Monatschronik

Mai 2018

NPD-Versammlung am 1. Mai in Erfurt

Die NPD organisierte am 1. Mai unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Politik macht Deutschland arm“ eine bundesweite Versammlung in Erfurt. Der 1. Mai ist ein Datum, das auch von rechtsextremistischen Gruppierungen in Deutschland zu Propagandazwecken genutzt wird, weil dieser Tag von den Nationalsozialisten als arbeitsfreier Feiertag eingeführt wurde. An der Veranstaltung in Erfurt beteiligten sich bis zu 700 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet. Es gab zahlreiche Gegenversammlungen mit großer Resonanz. Vereinzelt versuchten Teilnehmer von Gegendemonstrationen die Aufzugsstrecke der Rechtsextremisten zu blockieren. Dabei wurden vier Thüringer Polizeibeamte sowie ein Gegendemonstrant leicht verletzt. Insgesamt wurden 17 Anzeigen gefertigt und gegen 18 Personen Platzverweise ausgesprochen.

Versammlung am 1. Mai in Chemnitz (Sachsen)

Die von der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ angemeldete Versammlung unter dem Motto „Kapitalismus zerschlagen - Für Familie, Heimat, Tradition!“ fand am 1. Mai in Chemnitz statt. Unter den ca. 650 Teilnehmern befanden sich auch ca. 60 Rechtsextremisten aus Thüringen. Gegen diese Veranstaltung formierte sich ein breiter Protest. Es kam zu versammlungstypischen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.

Kundgebungen mit linksextremistischer Beteiligung im Mai in Erfurt

Eine linksextremistische Aktivistin organisierte im Namen des „Bündnis für soziale Gerechtigkeit – Gegen Rechtsextremismus“ Mahnwachen und Kundgebungen in Erfurt. Am 3. Mai fand eine Kundgebung zum Thema „Mahnwache für soziale Gerechtigkeit“ mit wenigen Teilnehmern statt. Weiterhin wurden am 17., 24. Und 31. Mai ähnliche Kundgebungen mit den Themen „Wer profitiert von der billigen Kleidung“ und „Für soziale Gerechtigkeit“ durchgeführt.

MLPD-Veranstaltungen in Thüringen aus Anlass des Geburtstages von Karl Marx

Der neu gegründete MLPD-Landesverband Thüringen kündigte im Internet an,  am 5., 6. und 8. Mai insgesamt sieben Veranstaltungen anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx in verschiedenen Orten durchzuführen. Der deutsche Philosoph wurde am 5. Mai 1818 in Trier geboren und gilt als einflussreichster Theoretiker linksextremistischer Parteien und Organisationen. Über die Internetseite des MLPD-Magazins „Rote Fahne“ wurde zur Teilnahme mobilisiert.

Versammlung am 7. Mai in Eisenach mit rechtsextremistischer Beteiligung

Ein langjähriger Rechtsextremist organisierte am 7. Mai in Eisenach erneut eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „Deutschland den Deutschen – Wir sind das Volk!“ Daran beteiligten sich rund 90 Personen, nachdem zu der letzten derartigen Versammlung am 19. März noch ca. 200 Teilnehmern kamen.

Versammlung am 7. Mai in Eisenach mit linksextremistischer Beteiligung

Eine MLPD-Aktivistin  meldete im Namen des „Bündnis gegen Sozialkahlschlag“ für den 7. Mai in Eisenach eine Versammlung unter dem Motto „Weg mit den Hartz-Gesetzen“ an. Daran nahmen 11 Personen teil.

„3. Rebellisches Musikfestival“ vom 18. bis 20. Mai in Truckenthal / Lkr. Sonneberg

Vom 18. bis 20. Mai fand in einer Ferien- und Freizeitanlage in Truckenthal das „3. Rebellische Musikfestival“ mit ca. 50 Bands statt. Verantwortlich war die linksextremistische Jugendorganisation „Rebell“ der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Mit dem Musikfestival versucht die MLPD Kontakt zu jüngeren Bevölkerungsgruppe zu knüpfen, um so neue Mitglieder für ihre Jugendorganisation und die Partei zu gewinnen. Die Schirmherrschaft übernahm u. a. die MLPD-Bundesvorsitzende.

Im Rahmen des Festivals trat auch eine türkische Musikgruppe auf, die von den türkischen und deutschen Behörden in die unmittelbare Nähe der terroristischen Revolutionäre Volksbefreiungspartei Front (DHKP-C), einer Gruppierung des sozialistisch-revolutionären Spektrums, eingeordnet wird. Die ca. 1.500 Gäste der Veranstaltung reisten aus dem gesamten Bundesgebiet an. Bereits 2014 und 2016 hatte es ähnliche Veranstaltungen in Truckenthal gegeben.

Geplantes rechtsextremistisches Konzert am 26. Mai in Sonneberg

Auf einem Flyer mit dem Titel „Solidarität ist eine Waffe!!!“ und „Soliveranstaltung für Kameraden aus der Ostmark!!!“ wurde für ein Konzert mit rechtsextremistischen Bands am 26. Mai in Sonneberg geworben. Treffpunkt war ein Parkplatz nahe einer Gartenanlage, indem sich ein von der rechtsextremistischen Szene regelmäßig genutztes ehemaliges Gasthaus befindet. Das geplante Konzert wurde nach einer Intervention der  Polizei vor Ort vom Veranstalter abgesagt.

Unangemeldetes rechtsextremistisches Konzert am 26. Mai in Blankenhain / Weimarer Land

Ein rechtsextremistischer Akteur veranstaltete am 26. Mai ein Konzert anlässlich des 10jährigen Bestehens einer Szene-Band aus Apolda. Die nicht angemeldete Veranstaltung fand in Blankenhain in einem ehemaligen Verwaltungsgebäude der Porzellanfabrik statt. Es nahmen bis zu 100 Personen teil, die vorrangig aus Thüringen, aber auch aus anderen Bundesländern anreisten.

Rechtsextremistische Versammlung am 29. Mai in Themar / Lkr. Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin aus Südthüringen hatte die Versammlung („Thing-Kreis“) unter dem Motto „Sicherheitsrisiko Einwanderung“ angemeldet. Sie fand in einer Jurte auf der Konzertwiese in Themar mit sieben Personen statt. Als Redner und musikalischer Begleiter wirkte ein langjähriger rechtsextremistischer Funktionär mit. Der letzte „Thing-Kreis“ fand am 30. April mit 14 Personen statt.

 


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April 2018

 

Rechtsextremistische Veranstaltung am 3. April in Kloster Veßra / Landkreis Hildburghausen

Ein langjähriger Rechtsextremist aus Südthüringen meldete für das „Bündnis Zukunft Hildburghausen" (BZH) eine Wahlkampfveranstaltung unter dem Motto „Politik, die Bürger begeistert“ am 3. April in Kloster Veßra, in einer Gaststätte an. Die rechtsextremistische Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) hatte den Wahlantritt zur Landrats-Direktwahl im Landkreis Hildburghausen beschlossen. Als Spitzenkandidat wurde ein BZH-Kreistagsmitglied und ehemaliger NPD-Funktionär nominiert. Als Redner traten neben dem Kandidaten selbst weitere Akteure des rechtsextremistischen Spektrums auf. Eine Szeneband aus Berlin spielte. Es nahmen ca. 80 Gäste teil.

