Ereignisse und Veranstaltungen 2017

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Ein Tag zum Feiern. Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert gratuliert den Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule und der Landesfinanzschule in Gotha

Für 53 Absolventinnen und Absolventen beginnt in der Thüringer Steuerverwaltung ein neuer Abschnitt im Berufsleben. Sie werden nun in den Thüringer Finanzämtern mit den Kolleginnen und Kollegen dort für die finanzielle Grundlage unseres Gemeinwesens sorgen.

Doch zuerst durfte noch gefeiert werden. Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert gratulierte sehr herzlich. Er sagte: "Unsere Absolventinnen und Absolventen werden mit ihrem erworbenen Wissen die Thüringer Finanzverwaltung weiter stärken. Deshalb übernehmen wir sie in ein Beamtenverhältnis. Die jungen Leute werden Teil eines großen und großartigen Teams. Sie werden in ihre Aufgaben hineinwachsen und sich im Laufe der nächsten Jahre auch weiterentwickeln und weiterbilden. Sie sind Fachkräfte, auf die der Freistaat Thüringen in Zukunft bauen wird."

Finanzstaatsekretär Dr. Schubert würdigte auch die gute Ausbildung in Thüringen: "Die Ausbildung in der Thüringer Steuerverwaltung ist attraktiv. Und das ist ein Verdienst unserer Bildungseinrichtungen und vor allem ihrer Dozentinnen und Dozenten. Durch dieses Engagement stehen die Thüringer Verwaltungsfachhochschule und die Landesfinanzschule als Synonym für eine erstklassige Ausbildung im Steuerbereich. Mein Dank gilt aber auch der Verwaltung, die alles daran setzt, ein ideales Lernumfeld zu schaffen."

Am 31. August 2017 luden die Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Steuern und die Landesfinanzschule Thüringen in Gotha zu einer Festveranstaltung ein.

Text: Pressestelle Thüringer Finanzministerium
Bilder: Torsten Grimm (BZ Gotha)


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Hospiz 2017

Gothaer Studenten spenden für das Kinderhospiz in Tambach-Dietharz - Erlös stammt aus einer Schulfaschingsparty

Seit mehr als drei Jahren ist es unter den Studenten der Verwaltungsfachhochschule in Gotha schon zur Tradition geworden, das Kinder- und Jugendhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz mit einer Spende zu unterstützen. Das war auch am gestrigen Donnerstag wieder so.

 

Einen ganz besonderen Spendenscheck hatten die Studenten diesmal für den Vertreter des Kinderhospizes vorbereitet. Wie auf einem Gemälde hatten Anika Lehninger und Jasmin Hacker sowie die anderen Studenten die Geldscheine auf Papier platziert, das sie gestern Emanuel Cron, zuständig für Kommunikation, Fundraising und Presse beim Kinderhospiz, überreichten.

Die letzten Jahre hatten die Studenten der Verwaltungsfachhochschule in Kontakt mit Marion Werner, der stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden des Trägervereins, gestanden. Allerdings wurde diese am Donnerstag im Kinderhospiz in Tambach-Dietharz dringend gebraucht, sodass Pressereferent Emanuel Cron zur Spendenübergabe nach Gotha eilte. Studierende aus Gotha auch in Bayern gefragt

Gesammelt wurde das Geld bereits im Februar während einer Faschingsparty, die die Studenten in ihrer Fachhochschule in der Bahnhofstraße veranstalteten. So wurden Eintrittsgelder, der Erlös vom Verkauf von Getränken und anderen für die Aktion verwendet. Letztlich kamen 525 Euro zusammen. „Das ist eine stolze Summe“, freute sich Rektor Robert Klüsener, der stolz auf seine Studenten ist.

„Wir haben insgesamt 180 Studierende an der Schule, 56 absolvieren hier ihr Hauptstudium“, sagt der leitende Regierungsdirektor. Nach dem Studium seien seine Studenten des Öfteren im Sozialamt, Bauamt oder Ordnungsamt zu finden. Selbst in Bayern seien die Gothaer Studenten häufig gefragt. „Ich will sie lieber alle hier in Gotha behalten“, so Robert Klüsener.

