Rechtsextremismus Thüringen

Neonazis

Rechtsextremismus in Thüringen

Rechtsextremismus stellt auch weiterhin die Hauptgefahr für den Freistaat dar. Dem rechtsextremistischen Spektrum wurden im Jahr 2017 in Thüringen etwa 835 Personen (2016: ca. 850) zugerechnet. „Obgleich das rechtsextremistische Personenpotenzial in Thüringen im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken ist, bedeutet dies bei Weitem keine Abschwächung in Gänze“, sagte der Minister anläßlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes. und fuhr fort: „Die Anhängerschaft des unstrukturierten, also beispielsweise nicht in Parteien gebundenen, Spektrums ist unverändert hoch. Auch ist eine zunehmende Entgrenzung des Rechtsextremismus hin zu einer „Mosaik-Rechten“ zu verzeichnen.

Der Rechtsrock ist ein zentrales Element der rechtsextremistischen Szene in Thüringen. Mit 6000 Teilnehmern aus 23 Ländern Europas fand in Themar im Jahr 2017 das größte Konzert dieser Art in der Geschichte der Bundesrepublik statt. Neben den gefestigten Strukturen von rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen hat sich Thüringen in den vergangenen Jahren zu einem der beliebtesten Treff- und Veranstaltungsorte von Rechtsextremisten aus ganz Deutschland und Europa entwickelt. 

Die Veranstalter umgehen dabei das von Ordnungsbehörden angestrebte Verbot solcher Großveranstaltungen dadurch, dass sie diese nicht als „Konzert“ sondern als „politische Versammlung“ anmelden. Maier: „Es ist klar, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten weiter mit derartigen Aktivitäten rechnen müssen. Das nächste größere Rechtsrockkonzert ist schon für Oktober in Apolda angemeldet. Deshalb spreche ich mich für scharfe Auflagen durch die kommunalen Behörden aus.“ Maier versprach, dass die Fachleute aus dem Innenministerium die Versammlungsbehörden dabei wieder nach Kräften unterstützen werden.

Eine zunehmende und nicht zu unterschätzende Rolle in Thüringen spielt die „Neue Rechte“ . Gruppen wie die „Identitäre Bewegung“ verneinen eine Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut, um ihre Anschlussfähigkeit in der breiten Gesellschaft zu erhöhen, lassen aber zugleich antidemokratische Tendenzen mit Bezug zur „Konservativen Revolution“ der Weimarer Republik erkennen. In Thüringen waren 2017 etwa 20 Personen bekannt. Das Spektrum der Mitläufer und Sympathisanten dürfte sich inzwischen jedoch erhöht haben. Viele „Identitäre“ haben einen „Vorlauf“ in der rechtsextremistischen Szene. Ihre Aktivitäten richten sich gegen den Gleichheitsgrundsatz und das Recht auf Religionsausübung, einen der wichtigen Artikel unseres Grundgesetzes.

Ein weiterhin im Fokus stehendes und weiter an Bedeutung gewinnendes Beobachtungsobjekt sind die „Reichsbürger“. Reichsbürger lehnen unsere verfassungsmäßige Ordnung fundamental ab. Sie stellen kein einheitliches Phänomen dar, es handelt sich um autark handelnde Einzelpersonen und Gruppierungen. Etwa 10 Prozent der Reichsbürger sind Rechtsextremisten. Der aktuelle Bericht geht für das Jahr 2017 in Thüringen von 650 Personen aus, die dieser Gruppe zugerechnet werden. „Ich muss Ihnen aktuell sagen, dass die heutige Zahl bereits bei rund 900 liegt und – wegen der weitergehenden Prüfung von Verdachtsfällen – voraussichtlich noch weiter steigen wird“, ergänzte der Minister.

Weitere Informationen

Ausführliche Informationen zur aktuellen Situation im Bereich des Rechtsextremismus in Thüringen erhalten Sie im aktuellen Jahresbericht des Thüringer Verfassungsschutzes. Diesen finden Sie in einer elektronischen Version direkt auf der Homepage dieses Angebotes. In begrenzter Anzahl stehen auch Druckversionen der Jahresberichte aus den letzten fünf Jahren zur Verfügung. Diese können von jedem interessierten Bürger kostenfrei angefordert werden. Bitte benutzen Sie das Kontaktformular . 

 

 


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cover 17 Rechtsextremismus Thüringen im Verfassungsschutzbericht 2017
Verfassungsschutzbericht 2017 (PDF-Datei)/ Hrsg. Sept. 2018

Abbildung: Quelle: TLfV

Kontakt - Telefon des Thüringer Verfassungsschutzes für ausstiegswillige Rechtsextremisten

0361 - 573313 817

Logo Feuerwehr Broschüre Thüringer Feuerwehrverband 2019 (5.3 MB)
„Geistige Brandstifter - nicht in unseren Reihen!“ So heißt die neue Broschüre des Thüringer Feuerwehrverbandes e.V., die über die Gefahren des Rechtsextremismus informiert. PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

tmik logo Handlungsleitfaden für kommunale Entscheidungsträger zum Umgang mit Rechtsextremisten (Fassung 2018)
Dieser Leitfaden des TMIK soll allen kommunalen Entscheidungsträgern und deren Mitarbeitern, aber auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern, eine Übersicht und eine Entscheidungshilfe bieten, rechtsextremistischen Tendenzen wirksam entgegenzutreten.

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