Fremde Nachrichtendienste

Spionage, Quelle: Verfassungsschutz

 

Deutschland – weiterhin Aufklärungsziel fremder Nachrichtendienste
 
Die Aufgabe der Spionageabwehr des Thüringer Verfassungsschutzes besteht darin, geheimdienstliche Tätigkeiten fremder Nachrichtendienste auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland – insbesondere in Thüringen – zu beobachten, das heißt solche Aktivitäten zu erkennen und diesen Absichten entgegenzuwirken.
 
Die weltpolitische Lage ist fortwährenden Veränderungen unterworfen, sich gegenüberstehende Staaten nähern sich einander an, politische und wirtschaftliche Veränderungen hinterlassen ihre Spuren auch in der Außenpolitik. Deutschland wird seiner zentralen Lage in Europa und seiner Wirtschaft wegen unverändert ein Aufklärungsziel für Nachrichtendiensten fremder Staaten bleiben. Dafür spricht unter anderem der nach wie vor hohe Anteil von Nachrichtendienstmitarbeitern, die an halbstaatlichen oder staatlichen Vertretungen der jeweiligen Länder in Deutschland (Legalresidenturen) in unterschiedlicher Personalstärke auf Tarndienstposten eingesetzt sind. Die nachrichtendienstlichen Aktivitäten, die sich gegen die Interessen Deutschlands richten, umfassen nach wie vor die „klassischen“ Gebiete der Spionage: Politik, Militär, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik.
 
Die Sicherheitsinteressen Deutschlands werden durch nachrichtendienstliche Aktivitäten verschiedener Staaten berührt. Einige von ihnen richten ihr Interesse vornehmlich auf die Ausspähung und Unterwanderung von Personen und Gruppen, die in Deutschland leben und in Opposition zur Regierung ihres Heimatlandes stehen. Andere nutzen die Nachrichtendienste, um unter anderen auch mittels Scheinfirmen und Umweglieferungen Dual-use-Güter zu beschaffen, die auch als Komponenten zu Herstellung von Massenvernichtungswaffen genutzt werden können (nähere Informationen dazu finden Sie unter dem den Unterpunkt Proliferation).
 
Methoden der Nachrichtendienste
 
Spionage mittels moderner Informationstechnologie
Die rasante technische Entwicklung, die sich in den letzten Jahrzehnten auf dem Gebiet der Datenverarbeitung vollzogen hat, sowie der offene und weltweite Zugang zu Informationen kommen dem allgemeinen Bedürfnis nach einem schnellen und unkomplizierten Informationsaustausch entgegen. Auch fremde Nachrichtendienste greifen in starkem Maße auf die Möglichkeiten moderner Informationstechnik zurück. Die Anwendung dieser Technologien führt durch die hierdurch erzielten Zeitgewinne zu einer erheblichen Effizienzsteigerung der nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung.
 
Risiken moderner Kommunikationsmittel
Die Nutzung moderner Kommunikationsmittel ist mit Risiken verbunden. Der Einsatz einer leistungsstarken Informationstechnik ermöglicht es privaten Nutzern, aber auch Nachrichtendiensten, durch automatisierte Suche nach Schlüsselworten und Wahlverbindungen die angefallenen Daten nach ihrer Relevanz zu selektieren. Diese Art der Informationsgewinnung wird von den Kommunikationspartnern in der Regel gar nicht wahrgenommen.
 
Eine große Bedrohung für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft stellen die für potenzielle Angreifer leicht zugänglichen, nahezu ungeschützten Informations- und Kommunikationssysteme dar. Entsprechende Risiken beziehen sich sowohl auf virtuelle Angriffe als auch auf physische Schädigungen von Informations- und Kommunikationssystemen.
 
Ungeachtet der dargestellten Vorteile elektronischer Spionage für fremde Nachrichtendienste werden „menschliche“ Informationsquellen (Agenten) ihren nachrichtendienstlichen Wert keinesfalls verlieren. Der unverminderte Einsatz von Agenten ist auch in der jüngsten Vergangenheit durch exekutive Maßnahmen deutscher Behörden unter Leitung der Generalbundesanwaltschaft belegt worden.
 
