NPD in Thüringen

 

Der Thüringer Landesverband der NPD besteht seit 1990. Nach Angaben der Partei gehören ihm 17 Kreisverbände an. Allerdings traten in den vergangenen Jahren insbesondere die Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Wartburgkreis, Eichsfeld, Nordhausen und Sömmerda öffentlich in Erscheinung. Einige Untergliederungen sind seit Jahren inaktiv. Diese dürften nur auf dem Papier existieren und den Anspruch der Partei auf eine flächendeckende Präsenz in Thüringen simulieren.

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Am 14. November 2018 führte die Thüringer NPD in ihrer Landesgeschäftsstelle im „Flieder Volkshaus“ in Eisenach einen Landesparteitag durch. Auf diesem wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Landesvorsitzender ist nun der bisherige Stellvertreter Patrick Weber. Zu Stellvertretenden Landesvorsitzenden wurden Antje Vogt und Ralf Friedrich gewählt. Die beiden vorherigen Landesvorsitzenden, Thorsten Heise und Tobias Kammler, gehören dem Landesvorstand weiterhin, als Beisitzer, an.

Auf dem Parteitag wurde auch eine Landesliste für die Landtagswahl 2019 in Thüringen gewählt. Spitzenkandidatin der NPD ist Antje Vogt.

Mit dem Wechsel im Landesvorstand dürften keine weitreichenden Veränderungen verbunden sein. Patrick Weber ist seit vielen Jahren Mitglied des Landesvorstandes und prägte die Politik der NPD in Thüringen mit. Der derzeitige Landesvorstand und die auf der Liste zur Landtagswahl 2019 enthaltenen Personen spiegeln die aktiven Thüringer Kreisverbände wider. Im Jahr 2019 dürften die öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten wegen der anstehenden Wahlen wieder zunehmen. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen will die Partei sicherlich die bestehenden Kommunalmandate halten. Zudem rechnet sich die NPD Chancen aus, erneut ein Mandat im Europaparlament zu erringen. Aus Thüringen wurde Antje Vogt auf Listenplatz 8 der NPD gewählt.

 

 

NPD Thüringen
Quelle: Verfassungsschutzbericht Thüringen, 2018
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Kommunal- und Europawahlen 2019:

Hetzplakate müssen abgehängt werden 

 

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wirbt in Thüringer Kommunen mit Wahlplakaten, die die Aufschrift „Stoppt die Invasion – Migration tötet!“ sowie „Widerstand jetzt“ tragen. Im Hintergrund sind Namen von Ortschaften - jeweils unterbrochen durch Kreuze - aufgelistet, die offensichtlich Tatorte benennen, an denen Migranten Tötungsdelikte begangen haben sollen.

 

Nach Auffassung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales verstoßen diese Wahlplakate der NPD gegen die öffentliche Sicherheit sowie gegen die öffentliche Ordnung. Mit Schreiben von heute (17. Mai 2019) wurden deshalb die jeweiligen Ordnungsbehörden in den Kommunen über den Dienstweg gebeten, die jeweiligen NPD-Ortsverbände aufzufordern, diese Wahlplakate abzuhängen. Ansonsten droht den Verbänden eine kostenpflichtige Ersatzvornahme.

 

„Ich dulde nicht, dass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit Hetze gegen Migranten gemacht wird. Es ist unerträglich, wie die NPD hier die Würde von Menschen mit Migrationshintergrund angreift, indem ihnen als Bevölkerungsgruppe pauschal unerträgliche Verhaltensweisen und Eigenschaften zugeschrieben werden“, so Innenminister Georg Maier.

Quelle: Pressemitteilung des TMIK 44/2019

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