Mahnwache von Rechtsextremisten am 5. April in Greiz

Ein rechtsextremistischer Aktivist aus Niedersachsen meldete  im Namen des „Freundeskreises für Demokratie“ eine Mahnwache unter dem Motto „Parteienwillkür und Amtsfilz abstrafen – Greizer Schweinestall ausmisten!“ vor einem Hotel in Greiz an. Die Mahnwache stand im Zusammenhang mit der ursprünglich geplanten und vom zuständigen Kreiswahlausschuss abgelehnten Kandidatur eines Rechtsextremisten für das Amt des Bürgermeisters in Greiz . An der Veranstaltung nahmen fünf Personen teil.

BZH-Buchlesung am 7. April in Kloster Veßra/ Landkreis Hildburghausen

Die Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen (BZH)“ veranstaltete am 7. April in einem Szeneobjekt in Kloster Veßra eine Kundgebung. Als Redner traten ein BZH-Funktionär sowie ein langjähriger Buchautor der rechtsextremistischen Szene und bundesweit agierender NPD-Aktivist auf. Dieser hielt einen Vortrag zum Thema "Der Wahrheit verpflichtet". Zu dieser Veranstaltung kamen etwa 60 Besucher.

Rechtsextremistisches Konzert am 7. April in Kirchheim / Ilmkreis

Ein Akteur der rechtsextremistischen Szene aus Bayern organisierte erneut ein Konzert am 7. April in Kirchheim in einem Szeneobjekt. Es traten mehrere Szene-Bands auf. Etwa 200 Teilnehmer besuchten die Veranstaltung.

Versammlung am 7. April in Eisenach

Ein langjähriger Rechtsextremist aus Thüringen organisierte eine Versammlung am 7. April in Eisenach unter dem Motto „Deutschland den Deutschen – Wir sind das Volk“. Diese Veranstaltung hatte ca. 180 Teilnehmer. Bereits im Februar fand eine ähnliche Versammlung des gleichen Anmelders statt.

Versammlung am 9. April in Greiz

Ein Akteur der rechtsextremistischen Szene aus Ostthüringen organisierte eine Versammlung unter dem Motto „Terrorhelfer in der Landesregierung stoppen!“ für den 9. April in Greiz. Daran nahmen ca. 10 Personen teil.

Versammlungen mit linksextremistischer Beteiligung im April in Erfurt

Eine linksextremistische Aktivistin organisiert im Namen des „Bündnis für soziale Gerechtigkeit – Gegen Rechtsextremismus“ und der MLPD regelmäßig Mahnwachen und Kundgebungen in Erfurt. Im Berichtszeitraum fanden z. B. am 5. und 12. April, „Mahnwachen für den Frieden“ statt, am 19. April eine Kundgebung zum Thema „Mietbremse und sozialer Wohnungsbau“, am 26. April eine Mahnwache zum Thema „Für soziale Gerechtigkeit“. Weiterhin fand am 27. April eine MLPD-Kundgebung in Erfurt, zum Thema „1. Mai“ statt.

Versammlung am 10. und 18. April in Gotha

Das Bündnis „Free the Three“ führte am 10. April vor dem Amtsgericht Gotha eine Versammlung mit ca. 30 Teilnehmern, darunter auch Linksextremisten, durch. Die „Rote Hilfe“-Ortsgruppe Jena sowie die „Rote Hilfe Südthüringen“ riefen „zur solidarischen Prozessbegleitung“ für „unsere drei Genossen aus Gotha“ auf. Die Beschuldigten haben sich wegen versuchten Raubes und gemeinschaftlicher Körperverletzung gerichtlich zu verantworten.

Versammlung am 15. April in Greiz

Ein Rechtsextremist aus Ostthüringen meldete eine Versammlung unter dem Motto „Parteiwillkür u. Amtsfilz abstrafen, GREIZER SCHWEINESTALL AUSMISTEN“ für den 15. April in Greiz an. Es nahmen ca. 60 Personen teil.

Versammlung am 15. April in Kloster Veßra/ Lkr. Hildburghausen

Ein Akteur aus Südthüringen organisierte eine Kundgebung der rechtsextremistischen Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen (BZH) am 15. April in einem Gasthaus in Kloster Veßra unter dem Thema „Beobachtung der Wahlergebnisse zur Landratswahl“. Es nahmen 9 Personen teil, darunter überwiegend Angehörige der rechtsextremistischen Szene und einen Liedermacher.

Veranstaltung zum Indymedia-Verbot am 16., 17. und 19. April in Erfurt und Jena

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Gruppe „Anarchist Black Cross / Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena“ wird zu verschiedenen Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem 2017 ergangenen Verbot das von Linksextremisten genutzten Internet-Portals „linksunten.indymedia.org“ aufgerufen. Bei den Veranstaltungen am 16. April in Erfurt und am 17. April in Jena wurden Ausführungen einer Anwältin und der früheren Plattform - Betreiber aus Freiburg über die politischen und rechtlichen Hintergründe des Verbots sowie über Möglichkeiten der Solidarität angekündigt. Im Anschluss sollten Spenden für die laufenden Klage gegen das Verbot gesammelt werden.

Bei einer weiteren Veranstaltung am 19. April in einem Szeneobjekt in Jena zum Thema „Staatliche Repression, Medienhetze und Solidarität um und nach G20“ wurden die Ereignisse rund um den G20-Gipfel, die Maßnahmen der Exekutive und Strategien der Solidarität diskutiert. Zur Teilnahme an der Veranstaltung wurde auf diversen Internetseiten aufgerufen.

„Geburtstagsfeier“ am 20. April in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

Am 20. April wurden in einem Gasthaus und Treffpunkt der rechtsextremistischen Szene in Kloster Veßra  anlässlich einer „Geburtstagsfeier“ Schnitzel für 8,88 € angeboten. Dieses Angebot wurde bereits 2017 durch den Betreiber der Gaststätte präsentiert. Etwa 150 Personen besuchten an diesem Tag die Gaststätte.

Gedenken am 20. April in Unterweißbach / Lkr. Saalfeld-Rudolstadt

Am 20. April trafen sich einige Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum am Quittelsbergturm (sog. Hitlerturm) in Unterweißbach. Im Bereich der Ruine konnten von der Polizei ein niedergelegter Kranz sowie drei Personen festgestellt werden. Nach einem Platzverweis verließen sie das Gelände.