Text: Conny Möller (Thüringer Allgemeine, 14.07.17)
Bild: Torsten Grimm (BZ Gotha)

 


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F24 in Amsterdam

Studienfahrt des 24. Finanzanwärterlehrgangs (F 24) nach Amsterdam im Grundstudium Teil II/2

Im Rahmen einer Wahlpflichtveranstaltung weilten die Studenten des F24 mit ihren Tutoren in der Zeit vom 19. bis zum 23.06.2017 in Amsterdam. Nach einer reibungslosen Anreise stand am ersten Tag eine Stadtführung, unter fachkundiger Anleitung von 3 Fremdenführern, des Stadtzentrums von Amsterdam auf dem Programm.

 

Am Dienstag fuhr die Gruppe nach Den Haag. Dort besuchten sie den „Internationalen Strafgerichtshof“. Der Strafgerichtshof befasst sich in erster Linie mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit – insbesondere Völkermord – wenn die nationale Justiz nicht in der Lage ist, derartige Straftaten zu verfolgen. Nach einer Führung, die überwiegend in Englisch erfolgte, nutzten die Studierenden die Möglichkeit an einer tatsächlichen Anhörung teilzunehmen. Unter großen Sicherheitsvorkehrungen verfolgten die Anwärter des F24 die Verhandlung.

Am Mittwoch wurden die Eindrücke der Stadtführung durch eine Grachtenfahrt erweitert. Bei sonnigem Wetter konnte man vom Wasser aus das Museumsviertel, das Regierungsviertel, das Anne Frank Haus und die vielen Brücken bewundern. Im Anschluss an die Grachtenfahrt stand der Besuch der niederländischen Finanzverwaltung auf dem Programm. Im „Belastingdienst“ (niederländisches Finanzamt)  in Amsterdam wurde den Studenten insbesondere die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede der Steuersysteme Deutschlands und der Niederlande vorgestellt. Der Vortrag stellte auch die Doppelbesteuerungsabkommen und die Besteuerung der Grenzgänger dar.

Am Donnerstag wurde die Kultur in den Mittelpunkt der Studienreise gestellt. Es wurde das „Rijksmuseum“ in Amsterdam besucht. In imposanter Kulisse wurden die Bilder niederländischer Maler betrachtet.

Mit vielen Eindrücken und Erinnerungen wurde am Freitag die Heimreise angetreten. Am späten Nachmittag kehrten alle gut gelaunt und wohlbehalten nach Gotha zurück.

Text und Bild: Michael Dischert, Dozent FB Steuern


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Point_Alpha1

Besuch der Gedenkstätte Point Alpha

Studierende der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung besuchten die Gedenkstätte Point Alpha in Geisa/Rhön

Am 18.05.2017 besuchten 26 Studierende des Fachbereichs kommunale und staatliche allgemeine Verwaltung die Gedenkstätte Point Alpha zwischen Geisa in Thüringen und Rasdorf in Hessen.

 

Point Alpha war einer von vier Beobachtungsstützpunkten der US-Armee in Hessen an der deutsch-deutschen Grenze. Heute wird an diesem Ort durch die Point Alpha Stiftung eine Gedenkstätte unterhalten. In einer ca. zweistündigen Führung wurde den Studierenden die Aufgabe und Geschichte dieses Ortes nahe gebracht. Die Führung begann im ehemaligen US-Beobachtungsstützpunkt. Hier waren ca. 80 US-Soldaten stationiert, deren Aufgabe darin bestand, das Gebiet zu beobachten und eventuelle Truppenbewegungen auf dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik zu erkennen und entsprechend zu handeln. Der Beobachtungspunkt lag am sogenannten Fulda Gap, dem Schwerpunkt und Zentrum der NATO-Verteidigungslinie. Diese „Fulda-Lücke“ galt als eine mögliche Einfallschneise von Truppen des Warschauer Pakts. Nachdem die Studierenden das Lager erkundet hatten, ging die Führung weiter zu den, teilweise original erhaltenen, Grenzbefestigungen. Hier waren die verschiedenen Stufen der Grenzbefestigung zu sehen. Anfangs bestand diese lediglich aus einem Schlagbaum auf der Straße mit dem russischen Wort STOI (deutsch: Halt), später wurden dahinter Fahrzeugsperren aufgestellt, so dass die Grenze an dieser Stelle mit Fahrzeugen nicht mehr passierbar war. Als nächste Stufe wurde entlang der Grenze ein Stacheldrahtzaun gezogen, welcher später durch einen zweiten Zaun ergänzt wurde. Die Fläche zwischen den Zäunen wurde weiterhin mit Personenminen versehen. In der nächsten Ausbaustufe wurde ein massiver Streckmetallzaun mit einem vorgelagerten Kfz-Sperrgraben errichtet. Weiterhin wurde an diesem Zaun, welcher in der Regel drei Meter hoch war, im Abstand von einem Meter eine Selbstschussanlage mit Splitterminen angebaut. Diese Anlage war darauf ausgelegt Personen, welche die Grenze überwinden wollten, zu töten. Mit diesen Eindrücken ging es nun weiter zum letzten Punkt der Führung. Im „Haus auf der Grenze“ konnten sich die Studierenden noch eine Ausstellung rund um Point-Alpha anschauen. Dieses Gebäude steht tatsächlich genau auf dem ehemaligen Kolonnenweg, dieser ist auch im Haus erhalten. In der Ausstellung sind Exponate und geschichtliche Hintergründe zu diesem Ort ausgestellt und beschrieben. Auch war hier eine der Selbstschussanlagen ausgestellt. Im Anschluss hatten die Studierenden noch etwas Zeit die Gedenkstätte auf eigene Faust zu erkunden, bevor sie mit vielen interessanten Eindrücken die Heimreise antraten.

