viele Problemstellungen, aber auch Lösungsansätze wurden diskutiert, um die Durchführung der Ausbildung rechtzeitig bis zum Ablauf des Studienjahres zu gewährleisten. In Anbetracht der zeitlichen und auch organisatorischen Unterschiede bei der Durchführung der Ausbildung in den Ländern konnten jedoch nur allgemeine Lösungsansätze erörtert werden.
Noch während dieser Diskussion erhielt dann eine Teilnehmerin bereits die Nachricht, dass ihre Einrichtung ab der kommenden Woche geschlossen werde.

Am zweiten Tag wurden die im Voraus gemeldeten Themen diskutiert. Bereits am Freitagnachmittag meldeten dann die meisten Bildungseinrichtungen, dass der Lehrbetrieb ab der kommenden Woche (12. KW) eingestellt wird. 

Text: Rudolf Eckstein, Leiter FB Steuern
Bild: Torsten Grimm, BZ Gotha

Tagung FBL 2020

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Reichsbürger – Querulanten oder Verfassungsfeinde?

Sie erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an, tragen Fantasieausweise, ignorieren amtliche Bescheide und glauben an das Fortbestehen des Dritten Reiches – die Gruppierung der Reichsbürger sind eine komplexe und undurchsichtige Vereinigung, der wir einen eigenen Tag gewidmet haben.

Um für dieses Thema zu sensibilisieren fand am 26.02.2020 eine Wahlpflichtveranstaltung an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gotha statt. Referent war Thomas Schulz vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz. Er berichtete den Studierenden der Kurse 18/1 und 18/2 von seinen persönlichen Erfahrungen mit Reichsbürgern und klärte über den Umgang mit ihnen auf.

Zu Anfang gab Herr Schulz zunächst eine Einführung in die Arbeit des Verfassungsschutzes, welche auf das Sammeln und Auswerten von offenen und geheimen Informationen zum Zweck der Gefahrenprävention ausgerichtet ist. In diesem Zusammenhang spielen auch die Reichsbürger eine wichtige Rolle. Bei ihrem Ziel, die demokratischen Strukturen zu destabilisieren, schrecken viele vor Gewalttaten nicht zurück. So wurden im Jahr 2018 – 776 politisch motivierte extremistische Straftaten den Reichsbürgern zugeordnet. Genau an diesem Punkt muss der Verfassungsschutz eingreifen. Zwar ist die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt, aber sobald mit Gewalt gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung vorgegangen wird, hat der Staat dagegen vorzugehen, so Herr Schulz. Des Weiteren berichtete er, dass bundesweit etwa 19.000 Reichsbürger registriert sind. In Thüringen sind es aktuell 800, mehrheitlich männliche Personen über 50 Jahre. Die besondere Schwierigkeit bei der Arbeit gegen diese Ideologie ist, dass sich die Szene nicht einheitlich organisiert. Von Esoterikern über Geschäftemacher und Verschwörungstheoretiker bis zu bewaffneten Staatsfeinden findet sich alles unter den Reichsbürgern wieder.

Wie sollte man sich in der öffentlichen Verwaltung verhalten, wenn man selbst mit Reichsbürgern konfrontiert wird?

Vor allem sollte man zunächst ruhig und sachlich auftreten. Keinesfalls darf man sich auf Diskussionen einlassen, da diese wenig zielführend sind. Den Schriftwechsel mit Reichsbürgern sollte man auf das Nötigste beschränken. Schreiben mit rechtsextremen oder verfassungsfeindlichem Inhalt sind zudem unverzüglich dem Verfassungsschutz zu melden.

Nach dieser aufschlussreichen Veranstaltung war klar, Reichsbürger stellen eine durchaus ernsthafte Gefahr für die Gesellschaft, Behörden und sich selbst dar. Das beweisen schwere Gewaltdelikte, wie der Schusswechsel eines Reichsbürgers mit der Polizei in der Gemeinde Reuden oder auch die tödlichen Schüsse im mittelfränkischen Georgensmünd, in dessen Folge ein Polizeibeamter starb.

Als Schlusswort appellierte Herr Schulz an uns, als Bürger der Bundesrepublik Deutschland, denn ein jeder ist sich selbst der beste Verfassungsschützer; bei Auffälligkeiten im Dienst, auf der Straße oder im Privatleben nicht einfach wegzusehen, denn unsere Demokratie lebt von Zivilcourage.