Festival „Schild und Schwert“ am 20. bis 22. April in Ostritz (Sachsen)

Vom 20. bis 22. April fand in Ostritz (Sachsen) eine durch den Thüringer NPD-Landesvorsitzenden angemeldete rechtsextremistische Großveranstaltung unter dem Motto „Reconquista Europa – Gegenkultur schaffen“ statt. Es traten mehrere Funktionäre der NPD, darunter ein Europaabgeordneter, und der Partei „DIE RECHTE“ als Redner auf. Musikbeiträge wurden durch mehrere in der rechtsextremistischen Szene bekannte Bands dargeboten. Am ersten Tag besuchten ca. 600 und am Folgetag ca.1.300 Personen die Veranstaltung, darunter auch Rechtsextremisten aus Thüringen. Im Rahmen der Versammlung wurde bei den seitens des Versammlungsleiters eingesetzten Ordnern das Tragen von T-Shirts mit der Aufschrift „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ festgestellt. Auf der Rückseite der T-Shirts waren zwei gekreuzte Stabhandgranaten – das Truppenabzeichen einer ehemaligen Waffen-Division der SS – aufgedruckt. Es erging ein Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Görlitz.

Vortragsveranstaltung vom 21. bis 22. April in Guthmannshausen/ Lkr. Sömmerda

Vom 21. bis 22. April fand erneut eine rechtsextremistische Veranstaltung im ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen statt. Es wurden Vorträge zu den Themen „Einführung in die runisch-germanische Realesotherik“ und „Frühgeschichte Europas & Deutschlands“ angekündigt.

Veranstaltung am 28. April in Kloster Veßra

Die rechtsextremistische Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen” (BZH) führte am 28. April eine Veranstaltung mit ca. 200 Gästen in einem Szeneobjekt in Kloster Veßra, durch. Als Redner traten mehrere Rechtsextremisten aus Thüringen und Nordrhein-Westfalen auf. Auf dem Programm stand ein „Vortrag über die polnischen KZ’s“. Als musikalische Begleitung traten in der rechtsextremistischen Szene bekannte Bands auf. Die Gäste waren zum Teil überregional angereist.

Gewalttätiger Übergriff am 29. April in Fretterode / Eichsfeld

Am 29. April hielten sich zwei Personen aus Niedersachsen in unmittelbarer Grundstücksnähe eines Rechtsextremisten in Fretterode auf. Angaben zufolge fertigten sie - als Freie Pressemitarbeiter - Fotos vom Grundstück. Darauf griffen zwei Männer, die dem rechtsextremistischem  Spektrum zugerechnet werden können, die Fotografen an und verfolgten sie. Bei der direkten Konfrontation schlugen die Tatverdächtigen die Autoscheiben ein und griffen weiterhin die beiden Männer mittels Baseballschläger und Schraubenschlüssel an. Die Ermittlungen zu dem Vorfall dauern an.

Versammlung am 30. April in Themar / Kreis Hildburghausen

Eine rechtsextremistische Aktivistin aus Südthüringen organisierte am 30. April eine Versammlung („Thing-Kreis“) auf der Konzertwiese in Themar. Unter dem Motto „Sicherheitsrisiko Einwanderung“ nahmen 14 Personen daran teil. Wie bei den vorangegangenen Veranstaltungen dieser Art wurden Reden von Rechtsextremisten gehalten und eine musikalische Begleitung geboten.

 


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März 2018

 

Rechtsextremistische Versammlung am 2. März in Themar / Landkreis Hildburghausen

Eine rechtsextremistische Aktivistin aus dem Raum Südthüringen meldete für den 2. März  eine Versammlung („Thing-Kreis“) in einer Jurte auf der Konzertwiese in Themar, an. Unter dem Motto „Sicherheitsrisiko Einwanderung“ erwartete die Anmelderin 20 bis 30 Teilnehmer. Im Rahmen dieser Veranstaltung waren Reden und die musikalische Begleitung durch einen langjährigen rechtsextremistischen Liedermacher aus Thüringen vorgesehen. Eine ähnliche Versammlung  „Thing-Kreis“ fand  bereits am 31. Januar mit 25 Personen statt.

 

Konzert mit rechtsextremistischer Beteiligung am 3. März in Zeulenroda-Triebes

In Zeulenroda-Triebes fand am 3.März in einer Kneipe ein Konzert unter dem Motto „Deutsche Oi!Attacke!“ statt, bei dem mehrere Bands aus Thüringen und aus Sachsen, u.a. aus dem rechtsextremistischen Spektrum, auftraten.

 

Vortrag und Liederabend am 3. März in Eisenach

Im Internet wurde für einen Vortragsabend mit einer bundesweit bekannten und wegen Volksverhetzung und anderer szenetypischer Delikte mehrfach vorbestraften Holocaustleugnerin geworben. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung durch einen langjährigen rechtsextremistischen Liedermacher aus Thüringen. Die Veranstaltung fand am 3. März in Eisenach, im „Flieder Volkshaus“, der Landesgeschäftsstelle der Thüringer NPD, statt.

 

„Tage der offenen Tür“ am 9. und 10. März im „Flieder Volkshaus“ in Eisenach

Im Rahmen des „Sommergewinns“ in Eisenach fanden erneut „Tage der offenen Tür“ in der NPD - Landesgeschäftsstelle statt. Einige Besucher nutzten das gastronomische Angebot. Am 10. März fand in diesen Räumlichkeiten  eine Saalveranstaltung mit ca. 80 Personen, darunter auch zahlreiche Rechtsextremisten, statt. Hier kam es u.a. zur Anzeigenerstattung wegen Ruhestörung.

 

Veranstaltung mit NPD-Bundespolitiker am 10. März in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

Am 10. März fand erneut eine Versammlung eines rechtsextremistischen Akteurs aus Südthüringen in der Gaststätte "Goldener Löwe" statt. Gastredner war der langjährige NPD-Bundesvorsitzende und Europaabgeordnete Udo Voigt. An der Versammlung nahmen ca. 35 Personen teil.

 

Versammlung mit Aufzug am 19. März in Eisenach

Ein langjähriger Rechtsextremist und Funktionär der NPD meldete für den 19. März auf dem Marktplatz in Eisenach erneut eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto „Deutschland den Deutschen - Wir sind das Volk“ an. Daran nahmen bis zu 200 Personen teil. Ähnliche Veranstaltungen wurden bereits im Februar organisiert.

 

Auftritt einer rechtsextremistischen Band am 16. März  in Ostthüringen

Entsprechend von Internetveröffentlichungen war eine bundesweit bekannte, rechtsextremistische Band zu Gast im „Thügida-TV-Studio". Die anschließende Veranstaltung mit dem Auftritt der Band fand in Zedlitz, Ortsteil Sirbis mit zwölf Teilnehmern, darunter ein langjähriger Rechtsextremist und Mandatsträger, statt.

 

Vortragsveranstaltung vom 24. bis 25. März in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 24. bis 25. März fand eine Vortrags-Veranstaltung des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde im Mai 1992 in Vlotho (Nordrhein - Westfalen) gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

 

MLPD-Demonstration am 21. März in Sonneberg

Ein langjähriger Akteur der linksextremistischen Partei MLPD meldete  eine Veranstaltung der Partei für den 21. März unter dem Motto „Efrin  wird leben - Türkei raus aus Rojava! Alle Imperialisten raus aus Nahost und Westasien“ in Sonneberg an. Zu Beginn der Versammlung wurden 4 Teilnehmer wahrgenommen. Während der Kundgebung gab es nur eine geringe Resonanz aus der Bevölkerung.