Text und Bilder: Karsten Ritter (FB KSAV, Kurs 15/1)


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Studienfahrt nach Berlin und Leipzig

Die Studienfahrt des Hauptstudiums des Fachbereiches Kommunalverwaltung  und staatliche allgemeine Verwaltung nach Berlin fand vom 15. bis 17. Mai 2017 statt und wurde, wie auch in den letzten Jahren, von den Jugendoffizieren der Bundeswehr unterstützt. In diesem Jahr organisierte Herr Kapitänleutnant Stefan Siegmann die Veranstaltung.

Nach der Ankunft in Berlin waren die Studierenden zu einem Vortrag im Bundesamt für Verfassungsschutz eingeladen. Dieser beschäftigte sich zum einen mit dem Aufbau und den Aufgaben der Behörde. Zum anderen setzten sich die Studierenden mit dem Thema des islamistischen Terrorismus auseinander. Im Anschluss an die Veranstaltung besichtigten die Studierenden die Bundeshauptstadt Berlin aus historischer Sicht. Eine besonders wichtige Rolle spielte dabei die innerdeutsche Teilung.

Am zweiten Tag der Reise hatten die Studierenden die Möglichkeit, die Aufgaben und Zusammenhänge des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in einem Vortrag zu verstehen. Weiterhin wurde den Studierenden über derzeitige Projekte berichtet. Eine Mitarbeiterin erzählte in diesem Rahmen über persönliche Erfahrungen während eines Projektes in Ägypten. Sie war in einer Nähstube nahe Kairo eingesetzt und ihre Aufgabe dort war es, die Frauen während ihrer Beschäftigung zu unterstützen und zwischen Konflikten zu vermitteln. Der Bericht der Mitarbeiterin wurde durch viele Bilder und Anschauungsmaterial unterstützt. Am Nachmittag besichtigten die Studierenden das Denkmal für die ermordeten Juden Europas. Im Untergrund des Denkmals befindet sich eine Ausstellung, die die Verfolgung der Juden im Dritten Reich veranschaulicht. Die Studierenden hatten dabei die Möglichkeit, die Ausstellung mit Hilfe von Kopfhörern zu besichtigen. Bei einem gemeinsamen Abendessen der Studierenden und des Jugendoffiziers der Bundeswehr in der Gaststätte „Ständige Vertretung“ fand der Tag seinen Ausklang.

Der letzte Tag der Reise begann mit der Busfahrt nach Leipzig. Dort nahmen die Studierenden an einer Führung im Bundesverwaltungsgericht teil. Hier wurde die Zuständigkeit des Gerichts erläutert und auf Hintergründe zur Architektur des Gebäudes hingewiesen.

Wir danken allen, die uns diese Reise ermöglicht haben und hoffen, dass es dieses Angebot auch noch in den folgenden Jahren geben wird.

Text und Bilder: Michelle Völker & Luisa Heßelbarth (FB KSAV, Kurs 15/2)


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Girls und Boys Day am 27.04.17

Girls´ und Boys´ Day am 27.04.2017 im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Wie bereits auch in den vergangenen Jahren, fand auch in diesem der Girls´ Day und Boys´Day im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) statt. Am 27.04.2017 folgten 42 Schülerinnen und 18 Schüler im Alter zwischen 12 bis 17 Jahren der Einladung des Ministers, Herrn Dr. Holger Poppenhäger, sich in diesem Rahmen über verschiedene Berufe im öffentlichen Dienst zu informieren.