Wir bedanken uns herzlich bei Herrn Schulz für die interessanten und tiefgreifenden Einblicke in die Reichsbürgerszene und den Verfassungsschutz.

Text und Bilder: Niclas Schmidt, FB KSAV, Kurs 18/3

Vortrag Schulz 2020 01
Vortrag Schulz 2020 02

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24./25.02.2020

Zwei-Tages-Workshop zum Thema Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Internetzeitalter

Der Paradigmenwechsel von Print bis Social Media – online, offline, crossmedial, interaktiv. Das waren die Schwerpunkte, mit denen sich das Hauptstudium des Fachbereichs KSAV im Rahmen der Wahlpflichtveranstaltungen am 24.02.2020 und 25.02.2020 beschäftigte.

Nicht nur für professionelle Journalisten, sondern auch für Pressesprecher von Behörden gilt das Prinzip moderner Medienarbeit – digital and mobile first. Eine Smartphone-gerechte Kommunikation auf der Homepage und in den Medieninformationen erreicht heute mehr Bürgerinnen und Bürger.

Wir erweiterten zudem unser Wissen zum Presserecht und zur Medienpolitik in Deutschland. Dabei lernten wir den Medienstaatsvertrag kennen, der ab 2020 den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ablöst. Neben Rundfunk und Telemedien werden nun auch die mächtigen Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter, Netflix und Co. in das Medienrecht einbezogen.

Den Hauptteil bildete die Pressearbeit in der Praxis. Bei verschiedenen Gruppenarbeiten konnten wir unsere eigenen fiktiven Medieninformationen erstellen. Außerdem führten wir Interviews durch und konnten uns als Veranstaltungsplaner üben.

Als Referenten konnten wir einen Experten mit langjähriger journalistischer Erfahrung als behördlicher Pressesprecher gewinnen, Herrn Ministerialrat a. D. Hans-Georg Roth.

Herr Roth gab uns einen äußerst wichtigen Ratschlag für unser künftiges Berufsleben mit auf dem Weg, niemals dienstliche Informationen als normaler Sachbearbeiter an die Presse zu geben, wenn man nicht ein auskunftsberechtigter Mitarbeiter einer Pressestelle ist.

Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich bei Herrn Roth bedanken, der uns für einen künftigen Einsatz in einer Presseabteilung sehr gut vorbereitet hat.

Text und Bild: Max Göbel, FB KSAV, Kurs 18/1

Interview

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20.02.2020

„Heute geht’s rund im TV, die Highlights präsentiert der FB KSAV.“

Zu diesem Motto feierten knapp 300 Narren den Weiberfasching 2020 in der Aula des Bildungszentrums Gotha. Sowohl Studenten des Fachbereichs Steuern und KSAV, als auch Dozenten und ehemalige Studierende waren unter den Jecken.

Pünktlich zur Prime Time um 20.15 Uhr wurde das Programm feierlich eröffnet.

Die Funkemariechen tanzten zur Musik aus „Fluch der Karibik“. Nach diesem brillanten Auftritt folgte der traditionelle Contest „KSAV vs. Steuern“. Die diesjährige Aufgabe bestand darin, den passenden Film der jeweils abgespielten Filmmusik zu erraten. Rasch war der Fachbereich KSAV in Führung und siegte mit 8:2. Im anschließenden Limbo-Contest hatte der Fachbereich Steuern die Möglichkeit den erspielten Rückstand aufzuholen. Dies gelang ihnen auch. Der Wettbewerb endete in diesem Jahr unentschieden.

Nach einer kurzen Pause ging es weiter im Programm. Zur Musik des „Narrhalla Marsches“ marschierten die Akteure ein. Es folgte der „Tanz der Generationen“. Ein abwechslungsreicher Tanz, der das Publikum auf eine musikalische Reise durch die zurückliegenden Jahrzehnte mitnahm, angefangen mit „Charleston“ aus den Goldenen 20er Jahren bis hin zu „Roller“ und „Gangnam Style“ aus den aktuellen Charts und vielen weiteren mitreißenden Musikausschnitten. Die Zuschauer sangen und tanzten ausgelassen zur Musik. Doch plötzlich stockte ihnen der Atem, beim Anblick der spektakulären Hebefigur zur Musik von „Dirty Dancing“.

Nach diesem Highlight folgte unmittelbar der Nächste. Die Verkleidung zum „Kontaktkleber“ wurde als bestes Kostüm prämiert.