 

 


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Februar 2018

 

Aktivitäten der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschland (MLPD) im Februar in Erfurt und in Eisenach

Aktivisten der MLPD  meldeten für das Jahr 2018 in Erfurt und in Eisenach mehrere Kundgebungen an – im Namen des “Bündnis für soziale Gerechtigkeit – gegen Rechtsextremismus” in Erfurt bzw. im Namen des “Bündnis gegen Sozialkahlschlag” in Eisenach. Im Berichtszeitraum wurden z. B. am 2.  und am 9. Februar Kundgebungen in Erfurt zum Thema „Frauenpolitik“ durchgeführt.

Eine Aktivistin der MLPD meldete im Namen des „Bündnis gegen Sozialkahlschlag (MLPD)“ in Eisenach Kundgebungen unter dem Motto „Weg mit den Hartz-Gesetzen“ an. Die Anmelderin änderte am 5. Februar kurzfristig das Motto der Kundgebung in „Freiheit für Kurdistan“. Anschließend erklärte die Organisatorin, eine Spontandemonstration ebenfalls unter dem Motto „Freiheit für Kurdistan“ durchzuführen. Daran nahmen bis zu 80 Personen teil.

Eine weitere Kundgebung fand am 12. Februar in Eisenach  unter dem Motto „Frieden und Freiheit für Afrin – Schluss mit dem völkerrechtswidrigen Angriff des Erdogan-Regimes auf Afrin in Nordsyrien“ mit ca. 130 Teilnehmern statt. An der Gegenkundgebung eines langjährigen Rechtsextremisten unter dem Motto „Deutschland den Deutschen - Wir sind das Volk“ nahmen etwa 250 Personen  teil. Im Anschluss fand eine Spontandemonstration mit 15 Teilnehmern unter dem Motto "Merkel muss weg – Wir sind das Volk" statt. Diese war nach etwa 15 Minuten beendet.

Das  „Bündnis gegen Sozialkahlschlag“ führte am 19. Februar in Eisenach eine weitere Kundgebung unter dem Motto „Stoppt den Angriffskrieg der Türkei in Rojava / Efrin – es lebe der kurdische Widerstand! Für Frieden und Freiheit in Rojava und Deutschland - gegen Faschismus und Krieg! “ durch. Dazu kamen  ca. 50 Teilnehmer.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 3. Februar in Weimar

Ehemalige Funktionäre der Partei „Die Rechte“ und langjährige Rechtsextremisten aus Thüringen organisierten  im Namen des „Gedenkbündnis Weimar“ – wie in den Vorjahren – eine Versammlung unter dem Motto „Wir gedenken der Luftkriegstoten vom 9. Februar 1945 und anderer zerstörter Städte!“  in der Weimarer Innenstadt. Zur Teilnahme an der Veranstaltung wurde in den Sozialen Netzwerken im Internet mobilisiert. An dem Aufzug  nahmen lediglich ca. 80 statt der vom Anmelder erwarteten 150 Personen teil. Eine Gegenkundgebung, zu der auch auf linksextremistischen Internetseiten aufgerufen wurde  fand mit ca. 500 Personen statt.

 

Rechtsextremistischer Balladenabend am 10. Februar in Eisenach

Am 10. Februar fand in Eisenach ein Liederabend einer rechtsextremistischen Band aus Nordrhein-Westfalen statt. Es waren 50 – 60 Teilnehmer anwesend. Veranstaltungsort war das „Flieder Volkshaus“ in Eisenach. Dabei handelt es sich um eine von der NPD Thüringen als Landesgeschäftsstelle und für diverse Veranstaltungen genutzte Immobilie in der Innenstadt von Eisenach. Die Bezeichnung „Flieder Volkshaus“ geht auf die Fassadenfarbe des Gebäudes zurück.

 

Versammlung der Partei „Der III. Weg“ am 17. Februar in Nordhausen

Am 17. Februar organisierte ein Rechtsextremist aus Sachsen eine bundesweite Versammlung unter dem Titel „Ein Licht für Dresden“  mit ca. 200 Teilnehmern in Nordhausen. Die Veranstaltung wurde auf verschiedenen rechtsextremistischen Seiten im Internet und in Sozialen Medien beworben. So sendete am 12. Februar „Der III. Weg“ eine Internetradiosendung mit Schwerpunkt „Ein Licht für Dresden“. Zu der Versammlung reisten zahlreiche Teilnehmer aus anderen Bundesländern, z. B. aus Bayern, Brandenburg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland an.

Im vergangenen Jahr veranstaltete „Der III. Weg“ am 18. Februar eine entsprechende Demonstration unter gleichem Motto in Würzburg mit ca. 160 Teilnehmern. Um beide Versammlungen symbolisch miteinander zu verbinden, führten Angehörige der Partei Ende Dezember 2017 einen Fackelmarsch von Würzburg nach Nordhausen durch. Bei diesem wurde – angelehnt an das Weitertragen des olympischen Feuers – ein Licht von Würzburg nach Nordhausen getragen.

Über eigene Strukturen verfügt „Der III. Weg“ in Nordhausen derzeit nicht, allerdings gab es in der Vergangenheit Aktivitäten der Partei in der Region. So nahmen Mitglieder von „Der III. Weg“ am 3. und 4. April des Vorjahres an Kundgebungen anlässlich des Jahrestages der Bombardierung der Stadt Nordhausen teil.

Im Vorfeld der Veranstaltung und am Rande einer Gegendemonstration kam es zu zahlreichen politisch motivierten Straftaten. So wurden im Stadtgebiet Sachbeschädigungen, Schmierereien, ungenehmigte Plakate und Aufkleber festgestellt.

 

Kundgebungen eines rechtsextremistischen Bürgermeisterkandidaten am 16. Februar in Greiz

Ein langjähriger Rechtsextremist, ehemaliger Aktivist der NPD und von „THÜGIDA“, meldete drei Wahlkampfkundgebungen für den 16. Februar in Greiz an. Unter dem Motto „Für eine wahre Alternative im Rathaus“ stehen die Kundgebungen im Zusammenhang mit der geplanten Kandidatur des Rechtsextremisten zur diesjährigen Bürgermeisterwahl in Greiz. Diese Infostände fanden eine nur sehr geringe Resonanz in der Öffentlichkeit. Unterstützung erhielt der Anmelder von bekannten Rechtsextremisten aus Sachsen und Niedersachsen.

 

Vortragsveranstaltung am 17. / 18. Februar in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 17. bis 18. Februar fand in den Räumlichkeiten des rechtsextremistischen Vereins „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen eine Veranstaltung statt. Es wurden Vorträge zu den Themen „Familienforschung – ein Beitrag zum Selbstverständnis des Volkes“, „Was droht Deutschland jetzt? – Anmerkungen zur Bundestagswahl 2017“ und „Polens verschwiegene Lager“ angekündigt. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde im Mai 1992 in Vlotho (Nordrhein-Westfalen) gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren. In der Vergangenheit wurde das Objekt mehrfach auch für Veranstaltungen der sonstigen rechtsextremistischen Szene genutzt.