Herzlich begrüßt wurden die Mädchen und Jungen durch den Staatssekretär des TMIK, Herrn Udo Götze. Er gab dabei einen kurzen Überblick welche Behörden an diesem Berufsorientierungstag vor Ort sind. Weiterhin informierte er über die entsprechenden Ausbildungsberufe und Studiengänge, die den Bewerberinnen und Bewerbern im öffentlichen Dienst zur Verfügung stehen.

Ziel dieser bundesweiten Veranstaltung ist es, den Mädchen die Möglichkeit zu bieten in Berufe zu schnuppern, die sonst eher dem männlichen Geschlecht zugeordnet sind. Gleichwohl sind die Jungen dazu eingeladen ihre Berufswahl nicht ausschließlich auf die traditionellen Männerberufe zu beschränken.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales bot den Teilnehmenden verschiedene Stände im Bereich des Öffentlichen Dienstes an. Vertreten waren die Thüringer Polizei und Feuerwehr, die Verwaltungsschule aus Weimar, das Landesverwaltungsamt sowie die Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (VFHS).

In Gruppen aufgeteilt konnten die Girls und Boys an den verschiedenen Ständen wissenswerte Informationen erhalten, Fragen stellen und erste Kontakte knüpfen.

Am Stand der VFHS wurden die Schülerinnen und Schüler von der hauptamtlichen Lehrkraft, Herrn Broßmann, sowie vier Studierenden des Hauptstudiums im Bereich Kommunalverwaltung und staatlich allgemeine Verwaltung (KSAV) empfangen und betreut. Hier erwartete Sie eine Präsentation mit vielen Informationen über die VFHS und das Studium des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes. Die Studierenden nahmen sich die Zeit Voraussetzungen, den Ablauf sowie Chancen zu vermitteln und standen für Fragen zur Verfügung. Mit Hilfe eines Quiz, welches Fragen zu Deutschland, Thüringen und der eigenen Kommune enthielt, war es möglich, sein Wissen zu testen. Mit vielen positiven Eindrücken, Informationen und einem kleinen Give Away bepackt verließen die einzelnen Gruppen unseren Infostand. Eine Nahkampfvorführung der Polizei und einer anschließenden Vorführung verschiedener Einsatzbereiche der Hundestaffel bildeten, wie gewohnt, den Abschluss der Veranstaltung. 

 

Text und Bild: Nadine Atzrott (FB KSAV, Kurs 15/1)


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Besuch Erinnerungsort Topf & Söhne

Besuch Erinnerungsort Topf & Söhne

Am 21. April 2017 traf sich eine kleine Gruppe Studierender des Hauptstudiums des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung, um unter Begleitung von Rektor Dr. Robert Klüsener den Erinnerungsort Topf & Söhne in Erfurt zu besuchen.

Nach einer kurzen Einweisung gegen 9 Uhr über das Tagesprogramm durch eine der Mitarbeiterinnen, folgte eine Führung durch das Ausstellungshaus und über das Außengelände. Neben dem Ausstellungshaus, welches das frühere Verwaltungsgebäude war, konnten noch Rester der Mauer, sowie einige Grundsteine und das Modell der einst großen Industrieanlage besichtigt werden.

Im Anschluss daran wurde die Dauerausstellung auf individueller Basis in Augenschein genommen, bei welcher die Studierenden Schwerpunkte setzen konnten, die sie bei der folgenden Führung gern näher erläutert bekommen wollten. Nachdem die noch offenen Fragen beantwortet waren, wurde die Veranstaltung mit einer Auswertungsrunde, in der jeder sein Fazit ziehen konnte, beendet. Insgesamt war es für die Studierenden eine aufschlussreiche Veranstaltung mit einem hohen informativen Gehalt.

Text: Paul Abe (FB KSAV, Kurs 15/1)

 


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KSAV Landtag

Wahlpflichtveranstaltung: Besuch im Thüringer Landtag

Am 20. April 2017 bekamen die Studierenden des Hauptstudiums des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung im Rahmen der Wahlpflichtwoche die Gelegenheit den Thüringer Landtag in Erfurt zu besuchen. Die Führung begann zunächst im Konferenzraum des Landtages. Frau Österheld vom Besucherdienst des Thüringer Landtages gab zu Beginn einen kurzen geschichtlichen Abriss über die Entstehung des Landtages des Freistaates Thüringen.