Der krönende Abschluss des Programms gebührte dem Männerballett. Diese heizten die Stimmung in der Aula noch mal so richtig an. Ihr grandioser Auftritt überzeugte das Publikum. Diese forderten lautstark eine Zugabe. Bei dieser überraschten sie das Publikum erneut. Nach einer filmreifen Version von „Macarena“ folgte der Auftritt des Bierkapitäns, welcher die talentierten Tänzer zur wohlverdienten Bierpause einlud.

Zum Schluss erschienen alle Akteure auf der Bühne und gemeinsam mit dem Publikum wurde das Tanzbein zu „500 Miles“ geschwungen.

Alle feierten ausgelassen bis nach Mitternacht. Neben Tanz und Spaß wurden auch interessante Gespräche geführt. Schließlich ging so nach und nach unser kunterbunter Faschingsabend am 20.02.2020 mit unzähligen Highlights zu Ende.

Text und Bilder: Lisa Diezel, FB KSAV, Kurs 18/1

Fasching 2020 02
Fasching 2020 01

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17.02.2020

Vortrag des Thüringer Bürgerbeauftragten Dr. Kurt Herzberg

„Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen unmittelbar mündlich oder schriftlich an den Bürgerbeauftragten zu wenden“.

Diese Regelung, welche sich im § 2 des Thüringer Gesetzes über den Bürgerbeauftragten befindet, bildet den wesentlichen Kern für die Arbeit des Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen.

Im Rahmen eines interessanten Vortrages konnten die Studierenden des Hauptstudiums des Fachbereichs Kommunale und staatliche allgemeine Verwaltung am 17.02.2020 die Arbeitsweise und Erfahrungen des Bürgerbeauftragten kennenlernen.

Die Grundlage für seine Arbeit bildet das Thüringer Gesetz über den Bürgerbeauftragten (ThürBüBG). Dr. Kurt Herzberg befindet sich seit 2013 in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zum Freistaat Thüringen. Er handelt im Auftrag des Thüringer Landtags und wird von diesem gewählt. Dies geschah zuletzt am 26.11.2019. An diesem Tag wurde er in seinem Amt bestätigt und für weitere 6 Amtsjahre wiedergewählt.

Ein großes Problem besteht zwischen Bürgern und dem staatlichen Handeln bezüglich der Komplexität und der Unübersichtlichkeit. Dies führt in der Bevölkerung zu Frustrationen und Unmut.

Der Bürgerbeauftragte möchte einen Dialog zwischen Bürgern und dem staatlichen Handeln entstehen lassen. Er handelt entsprechend seinem gesetzlichen Auftrag, indem er die Rechte der Bürger gegenüber den Trägern der öffentlichen Verwaltung wahrt. Er befasst sich mit den Bürgeranliegen, die keine Petitionen im Sinne des Thüringer Petitionsgesetz darstellen. Er ist beratend, unterstützend und vermittelnd tätig.

Im Rahmen seines Vortrages bezog Herr Dr. Herzberg sich auf seinen Jahresbericht aus dem Jahr 2019 und machte uns anhand von Beispielen die Vielfältigkeit und Fülle der Anliegen deutlich. Vergleicht man die Zahl der Eingänge der Anliegen aus dem Jahr 2013 (641) mit denen aus dem Jahr 2019 (869) ist ein stetiger Anstieg erkennbar. Hieraus schließend kann die Notwendigkeit und Erfordernis des Amtes des Bürgerbeauftragten eindeutig bejaht werden.

Die jährlichen erscheinenden Jahresberichte informieren auf sehr präzise Weise unter anderem über die erbrachten Leistungen des Bürgerbeauftragten im Rahmen der Bearbeitung, über konkrete Bürgeranliegen und deren Bearbeitungsergebnisse.

Am Ende dieses aufschlussreichen und anschaulichen Vortrages lud Herr Dr. Herzberg zum Dialog ein, welcher von den Studierenden gerne angenommen wurde.

Text und Bild : Denise Wettig, FB KSAV, Kurs 18/2

Vortrag_Herzberg 2020

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11.02.2020

Digitalisierung = Neuland? Nein!

Dass die Digitalisierung auch in der öffentlichen Verwaltung kein Tabuthema sein darf, zeigte Martin Schallbruch, Leiter des Digital Society Institutes an der European School of Management and Technology Berlin, in einem lebhaften Vortrag vor den Studenten der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung auf. Über besonders ausgewiesene Expertise im Bereich der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung verfügt Schallbruch vor allem aufgrund seiner ungewöhnlichen beruflichen Schwerpunkte: Er ist Informatiker und Jurist zugleich und war als solcher Ministerialdirektor im Innenministerium des Bundes.