 

Kundgebung am 26. Februar in Eisenach

Ein langjähriger Rechtsextremist organisierte am 26. Februar auf dem Marktplatz in Eisenach eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „Deutschland den Deutschen – Wir sind das Volk!". Daran nahmen ca. 270 Personen teil. Gemäß einer Videobotschaft auf Facebook ist diese Kundgebung in Zusammenhang mit vorangegangenen Aufzügen  anzusehen. Im Internet wurde die Versammlung sowohl durch den Anmelder als auch durch den NPD-Landesverband Thüringen beworben. Bereits am 12. Februar fand in Eisenach eine ähnliche Veranstaltung des gleichen Anmelders statt.


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Januar 2018

 

Veranstaltungen der „Identitären Bewegung“ (IB) am 7. Januar in Eisenach und am 18. Januar in Erfurt

Die IB Thüringen lud über Facebook für den 7. Januar zu einem Stammtisch in Eisenach ein. Es nahmen ca. acht Personen an dieser Veranstaltung teil. Die IB Thüringen führte am 18. Januar einen weiteren Stammtisch in Erfurt durch.

Die rechtsextremistische IB agiert in Deutschland mit regionalen Untergliederungen unter anderem in Thüringen. Sie propagiert eine geschlossene „europäische Kultur“, deren Identität vor allem von einer vermeintlichen „Islamisierung“ bedroht sei.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 17. Januar in Kloster Veßra

Das rechtsextremistische „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) organisierte eine Versamm-lung am 17. Januar im Szeneobjekt Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. In diesem Rahmen trat ein einschlägiger Liedermacher auf.

 

Liederabend eines rechtsextremistischen Musikers am 21. Januar in Eisenach

Am 21. Januar führte ein bekannter rechtsextremistischer Musiker seine Konzertreihe „Barhocker-Tour“ fort. Veranstaltungsort war erneut die Landesgeschäftsstelle der NPD Thüringen in Eisenach. Es nahmen ca. 100 Gäste teil.

 

Geplantes rechtsextremistisches  Konzert  in Sonneberg am 27. Januar aufgelöst

Am 27. Januar planten Rechtsextremisten  in einem Szeneobjekt in Sonneberg unter dem Titel „Geburtstagssause“  eine Konzertveranstaltung. Es waren Auftritte mehrerer Szenemusiker und Bands vorgesehen. Diese – nicht angemeldete – Veranstaltung wurde von der Polizei unterbunden.

 

Rechtsextremistische Aktion am 27. Januar in Gotha

Ein langjähriger Rechtsextremist meldete eine politische Kundgebung für den 27.Januar unter dem Motto „Deutsche zeigen Herz für Deutsche“ in Gotha an. Daran nahmen neun Personen teil. Es wurden Flyer sowie auf Wunsch Suppe an interessierte Passanten verteilt. Diese Aktion ist ein weiteres Beispiel dafür, dass sich Rechtsextremisten in Thüringen häufig als „Kümmerer“ und „Interessenvertreter des deutschen Volkes“ darstellen, um mit Idealen wie Solidarität und Hilfsbereitschaft neue Anhänger zu rekrutieren.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 31. Januar in Themar / Lkr. Hildburghausen

Die durch eine Rechtsextremistin angemeldete Versammlung unter dem Motto „Sicherheitsrisiko durch Einwanderung“ wurde am 31. Januar mit 25 Teilnehmern durchgeführt.


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Dezember 2017

Vortrags-/Balladenabend und Weihnachtsfeier von Rechtsextremisten am 2. Dezember in Eisenach

Ein rechtsextremistischer Akteur aus Thüringen lud via Internet für den 2. Dezember zu einem Vortrags-/Balladenabend mit einem bundesweit bekannten Redner der rechtsextremistischen Szene in das Szeneobjekt „Flieder Volkshaus“ in Eisenach ein. Die Veranstaltung fand mit ca. 35 Personen statt.

Rechtsextremistisches Konzert am 2. Dezember in Kirchheim

Ein Rechtsextremist meldete für den 2. Dezember ein Konzert in Kirchheim, Veran-staltungszentrum Erfurter Kreuz, an. Das Konzert fand mit 192 Teilnehmern und 50 Personen Funktionspersonal statt.

Kundgebung der MLPD am 8. Dezember in Erfurt

Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) meldete für den Zeitraum November 2017 bis Juli 2018 in Erfurt regelmäßige Kundgebungen an. Im Berichtszeitraum fand eine solche Veranstaltung am 8. Dezember  in Erfurt, Kronengasse / Ecke Keilhauergasse  zum Thema „Frieden“ statt.

Aktionen/Weihnachtskampagne der „Identitären Bewegung Thüringen (IB Thüringen)

Die rechtsextremistische IB Thüringen startete am 3. Dezember ihre Weihnachtskampagne. Im Rahmen dieser Kampagne wurden am 6. Dezember drei Fichten und zwei als Geschenk verpackte Kartons mit Grundgesetzen vor einem Grundstück im Erfurter Ortsteil Marbach abgestellt, auf dem der Bau einer Moschee geplant ist. Zudem verteilten Mitglieder der Bewegung in verschiedenen Städten Süßigkeiten an Kinder.

Die IB führte weiterhin am 9. Dezember  ihre Jahresabschlussveranstaltung in einem Szeneobjekt im Ilmkreis durch.

Rechtsextremist initiiert Weihnachtsaktion am 16. Dezember in Kloster Veßra

Ein Rechtsextremist führte am 16. Dezember eine Weihnachtsaktion im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra durch.  Für die Veranstaltung wurde im Internet geworben. Bei der Aktion trat ein Liedermacher auf, um mit den anwesenden Kindern Weihnachts- und Volkslieder zu singen. Im Vorjahr fand bereits eine ähnliche Weihnachtsaktion statt.

Versammlung mit linksextremistischer Beteiligung am 16. Dezember in Jena

Am 16. Dezember fand auf dem Holzmarkt in Jena eine Standkundgebung einer Initiative „Jugend gegen Rechts“ statt. An dieser Versammlung beteiligten sich auch Linksextremisten. Einem in diesem Zusammenhang durchgeführten Spontanaufzug zu dem Thema „Grundrechte verteidigen“ schlossen sich ca. 25 bis 30 Teilnehmer der ursprünglichen Kundgebung an. Während des Aufzuges wurde wiederholt der Sprechchor „Deutsche Polizisten, Mörder und Faschisten. Die ganze Welt hasst die Polizei" skandiert. Des Weiteren wurde aus der Gruppe heraus Pyrotechnik gezündet.