Zu DDR-Zeiten war in dem Haus des Landtages der Rat des Kreises untergebracht. Nach der Wiedervereinigung wurde der Rat des Kreises als Landtag umbenannt und stellt nunmehr das Landesparlament des Freistaates Thüringen.

Im weiteren Verlauf berichtete sie über die derzeitige Zusammensetzung des Landtages. Seit der Kommunalwahl 2015 sind darin die Parteien CDU, Die Linke, SPD, AfD und Bündnis 90 die Grünen vertreten. Das Landesparlament hat in der derzeitigen Legislaturperiode 11 Fachausschüsse gebildet. Bei Verfassungsänderungen der Verfassung des Freistaates Thüringen wird eine Zweidrittelmehrheit zur Änderung der Verfassung benötigt.

Im Anschluss an den Vortrag von Frau Österheld hatten die Studierenden die Möglichkeit den Plenarsaal anzuschauen. Im Plenarsaal wurde die Sitzverteilung der Parteien gezeigt, auch wurden weitere Besonderheiten des Saales erläutert.

Nach der Besichtigung des Plenarsaales standen den Studierenden je ein Vertreter der SPD, der AfD und des Bündnis 90 die Grünen für Fragen zur Verfügung. Inhalt der Fragen waren vor allem die Gebietsreform und das neue Hochschulgesetz.

Text und Bild: Luisa Heßelbarth (FB KSAV, Kurs 15/2)


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Kloster_Banz_2017

Studierende der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung simulierten drei Tage lang Weltpolitik

Am 21. März 2017 fuhren 47 Studierende des Fachbereichs KSAV zum ca. 120 km entfernten Kloster Banz in der Nähe von Coburg. Dort fand eine dreitägige POL&IS Simulation statt. Dabei steht POL&IS für Politik und internationale Sicherheit. Das Seminar konnte mit Unterstützung der Bundeswehr durchgeführt werden. Zwei Jugendoffiziere der Bundeswehr betreuten die Studierenden hierbei.

Die Studierenden simulierten dabei 12 Regionen der Welt, darunter Europa, Nordamerika, Russland und Südostasien. Neben den Regionen wurden die Positionen des UN-General-sekretärs, der Weltbank, Weltpresse und Nicht-Regierungsorganisationen, wie Greenpeace oder Amnesty International, abgebildet. Somit entstand ein Modell der Vereinten Nationen. In der Simulation übernahmen die Studierenden Verantwortung für die Umsetzung der politischen Ziele der einzelnen Regionen. Die wichtigsten Positionen wurden hierzu in jeder Region besetzt. Gemeinsam mit ihren Staats- und Wirtschaftsministern stellten die Regierungschefs die politischen Programme auf. So setzte sich Nordamerika unter anderem für die Abschaffung der Todesstrafe ein. In Indien hatte man sich unter anderem die Bekämpfung von Kinderarbeit zur Aufgabe gemacht und die Umweltminister zeigten sich verantwortlich für das staatliche Umweltprogramm und die Überwachung der regionalen Müllberge. Die Staatsminister der Regionen trafen sich an einer Weltkarte und verhandelten über die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. So konnten z. B. Bündnisse geschlossen werden, aber auch die Bekämpfung von Piraterie und internationalen Terrorismus galt es zu meistern. Die Wirtschaftsminister handelten an der Börse mit den vorhandenen und durch die Region produzierten Gütern, um die Versorgung der Bevölkerung mit Energie, Rohstoffen, Industrie- und Agrargütern in den Regionen sicherzustellen. Die Nicht-Regierungsorganisationen machten sich für Entwicklungshilfe in armen Ländern stark und sammelten hierfür Spenden aus den Regionen. Sie deckten auch Missstände in der simulierten Welt auf und brachten ihren Unmut darüber mit Protestaktionen zum Ausdruck. So ketteten sich die Vertreter von Greenpeace an das Gebäude des japanischen Wirtschaftsministeriums, um gegen den anhaltenden Walfang zu demonstrieren. Japan zeigte sich nach dieser Protestaktion einsichtig und brachte ein politisches Programm auf den Weg, welches den Walfang eindämmte.