Schallbruch zeigte zunächst eindrücklich auf, dass Digitalisierung immer auch eine Herausforderung darstellt. Er betonte dabei, dass sich Deutschland mit der Digitalisierung noch schwertue. Als gelungenes Beispiel hierfür führte er die Konkurrenz des Staates mit der freien Wirtschaft an: So sei es keine Seltenheit, dass Fahrplaninformationen bei Google vollständiger seien als die der Deutschen Bahn – leider.

Wenngleich mit der Digitalisierung viele Herausforderungen verbunden sind, so bietet sie doch umso attraktivere Potenziale und Chancen. Unter Bezugnahme auf den Klimaschutz zeigte Schallbruch die Notwendigkeit der Digitalisierung auf. Besonders spannend sind hierbei Zusammenhänge, die vielen Bürgerinnen und Bürgern gar nicht bewusst sind.

Den wichtigsten Teil des Vortrages stellten wohl Schallbruchs Ideen dar, mit denen die Verwaltung und Gesetzgeber ganz konkret die Digitalisierung vorantreiben können. Auf Seite der Legislative ist hierbei vor allem die allgegenwärtige Überregulierung anzuführen, die kaum mehr Spielräume für Digitalisierung zulässt. Bereits bei der Erstellung des Gesetzentwurfes muss der Digitalisierung die entsprechende Aufmerksamkeit zuteilwerden. Ferner müsse es einen staatlichen Vollzug geben, damit „Private nicht zu Richtern“ werden, wie es gegenwärtig im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes der Fall ist. Daseinsvorsorge und Staatsorganisation müssen schnellstens aktualisiert und verschiedene Systeme zueinander kompatibel gemacht werden, damit Digitalisierung funktioniert.

Ein gewagter Sprung in das kalte Wasser: Schallbruch sprach sich auch für Flexibilität bei den Beamten aus. Das flexible Arbeitsumfeld solle genutzt werden, um persönliche Erfahrungen zu sammeln und damit die Digitalisierung voranzutreiben – „speed and scale“ ist hierbei die Devise. Fakt ist: Deutschland bietet eine gute Basis für die Digitalisierung – es braucht nur deutlich mehr Geschwindigkeit und Engagement.

Text: Justin Schröder, FB KSAV, Kurs18/2
Bilder: Torsten Grimm, BZ Gotha

Vortrag Schallbruch 03
Vortrag Schallbruch 04
Vortrag Schallbruch 02
Vortrag Schallbruch 01

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05.02.2020

Gastvortrag des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen – Stephan J. Kramer

„Kannst du eine Kuh melken?“

Diese und ähnlich skurrile Fragen lösten anfangs eher ein Chaos in den Köpfen der Anwesenden aus. Wie, so fragte man sich, hängt das mit dem Verfassungsschutz zusammen? Antworten hierauf lieferte Stephan Kramer in seinem Vortrag zum Thema:

„Freiheit und Sicherheit – Gegensatz oder zwei Seiten der Medaille?“

Die vom Referenten selbst als „Laberthema“ betitelte Problematik entpuppte sich schon nach wenigen Sätzen zu einer spannenden und mitreißenden Veranstaltung. Kramer zog die Zuhörer vor allem durch seine direkte, ehrliche aber auch humorvolle Art und Weise in einem „Oldschool-Vortrag“, ganz ohne PowerPoint-Präsentation oder sonstigen medialen Hilfsmitteln in seinen Bann.

Schon zu Beginn legte der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz seine Antwort auf die grundlegende Frage seines Vortrages dar: Freiheit und Sicherheit stellen in unserer Gesellschaft keinesfalls Gegensätze dar, sondern stehen in Abhängigkeit zueinander. So sei es nicht möglich, seine Freiheitsrechte ungefährdet auszuüben, wenn der Staat den Bürgern keine Sicherheit gewährleisten kann. Hier sieht der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz vor allem die Behörden in der Pflicht, die gemeinsame Arbeit zwischen Justiz, Polizei und Verfassungsschutz noch weiter zu verstärken und zu verbessern.