Vortragsveranstaltung vom 16. bis 17. Dezember in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 16. bis 17. Dezember fand eine weitere Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Vereins „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden Vorträge von verschiedenen Referenten angekündigt. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde im Mai 1992 in Vlotho(Nordrhein - Westfalen) gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

Erneute Kundgebung zum Aktionsfeld „Antigentrifizierung“ am 21. Dezember in Jena

Am 21. Dezember fand unter dem Motto „Lärm machen gegen Entmietung und Verdrängung - Für unser Recht auf würdiges Wohnen“ in der Jenaer Innenstadt eine Kundgebung statt. Zu den  24 Teilnehmern zählten auch Linksextremisten. Mit dem Thema „Gentrifizierung“ versuchen Linksextremisten eigene Interessen, wie etwa den Erhalt von „Freiräumen“ (z. B. besetzte Häuser oder kollektive Wohnprojekte), in einen gesellschaftlich relevanten Diskurs einzubetten. Entsprechende Aktivitäten werden in Jena häufiger festgestellt.

BZH-Versammlung am 21. Dezember in Kloster Veßra

Die rechtsextremistische Gruppierung „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) führte am 21. Dezember eine Versammlung in Kloster Veßra durch. Unter dem Motto „Wintersonnenwende - Im Zeichen der Zeit und des Wandel“ wurde am Abend ein Fackelumzug von Kloster Veßra nach Themar durchgeführt, an dem sich 17 Personen beteiligten. In Themar wurden an einem Lagerfeuer Lieder gesungen und ein langjähriger rechtsextremistischer Akteur trat als Redner auf.


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November 2017

Herbststudienzeit des MLPD-Jugendverbandes „Rebell“ vom 30. Oktober bis 5. November in Truckenthal / Lkr. Sonneberg

Über Internet wurde zur Teilnahme an der „Herbststudienzeit“ des MLPD-Jugendverbands „REBELL“, „100 Jahre Oktoberrevolution“ im Zeitraum vom 30. Oktober  bis 5. November  in einer Ferien- und Freizeitanlage in Truckenthal mobilisiert. Die in der Vergangenheit stattgefundenen Herbststudienzeiten verliefen ohne  Außenwirkung.

 

Rechtsextremistische Kundgebungen am 9. November  in Gotha

Am 9. November hatte ein Rechtsextremist zwei Kundgebungen in Gotha angemeldet. Zu beiden Kundgebungen unter dem Motto „Schluss mit Schuldkult“ kamen jeweils 5 bis 10 Teilnehmer. Zunächst fand eine Kundgebung gegenüber dem Jüdischen Friedhof statt. Danach gab es eine weitere Kundgebung in der Moßlerstraße. Das historisch vorbelegte  Datum wird regelmäßig von Rechtsextremisten in Thüringen instrumentalisiert.

 

Kundgebungen  und Mahnwachen der MLPD am 10. und 17. November  in Erfurt

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)  meldete für den Zeitraum November 2017 bis Juli 2018 in Erfurt Kundgebungen an. Im Berichtszeitraum gab es am 10. November  eine Kundgebung zum Thema „Umwelt“ . Darüber hinaus fand am gleichen Datum  sowie am 17. November eine Mahnwache am Anger statt.

 

Trauerfeier für langjährigen Rechtsextremisten  am 17. November in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Ein bundesweit bekannter Rechtsextremist ist am 5. November im Alter von 93 Jahren verstorben. Er war ehemaliger Jagdflieger im II. Weltkrieg und in der rechtsextremistischen Szene eine bekannte Persönlichkeit. Die Beerdigung fand am  17. November auf dem Friedhof in Guthmannshausen mit ca. 50 Gästen statt. Es war eine rege Beteiligung der rechtsextremistischen Szene zu verzeichnen. Anreisen erfolgten auch überregional. Der in Guthmannshausen ansässige rechtsextremistische Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wirkte an den Trauerfeierlichkeiten mit.

 

Vortragsveranstaltung vom 18. bis 19. November in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 18. bis 19. November fand eine Vortragsveranstaltung im ehemaligen Rittergut des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Der 1992 in Vlotho (Nordrhein - Westfalen) gegründete  rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

 

Veranstaltung am 18. November in Kirchheim / Ilm-Kreis

Ein rechtsextremistischer Akteur aus Thüringen führte am 18. November in Kirchheim, Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“, eine Feier mit ca. 100 Personen durch. Für die musikalische Umrahmung sorgten zwei in der Szene bekannte Bands aus Thüringen und Berlin.

 

Veranstaltung am 18. November  in Zedlitz / Lkr. Greiz

Am 18. November fand in Zedlitz eine durch die rechtsextremistische „Volksbewegung Thügida“ initiierte Vortragsveranstaltung mit 20 Teilnehmern statt. Es referierte ein Berliner Rechtsextremist zum Thema „Krisenvorsorge“.

 

Rechtsextremistische Versammlungen am Volkstrauertag am 18./19. November in Schleusingen / Lkr. Hildburghausen, in Friedrichroda, in Eisenach und in Gera

Der Volkstrauertag wird regelmäßig von Rechtsextremisten zum Anlass genommen, der in den beiden Weltkriegen gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Auch in diesem Jahr fanden verschiedene Veranstaltungen in Deutschland statt. In Thüringen führten Rechts- extremisten eine Reihe kleinerer Aktionen durch, die teilweise bereits mehrjährige Tradition haben.

Ein Rechtsextremist aus Südthüringen organisierte am 18. November eine Versammlung unter dem Motto „Heldengedenken 70 Jahre Lüge und Verrat - Ruhm und Ehre dem deutschen Soldat“ in Schleusingen. Daran nahmen ca. 100 Personen teil. Die Auftaktkundgebung begann mit einem Auftritt eines rechtsextremistischen Liedermachers aus Thüringen. Anschließend zogen die Teilnehmer in einem Fackelzug zum örtlichen Friedhof. Am darauffolgenden Tag fand eine Mahnwache mit Rede- und Musikbeiträgen an einem Gefallenendenkmal in Schleusingen statt.

Weitere von Thüringer Rechtsextremisten organisierte Versammlungen fanden unter dem Motto „Im Gedenken an die gefallenen Soldaten beider Weltkriege“ am 19. November in Friedrichroda mit ca. 75 Personen und in Eisenach, dort versammelten sich ca. 30 Personen auf dem Hauptfriedhof, statt. Der Slogan lautete hier „Ruhm und Ehre den für Deutschland Gefallenen“.

Zudem kamen  in Gera und Ronneburg Rechtsextremisten zu insgesamt vier Veranstaltungen mit etwa 30 bis 60 Teilnehmern zusammen. Dazu zählte eine von einem lokalen Rechtsextremisten angemeldete „Heldengedenk“-Kundgebung auf dem Geraer Ostfriedhof mit etwa einem Dutzend Teilnehmern.

Das rechtsextremistische „Heldengedenken“ orientiert sich an dem 1934 von den Nationalsozialisten zu einem solchen umfunktionierten Volkstrauertag. Die rechtsextre-mistische Szene nutzt den Termin für eine Herausstellung alliierter Kriegsverbrechen und die alleinige Würdigung deutscher Kriegsopfer und Gefallener.