Am Ende eines jeden POL&IS-Jahres fand eine UN-Generalversammlung statt. Auf dieser Versammlung, welche durch den UN-Generalsekretär geleitet wurde, berichteten die Regionen über das im vergangenen POL&IS-Jahr Erreichte. Auch die Weltbank stellte auf der UN-Generalversammlung ihren jährlichen Bericht vor und zeigte auf, wie gut die Versorgung der Bevölkerung durch die Regionen erfolgte, wie viele Investitionen getätigt wurden oder wie sich der Schuldenstand entwickelt hat. Während der gesamten Phasen recherchierte die Weltpresse und stellte ihre Nachrichten vor. So berichtete sie über über Spendenzahlungen der Regionen oder über die Aktionen der Nicht-Regierungsorganisationen..  

Text und Bild: Karsten Ritter, Kurs 15/1


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Prof. Dr. Hoff

Thüringen im Bundesrat – Eine Gastvorlesung von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Am 6. April 2017 fanden sich etwa 160 Studierende des Grund-, Haupt- und Abschlussstudiums des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung im Hörsaal der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gotha ein, um an einem Gastvortrag des Thüringer Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelgenheiten Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff teilzunehmen.

Inhalt der Vorlesung war die Rolle Thüringens im Bundesrat. Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung durch den Rektor Dr. Robert Klüsener begann der Chef der Thüringer Staatskanzlei mit seinen Ausführungen zur Politik des Bundesrates und welche Rolle dabei das Land Thüringen innehat. In ständiger Interaktion mit den Studierenden erklärte der Minister unter anderem, wie sich der Bundesrat zusammensetzt und in welchen Beziehungen er zu anderen Verfassungsgremien steht.
Desweiteren erfuhren die Studierenden anhand des Beispiels der kürzlich beschlossenen PKW-Maut, wie die Entscheidungsfindung im Bundesrat und die Stimmenverteilung auf die einzelnen Länder erfolgt.
Insgesamt stellte der Vortrag eine gute Verbindung zwischen der Theorie, welche die Studierenden in der Verwaltungfachhochschule vermittelt bekommen und der in der Praxis betriebenen Politik dar.
Herr Minister stellte in Aussicht, auch im kommenden Studienjahr abermals eine Gastvorlesung an der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung zu halten.  

Text und Bild: Paul Abe

 


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Vortrag

Bundesrichter für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten im Asylrecht – Vortrag an der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung

Der Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Harald Dörig (64) hielt am Freitag, dem 17. März 2017 vor den Studierenden und geladenen Gästen, unter denen sich auch der Landrat des Landkreises Gotha Herr Konrad Gießmann befand, an der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gotha einen Vortrag zum Thema:

Rechtsrahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms. Er sprach sich in seinem Vortrag für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten bei der Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Asylsystems aus. Danach könnten kooperationswillige EU-Staaten (z.B. alle außer Osteuropa) gemeinsame Asylverfahrenszentren an den EU-Außengrenzen bilden. Dort sollte über die Anerkennung oder Ablehnung der Asylberechtigung entschieden werden. Von dort aus würden die Anerkannten auf die mitwirkenden EU-Staaten verteilt. Von dort würden die Abgelehnten aber auch unmittelbar in ihre Herkunftsländer zurückgeführt. Solche Asylverfahrenszentren könnten als gemeinsame Einrichtungen der kooperationswilligen EU-Mitgliedstaaten betrieben werden. Das Europa der zwei Geschwindigkeiten hätte zur Folge, dass dann eine Verteilung der Flüchtlinge auch nur auf die EU-Staaten erfolgte, die dem Asylabkommen beigetreten sind. Diese Staaten, also beispielsweise ganz Westeuropa, würden dann einen Teil ihrer bisherigen EU-Gelder an den Flüchtlingsfond des Asylabkommens überweisen, die nicht kooperativen Länder bekämen also unter dem Strich deutlich weniger EU-Gelder. Diese können aber jederzeit entscheiden, dem Ankommen mit allen Vor- und Nachteilen beizutreten.  

Text: Dr. Robert Klüsener, Rektor der Fachhochschule
Bilder: Torsten Grimm,  BZ Gotha


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Bundesarbeitsgericht_17

Wahlpflichtveranstaltung: Besuch des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt

Am 23. Februar 2017 besuchten die Studierenden des Hauptstudiums des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung im Rahmen ihrer Wahlpflichtwoche das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Dieses stellt im Bereich der Arbeitsgerichtbarkeit den obersten Gerichtshof der Bundesrepublik Deutschland dar und hat seit 1999 seinen Sitz in der Landeshauptstadt Thüringens.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entscheidet durch Senate, die sich in der Regel aus einem Vorsitzenden Richter, zwei berufsrichterlichen Beisitzern und je einem ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusammensetzen. Zurzeit entscheiden zehn Senate mit insgesamt 35 Berufsrichterinnnen und -richtern und 210 ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in dritter Instanz, soweit noch keine abschließende Klärung des Gerichtsverfahrens durch die Arbeits- und/oder Landesarbeitsgerichte erfolgt ist.