Jedoch appellierte er auch an die Bürger und angehenden Beamten, für die freiheitlich demokratische Grundordnung engagiert und couragiert einzustehen. Die Demokratie mit ihrer Gleichheit und Freiheit für die Menschen könne nur durch Teilnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben geschützt werden. Gerade in Zeiten, in denen der Extremismus und Terrorismus in den verschiedensten Formen zunimmt, seien „Sozialkompetenz, Wertevermittlung und Empathie“ umso wichtiger. Gewarnt wurden die Zuhörer aber auch vor den Freiheiten der sich rasant entwickelnden, hoch technologisierten Welt: Gerade im Internet, wie beispielsweise in sozialen Netzwerken, sei der Missbrauch von preisgegebenen Daten eine reale Bedrohung.

Die den Vortrag folgende Diskussionsrunde beendete Herr Kramer mit der Antwort auf die Frage, was er sich für die Zukunft des Verfassungsschutzes wünsche: „Dass die Arbeit meiner Behörde überflüssig sein würde.“

Wir hoffen dennoch, dass Herr Kramers Arbeit im Amt für Verfassungsschutz noch lange nicht vorbei sein wird, damit er uns auch in den nächsten Jahren noch erklären kann, wieso es wichtig ist, dass man im Falle eines Stromausfalles eine Kuh melken kann.

Text: Laura Hübner, FB KSAV, Kurs 18/2
Bilder: Torsten Grimm, BZ Gotha

Vortrag Kramer
Vortrag Kramer 02
Vortrag Kramer 04
Vortrag Kramer 05
Stephan J. Kramer mit Sebastian Freitag - Dozent im Fachbereich KSAV (Foto: Laura Hübner)
Vortrag Kramer 06

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29.01.2020

„Die Staatssicherheit in der DDR“ – Exkursion zum Informations- und Dokumentationszentrum am Petersberg in Erfurt

Am 29.01.2020 durften die Studierenden des Hauptstudiums der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung im Rahmen der Wahlpflichtveranstaltungen an einer zweitägigen Veranstaltung teilnehmen, welche sich mit der Arbeit des Ministeriums für Staatsicherheit (MfS) in der DDR befasste.

Begleitet wurde das zweitägige Projekt von Herrn Dr. Matthias Wanitschke, Referent für politische Bildung beim Landesbeauftragen des Freistaates Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Mit einem Ausschnitt des Films „Feindberührung“ lernten die Studierenden des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung den inoffiziellen Mitarbeiter (IM) Hartmut Rosinger kennen, mit dem am nächsten Tag ein Zeitzeugengespräch geplant war. Anschließend wurde sich in Gruppenarbeit mit Akten der Staatssicherheit beschäftigt, um sich auf das Zeitzeugengespräch am darauffolgenden Tag vorzubereiten. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verfolgung von Systemgegnern thematisiert und ein Vergleich mit der NS-Diktatur gewagt.

Mit dem Besuch des Informations- und Dokumentationszentrum auf dem Petersberg begann der nächste Tag. Eingeleitet wurde der Tag durch einen belebten Vortrag von Herrn Schulz, Magazinleiter des Erfurter Archivs der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), welcher die Arbeitsweise der Staatssicherheit in Bezug auf ihre Informationsbeschaffung genauer erläuterte.

Im Anschluss daran besuchten wir die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße in Erfurt, in der sich die ehemalige Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatsicherheit befand. Im Rahmen einer Führung erhielten wir einen Einblick in die ehemaligen Zellen und Haftbedingungen für politische Gefangene.

Als Abschluss und Höhepunkt der zweitägigen Veranstaltung hatten wir die Möglichkeit, mit Herrn Rosinger zu sprechen, der seine Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter (IM) bei der Staatssicherheit nach der Wiedervereinigung offenbarte. Es entwickelte sich eine intensive Gesprächsrunde, die für uns Studierende einen tiefen und auch persönlichen Einblick in die IM-Tätigkeit einer konkreten Person vermittelte.

Wir möchten uns in diesem Sinne bei Herrn Dr. Wanitschke und Herrn Rosinger bedanken, die uns eine wirklich interessante und einmalige Erfahrung ermöglichten.

Text und Bilder: Maik König, FB KSAV, Kurs 18/2

Gruppenbild vor Informations- und Dokumentationszentrum
Informations- und Dokumentationszentrum auf dem Petersberg
Gefangenzelle in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße
Gefangenzelle in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße
Magazin des Erfurter Archivs der BStU
Magazin des Erfurter Archivs der BStU

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