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Oktober 2017

 

Mahnwachen der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD) in Erfurt

Die linksextremistische Partei MLPD  hat im Zeitraum November 2016 bis Oktober 2017 Informationsstände und Mahnwachen im Stadtgebiet von Erfurt angemeldet. Im Berichtszeitraum fanden am 5., 13., 19. und am 26. Oktober „Mahnwachen für soziale Gerechtigkeit“ in Erfurt statt. Die Aktionen fanden nur eine sehr geringe Resonanz.

 

Landesmitgliederversammlung der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) am 7. Oktober in Lauscha/Lkr. Sonneberg

Über die DKP-Zeitschrift „Unsere Zeit“ (UZ) lud die DKP Thüringen ihre Mitglieder zu ihrer Landesmitgliederversammlung am 7. Oktober nach Lauscha ein. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Die letzte Landesmitgliederversammlung der DKP Thüringen fand am 29. Oktober des Vorjahres in Oberhof statt.

 

Rechtsextremistischer Balladenabend am 7. Oktober in Eisenach

Via Internet wurde für den 7. Oktober zu einem Balladenabend mit einer rechtsextremistischen Band aus Schleswig Holstein in das „Flieder Volkshaus“ nach Eisenach eingeladen. Organisiert wurde der Liederabend durch einen langjährigen NPD-Funktionär aus Sondershausen. Es nahmen rund 60 Gäste teil.

 

Konzert rechtsextremistischer Bands am 7. Oktober in Kirchheim

Am 7. Oktober fand erneut ein rechtsextremistisches Konzert in Kirchheim, Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz, mit ca. 170 Personen statt Es traten mehrere Bands der rechtsextremistischen Musikszene aus dem In- und Ausland auf.

 

Versammlung der Partei „DIE RECHTE“ am 7. Oktober in Gera

Die rechtsextremistische Kleinstpartei „DIE RECHTE“ organisierte am 7. Oktober eine Versammlung in Gera. Der Veranstalter erwartete für die Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „HEIMAT erhalten – FAMILIEN fördern – ZUKUNFT GESTALTEN“ ca. 100 Teilnehmer, anwesend waren 31 Personen. In den Sozialen Netzwerken wurde im Vorfeld eine Eventseite für die Versammlung erstellt.

 

„Tage deutscher Gemeinschaft“ vom 13. bis 15. Oktober im Landkreis Nordhausen

Im Zeitraum vom 13. bis 15. Oktober fand in einer Hotel- und Ausflugsgaststätte im Kreis Nordhausen das von Rechtsextremisten organisierte Treffen „Tage deutscher Gemeinschaft“ mit ca. 40 Personen statt.

 

Veranstaltung des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ vom 21. bis 22.Oktober in Guthmannshausen/Lkr. Sömmerda

Vom 21. bis 22.Oktober fand erneut eine Veranstaltung des Vereines „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden Vorträge über „Vertreibung und Souveränität der Deutschen“, „Entwicklung & Identität des Volkskörpers: Was macht ein Volk eigentlich aus?“ und „Das Wissen um altes, überliefertes Kulturgut ist der Schlüssel zum Erkennen der stammesverwandten Ursprünge von Russen und Deutschen“ angekündigt. In der Vergangenheit wurde das Objekt überwiegend für mehrtägige Vortragsveranstaltungen, an denen auch Rechtsextremisten teilnahmen, genutzt.

 

Rechtsextremistische Kundgebung  am 28. Oktober in Themar/Lkr. Hildburghausen

Die durch einen Rechtsextremisten angemeldete Versammlung „Rock gegen Links" verlief mit einer Fülle von Redebeiträgen von Aktivisten der Szene, Info- wie Verkaufsständen von Versandhändlern und rechtsextremistischen Organisationen sowie zahlreichen musikalischen Beiträgen von Szene-Bands mit 1.073 Besuchern. Die Teilnehmer kamen u. a. aus Polen, Russland, Tschechien, Italien, Österreich und der Schweiz. Insgesamt wurden von der Polizei am Veranstaltungstag 17 Strafanzeigen gefertigt, darunter fünf Anzeigen mit dem Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

 

Veranstaltung am 30. Oktober in Kloster Veßra/Lkr. Hildburghausen

 Am 30. Oktober fand eine „Interessenten-Versammlung“ des rechtsextremistischen Bündnisses - Zukunft - Hildburghausen (BZH) Kloster Veßra mit einer Szene-Band statt. soll. Diese Veranstaltung wurde von ca. 25 Personen besucht

 

Üble Nachrede der „Identitären Bewegung Thüringen“ am 30. Oktober in Erfurt

Am späten Nachmittag des 30.Oktober  stellten ca. fünf unbekannte, dunkel gekleidete Tatverdächtige einen Holzpranger mit eingelegter Puppe vor dem Amt für Verfassungsschutz in Erfurt auf. Auf einem mitgeführten Plakatstand: „WIR WERDEN JEDEN RUND UM DIE UHR BESPITZELN; DER ES WAGT ÜBER MERKEL AUCH NUR ZU WITZELN; WIR WERFEN AUF ALLE ANSTÄNDIGEN SCHMUTZ; WIR SIND DER THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZ“. Im Internet bekennt sich die „Identitäre Bewegung Thüringen“ als Initiator der o.g. Aktion.

 

Rechtsextremistische Versammlung am 31. Oktober in Kloster Veßra/Lkr. Hildburghausen

Ein langjähriger Rechtsextremist aus Südthüringen meldete für den 31. Oktober eine Kundgebung mit Aufzug in Kloster Veßra an. Unter dem Motto „Samhain - Ahnengedenken 2017“ fand ein Aufzug mit Fackeln von der Gaststätte zur Kundgebungswiese in Themar mit 30 Teilnehmern statt.

 


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September 2017

 

Treffen von Mitgliedern der Europäischen Aktion (EA) vom 1. bis 3. September in Ilfeld / Lkr. Nordhausen

 

Vom 1. bis 3. September fand in Ilfeld ein Treffen der EA statt. Das vorwiegend lebensältere Teilnehmerfeld reiste nahezu aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus dem europäischen Ausland (z. B. Kroatien, Lichtenstein, Österreich, Schweden, Bulgarien) an. Aus Thüringen nahmen ebenfalls Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum teil.

 

Wahlkampf-Aktivitäten der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) in Sömmerda, Eisenach und Heiligenstadt

 

Einige NPD-Kreisverbände organisierten im September im Rahmen des Bundestagswahlkampfes Informationsstände und Kundgebungen, so z. B. der Kreisverband Sömmerda (Infostände am 7. und 19. September auf dem Markt in Sömmerda, Kundgebungen unter dem Motto „Tag der Solidarität – Deutsche helfen Deutschen / Sozialstaat stärken, Asylbetrüger konsequent abschieben“ am 16. und 17. September in Sömmerda). Auch der NPD-Kreisverband Wartburgkreis veranstaltete unter dem Motto „NPD in den Bundestag“ Informationsstände in Eisenach (z. B. am 16., 21., 22. und 23. September). Der NPD- Kreisverband Eichsfeld führte eine Mahnwache in Heilbad Heiligenstadt durch. Dieser Kundgebung unter dem Motto „Für ein soziales und nationales Deutschland! Die NPD in den Bundestag“ auf dem Marktplatz schlossen sich ca. 30 Personen an.