Die Studierenden konnten an diesem Tag drei Verhandlungen des sechsten Senats, geleitet durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Herrn Dr. Fischermeier sowie der Richterin am BAG Frau Gallner, den Richter am BAG Herrn Krumbiegel, die ehrenamtliche Richterin Frau Klar und den ehrenamtlichen Richter Herrn Geyer verfolgen.

Um 09.00 Uhr erfolgte für die Studiengruppe sowie einige andere bereits anwesende Zuhörer durch einen wissenschaftlichen Mitarbeiter am BAG eine Einführung in die Sach- und Rechtslage der nachfolgenden Verhandlungen. Interessant war, dass sich die ersten beiden Revisionen mit vergleichbaren Rechtsfragen beschäftigten. Denn beide Verfahren hatten sowohl Bezüge zum Tarifrecht der Länder wie auch Bezüge zum Europarecht.

Beiden Verfahren war gemeinsam, dass die Revisionskläger die Auffassung vertraten, weil eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vorliege, müssten die angegriffenen Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben werden. Die dritte Revision an diesem Tag stellte sich vom Sachverhalt sehr schwierig dar und hatte Fragen des Kündigungs- und Insolvenzrechts zum Gegenstand.

Überraschend für den Großteil der Studierenden war die Kürze aller drei Verhandlungen. Sowohl die ersten beiden Rechtstreite, in welchen zwei Beschäftigte bezüglich ihrer Einstufung in die Entgeltgruppe zum einen gegen das Land Berlin und zum anderen gegen das Land Baden Württemberg klagten, als auch die dritte Verhandlung, welche über eine Klage in Bezug auf eine Kündigung gegen eine GmbH entschied, bestanden lediglich aus einer Einführung durch den Vorsitzenden Richter am BAG und Plädoyers durch die vertretenden Anwälte. Es erfolgte lediglich eine kurze Befragung zur Argumentation der Anwältin des Klägers in der zweiten Verhandlung und eine Nachfrage des Vorsitzenden Richters am BAG nach Vergleichsbemühungen im Rechtsstreit gegen die GmbH, die verneint wurde.

Auf Grund dessen endeten die mündlichen Verhandlungen für die Studierenden gegen 11.30 Uhr. Am Haupteingang wurde noch ein Gruppenfoto aufgenommen.

Zum Ende jeder Sitzung wies der Vorsitzende Richter am BAG darauf hin, dass die Möglichkeit bestünde, die getroffenen Entscheidungen auf der Homepage ab 14.00 Uhr in Erfahrung zu bringen. Wer sich über die Sitzungsergebnisse des sechsten Senats an diesem Tag informieren wollte, konnte feststellen, dass alle drei Revisionen keinen Erfolg hatten, denn sie wurden zurückgewiesen.

Text und Bild: Paul Abe


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Wahlpflichtveranstaltung: „Die Staatssicherheit in der DDR“

Der Referent für politische Bildung und Schülerarbeit Herr Dr. Wanitschke wurde anlässlich der zweitägigen Wahlpflichtveranstaltung an die Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in  Gotha eingeladen, um die Behörde des Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (ThLA) vorzustellen und bei dem Thema „Staatssicherheit in der DDR“ mitzuwirken.


Der 21. Februar 2017 diente zur Vorbereitung auf den kommenden Tag. Mit einem Ausschnitt des Films „Feindberührung“ lernten die Studierenden des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung den inoffiziellen Mitarbeiter (IM) Hartmut Rosinger kennen, mit dem am nächsten Tag ein Zeitzeugengespräch geplant war. Es war möglich, Einblicke in Stasi-Akten und Quellen des IM zu nehmen, um später anhand von Berichten der Studierenden über eigene familiäre Hintergründe in der Zeitgeschichte zurückzublicken. Es wurden persönliche Eindrücke über die DDR geschildert, aber auch ein Vergleich mit der NS-Diktatur gewagt. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verfolgung von Systemgegnern thematisiert.