Weitere Methoden der Nachrichtendienste
Zu den Arbeitsmethoden der fremden Aufklärungsdienste gehören sowohl die Nutzung offen zugänglicher Informationen als auch die konspirative, verdeckte Nachrichtenbeschaffung. So nutzen die Dienste alle Informationsquellen, die auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, wie das Internet. Über dieses erreicht man durch die zunehmende Vernetzung auch Fachinformationszentren und Bibliotheken. Ebenso stehen Spezialdatenbanken und Industriemessen im Focus fremder Nachrichtendienste.
 
Es ist mitunter sehr schwierig zu erkennen, ob man selbst in das Interessenspektrum eines ausländischen Nachrichtendienstes geraten ist. Bei ihren konspirativen Beschaffungsaktivitäten, zu denen auch fachbezogene Gespräche gehören, werden die wahren Absichten des Kontaktes verschleiert, indem die konkreten Absichten verdeckt werden, um z. B. als Diplomat oder Journalist getarnt an nachrichtendienstlich interessante Informationen zu gelangen. Zusätzlich erfolgt die verdeckte Informationsbeschaffung in den Zielländern durch geheime Mitarbeiter, die als Agenten angeworben wurden. Es werden aber auch Nachrichtendienstmitarbeiter eingesetzt, die z.B. unter einer falschen Identität in das Zielland eingeschleust wurden.
 
Nachrichtendienste nutzen außerdem die Möglichkeit, Mitarbeiter - als Privat- oder Geschäftsreisende getarnt - mit nachrichtendienstlichen Aufträgen in die Zielländer zu entsenden. Darüber hinaus können die Dienste auf hauptamtliche Mitarbeiter zurückgreifen, die an Legalresidenturen eingesetzt werden.
 
Neben diesen Aktivitäten auf deutschem Territorium wird auch das eigene Hoheitsgebiet in nachrichtendienstliche Strategien einbezogen. In den Focus der jeweiligen Inlandsdienste können auch deutsche Staatsangehörige, die sich auf Reisen im jeweiligen Land befinden, geraten.
 
Falls Sie meinen, ins Zielspektrum eines Nachrichtendienstes geraten zu sein, vertrauen Sie sich uns an!
 
Per E-mail erreichen Sie uns unter AfVOeffentlichkeit{at}tmik.thueringen{punkt}de Telefonisch lassen Sie sich bitte unter 0361/ 573313-850 mit der Spionageabwehr verbinden. 
 
Aktivitäten von Nachrichtendiensten aus Staaten des Nahen, Mittleren und Fernen Ostens sowie Nordafrikas
 
Die Nachrichtendienste einiger nah- und mittelöstlicher sowie nordafrikanischer Staaten konzentrieren sich erfahrungsgemäß auf folgende Gebiete: Einerseits betreiben sie die Ausforschung ihrer in Deutschland lebenden oppositionellen Emigranten, überwachen deren Tätigkeit und versuchen, sie durch eine gezielte Einschleusung nachrichtendienstlich involvierter Personen zu beeinflussen. Darüber hinaus sind sie bestrebt, in Deutschland lebende Landsleute - die in interessanten Berufsgruppen (Wissenschaftler, Geschäftsleute) tätig sind - für eine nachrichtendienstliche Tätigkeit zu gewinnen. Dabei entfalten sie ihre Aktivitäten auch in den klassischen Bereichen Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft und Forschung.
 
Auch für fernöstliche Nachrichtendienste ist Deutschland ein interessantes Aufklärungsziel. Ziele nachrichtendienstlicher Ausspähungen sind neben der Außen- und Sicherheitspolitik, auch hiesige Fortschritte auf den Sektoren der Wirtschaft, Wissenschaft sowie der technologischen Entwicklung. Daneben werden auch die in Deutschland im Exil lebenden Angehörigen der jeweiligen Staaten überwacht, dabei insbesondere solche Vereinigungen, die in Opposition zu der jeweiligen Regierung stehen.

Nachrichtendienstlich gesteuerte Cyberangriffe
Broschüre des BfV , 2018

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