Rechtsextremismus

Abbildung: Rechtsextremistische Skinheads, Quelle: Verfassungsschutz Thüringen Archiv

 

Bestrebungen von Neonazis, Skinheads und anderen Rechtsextremisten sind ein wichtiges Beobachtungsfeld des Verfassungsschutzes.

Rechtsextremistische Ideologieansätze erwachsen aus den beiden Wurzeln Nationalismus und Rassismus. Sie sind von der Vorstellung geprägt, dass die ethnische Zugehörigkeit zu einer Nation oder Rasse die größte Bedeutung für das Individuum besitzt. Ihr sind alle anderen Interessen und Werte, auch die Menschen- und Bürgerrechte, untergeordnet.

Rechtsextremisten propagieren ein politisches System, in dem als angeblich natürliche Ordnung Staat und Volk in einer Einheit verschmelzen ("Ideologie der Volksgemeinschaft"). Tatsächlich läuft dies auf ein antipluralistisches System hinaus, das für demokratische Entscheidungsprozesse keinen Raum lässt. Zwar ist der Rechtsextremismus in Deutschland nicht ideologisch homogen. Eine Überbewertung ethnischer Zugehörigkeit und eine gegen den Gleichheitsgrundsatz gerichtete Fremdenfeindlichkeit sind allerdings bei allen Rechtsextremisten festzustellen.

Auch hinsichtlich seines Erscheinungsbildes stellt der Rechtsextremismus kein einheitliches, geschlossenes Phänomen dar. Er artikuliert sich in unterschiedlichen Formen, insbesondere in einer jugendlichen Subkultur gewaltbereiter rechtsextremistischer Skinheads, in neonazistischen Gruppierungen, die einen totalitären Staat propagieren, in Parteien, die auch über die Beteiligung an Wahlen politischen Einfluss erreichen wollen, im Schrifttum rechtsextremistischer Autoren und Verlage, die intellektuell oder propagandistisch agitieren.

Die verfassungsfeindliche, zumeist menschenverachtende Ideologie entlädt sich in rechtsextremistischen, insbesondere fremdenfeindlichen Straftaten, die sich gegen Minderheiten allein wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit richten.

Zur Eindämmung der rechtsextremistischen Gewalttaten und zur Verhinderung strafbarer rechtsextremistischer Propagandaaktivitäten wurde eine Vielzahl staatlicher Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus ergriffen (insbesondere Vereins- und Versammlungsverbote). Seit  1964 erfolgten  Verbote rechtsextremistischer Organisationen durch das Bundesministerium des Innern bzw. durch Innenministerien/-senate der Länder.

 

Neonazis, Quelle: Verfassungsschutz Rechtsextremismus in Thüringen
Übersicht

Logo BfV BfV-Bericht 2017
Der im Juli 2018 erschienene Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz enthält Informationen zum Rechtsextremismus in Deutschland.

Symbolbild, Quelle: Verfassungsschutz Rechtsextremistische Symbole und Kennzeichen - ein Überblick
zum Download im PDF-Format, nicht barrierefrei

tmik logo Handlungsleitfaden für kommunale Entscheidungsträger in Thüringen zum Umgang mit Rechtsextremisten (Stand: 2018)
Dieser Leitfaden soll allen kommunalen Entscheidungsträgern und deren Mitarbeitern, aber auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern, eine Übersicht und eine Entscheidungshilfe bieten, rechtsextremistischen Tendenzen wirksam entgegenzutreten.

Hessen Studie zu Erscheinungsformen und ideologischen Hintergründen antisemitischer Agitation in den sozialen Netzwerken
Herausgeber: Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, 2018

Logo: Demokratie leben , Quelle: Bundesregierung Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bundesprogramm Demokratie leben

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