Der Film „Feindberührung“ von Heike Bachelier handelt von der Freundschaft zwischen dem IM „Hans Kramer“ und Peter Wulkau, der später durch die Berichte seines Freundes für viereinhalb Jahre inhaftiert wurde. Nach 30 Jahren treffen sich die beiden wieder und trauen sich, einen Blick in das Leben des anderen zu werfen und versuchen sich mit Schuld und Enttäuschung auseinanderzusetzen.

Am 22. Februar 2017 besuchten wir das Informations- und Dokumentationszentrum auf dem Petersberg und anschließend die Bildungs- und Gedenkstätte in der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaft in der Andreasstraße in Erfurt. Der Tag begann mit einer Einweisung durch Herrn Dr. Wanitschke, der uns einen Einblick in die Stasi-Akten von Herrn Rosinger ermöglichte und uns für das folgende Zeitzeugengespräch sensibilisierte. Durch den Archivleiter Herrn Schulz konnten weitere Originalakten besichtigt werden. Durch einen belebten Vortrag wurde die Arbeitsweise der Staatssicherheit in Bezug auf ihre Informationsbeschaffung genauer erläutert.

Anschließend wurde die Veranstaltung in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße fortgeführt. Die ehemalige Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit erinnert an die Unterdrückung, aber auch an den Widerstand während der SED-Diktatur. Hier befanden sich zwischen 1952 bis 1989 bis zu 5000 politisch Verfolgte, die sich dem kommunistischen Regime widersetzten. Die Dauerausstellung ist in drei Bereiche gegliedert: Haft, Diktatur und Revolution. Die Führung begann im Zellentrakt, wo die zum Teil unmenschlichen Lebensumstände der dort Inhaftierten erläutert wurden. Weiterhin spielte auch die Sozialistische Einheitspartei (SED) und deren Einfluss auf alle Bereiche des Lebens eine große Rolle. Im Erdgeschoss wurden die politischen Umbrüche im Jahr 1989 dargestellt, in deren Folge die Erfurter Stasi-Bezirksverwaltung als Erste in der DDR besetzt wurde. Der Weg von der Repression zur Revolution wird in der Ausstellung nähergebracht und beeindruckte alle sehr.

Die letzte Veranstaltung an diesem Tag war wahrscheinlich auch die Wichtigste: Das Zeitzeugengespräch mit dem vormaligen IM Hartmut Rosinger, der uns 90 Minuten Rede und Antwort stand. Er beantwortete alle Fragen ausführlich, scheute sich auch nicht vor persönlichen Fragen. Der Verrat an seinem Freund Peter Wulkau, den er jahrelang bespitzelt hatte, wurde besonders thematisiert. Insbesondere wurde über Motive für sein Verhalten, seine Überzeugung vom System und langsam aufkommende Zweifel an seiner Tätigkeit als IM gesprochen. Bis heute bereut er seine Taten und versucht sich in Zeitzeugengesprächen mit seinen Taten ehrlich auseinanderzusetzen. Heute hat er zu Peter Wulkau nur noch im Rahmen des Bildungsprojekts Kontakt. Das Gespräch beeindruckte alle Studierenden tief und hinterließ das Gefühl, dass man den „Täter“ nicht grundsätzlich sofort verurteilen sollte. Die Fähigkeit, mit sich selbst so hart ins Gericht zu gehen, ist ihm hoch anzurechnen.

Wir möchten uns in diesem Sinne bei Herrn Dr. Wanitschke und Herrn Rosinger bedanken, die uns einen so tiefen und auch persönlichen Einblick in die IM-Tätigkeit einer konkreten Person ermöglichten. Herr Dr. Wanitschke hielt uns an, alles kritisch zu überdenken und sich eine eigene Meinung zu bilden. Egal welche Meinung jeder Einzelne am Ende des Tages vertrat – es ist beeindruckend, dass Herr Rosinger sich seinen Fehlern stellt und versucht, seine Geschichte im Rahmen dieses Projekts in der Öffentlichkeit aufzuarbeiten.

Bilder: Torsten Grimm,  BZ Gotha


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Januar 2017: Übernahme der Landesfortbildungsstätte Tambach-Dietharz

LFSt Tambach-Dietharz
Die Landesfortbildungsstätte Tambach-Dietharz ist seit dem 01.01.2017 eine Außenstelle des BZ Gotha.

Bild: Torsten Grimm, BZ Gotha

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