 

Wahlkampf-Aktivitäten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) in Erfurt und Eisenach

 

Am 1., 15. und 22. September fanden im Rahmen des Bundestagswahlkampfes Kundgebungen und Informationsstände der MLPD im Stadtgebiet von Erfurt statt. Die MLPD hatte auch in Eisenach für den Zeitraum Januar bis Dezember 2017 Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik der Regierung“ angemeldet. Im Berichtszeitraum fanden am 4., 8. und 16. September Kundgebungen unter dem Motto „Wählt am 24.09.2017 – internationalistische Liste / MLPD“ mit jeweils ca. zehn Teilnehmern statt.

 

Veranstaltung zum dreijährigen Bestehen des „Flieder Volkshauses“ am 9. September in Eisenach

 

Am 9. September wurde das dreijährige Bestehen des sogenannten „Flieder Volkshauses“ in Eisenach, der Thüringer Landesgeschäftsstelle der NPD und Treffpunkt der rechtsextremistischen Szene mit Hüpfburgen, Bierzeltgarnituren, einem Grill und Infostand gefeiert.  Es nahmen ca. 80 Personen teil.

 

Kundgebungen der Wählergemeinschaft „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) am 12. und 16. September in Kloster Veßra / Lkr. Hildburghausen

 

An der vom BZH am 12. September durchgeführten Versammlung unter dem Motto „Merkel muss weg – Informationen und Wahlempfehlung zur Bundestagswahl“ nahmen bis zu 80 Personen teil. Das BZH führte am 16. September eine weitere Kundgebung in Kloster Veßra durch. Unter dem Motto „Südthüringen steht zusammen gegen Gutmenschendummheit und Verblödung“ fand ein „Aktionstag“ statt. Es traten Rechtsextremisten aus Thüringen als Redner und darüber hinaus auch ein rechtsextremistischer Musiker auf.

 

Liederabend am 16. September in Eisenach

 

Via Internet wurde für einen rechtsextremistischen Liederabend am 16. September in einem Szeneobjekt in Eisenach mobilisiert. In diesem Rahmen traten mehrere rechtsextremistische Liedermacher auf. An dem Liederabend unter dem Motto „Für kranke Kinder und deren Angehörige“, der von einem NPD-Funktionär organisiert wurde, nahmen ca. 70 Personen teil.

 

Vortragsveranstaltung vom 23. bis 24. September in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

 

Regelmäßig finden bei dem Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen Vortragsveranstaltungen des rechtsextremistischen Spektrums statt, so z B. auch vom 23. bis 24. September. Es wurden Vorträge über „Zerstörung von Volk und Nation“, „Neue Weltordnung - Sittliche Weltordnung“ und „NADH - der biologische Wasserstoff - das Geheimnis unserer Lebensenergie“ angekündigt. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde im Mai 1992 in Vlotho (Nordrhein-Westfalen) gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

 

Kundgebungen der Partei „DIE RECHTE“ am 30. September in mehreren Thüringer Städten

 

Der Landesverband Thüringen der rechtsextremistischen Kleinstpartei „DIE RECHTE“ plante am 30. September in 12 Städten (Gera, Jena, Apolda, Weimar, Erfurt, Arnstadt, Suhl Gotha, Eisenach, Sömmerda, Sondershausen und Nordhausen) jeweils kurze Kundgebungen unter dem Motto „Aufbruch in eine neue Zeit – Die Rechte Thüringen informiert“. Einen Tag vor Veranstaltungsbeginn wurden vom Anmelder bis auf Suhl alle Versammlungen abgesagt. Die Kundgebung zählte ca. 10 Teilnehmer.

 

Rechtsextremistische Kundgebungen am 30. September in Themar und Kloster Veßra

 

Das „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) richtete am 30. September in Themar eine Kundgebung „Gegen linke Gewalt“ als „Aktionstag“ mit einem Fußballturnier aus, an dem fünf Mannschaften mitwirkten. In dem Redebeitrag eines Thüringer Rechtsextremisten wurde u. a. die „linke“ Gewalt insbesondere gegen Polizeibeamte und das Eigentum der „normalen“ Bürger (G20-Gipfel in Hamburg) thematisiert. Es waren ca. 50 Teilnehmer anwesend. Zu der in Kloster Veßra durchgeführten Anschlusskundgebung fanden sich ca. 120 Personen ein. Es traten mehrere Rechtsextremisten und einschlägige Musiker auf.

 

Bundesparteitag der Partei „Der III. Weg“ am 30. September in Kirchheim

 

Am 30. September führte die Partei „Der III. Weg“ in Kirchheim ihren Bundesparteitag und einen „Tag der Gemeinschaft“ durch. Daran nahmen 82 Personen teil. Die Partei hat seit 2014 jeweils Ende September/Anfang Oktober ihren Bundesparteitag in Kirchheim durchgeführt. Von 2015 an ist der Parteitag mit einem „Tag der Gemeinschaft“ mit wechselndem Motto verbunden. Die Veranstaltungen verliefen jeweils ohne Außenwirkung.


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August 2017

Rechtsextremistischer „Balladenabend“ am 5. August in Erfurt

Am 5. August fand in einer von Rechtsextremisten bereits mehrfach genutzten Gaststätte in Erfurt ein „Balladenabend“ mit einer Szene-Band aus Bremen und ca. 100 Besuchern statt.

Balladenabend am 5. August in Eisenach

Ein NPD-Funktionär aus Sondershausen lud für den 5. August zu einem Balladenabend mit einer rechtsextremistischen Band im „Flieder Volkshaus“, der NPD-Landesgeschäftsstelle, in Eisenach ein. An der Veranstaltung nahmen bis zu 100 Personen teil.

Landesparteitag der Partei „DIE RECHTE“ am 5. August  in Erfurt

Eigendarstellungen zufolge hat am 5. August in Erfurt der dritte Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen der Partei „DIE RECHTE“ stattgefunden. Bei der Wahl des Landesvorstandes sei sowohl der bisherige Vorsitzende als auch sein Stellvertreter im Amt bestätigt worden.

Drittes Sommerfest & „25 Jahre Verein Gedächtnisstätte“ vom 5. bis 6. August in Guthmannshausen / Lkr. Sömmerda

Vom 5. bis 6. August fanden das 3. Sommerfest sowie Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum des „Vereins Gedächtnisstätte e.V.“ im ehemaligen Rittergut des Vereins „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen statt. Es wurden u. a. Vorträge zum Thema „Mißachtung des Völkerrechts gegenüber dem Deutschen Volk - Vertritt die BRD Regierung noch deutsche Interessen?“ und zum Thema „Vom Kultus zur Kultur - Götter, Mythen und Rituale in den Großreihen der Vergangenheit“ gehalten. In der Vergangenheit wurde das Objekt überwiegend für mehrtätige Vortragsveranstaltungen mit Historikern und Zeitzeugen genutzt. Außenwirkung erreichten sie nicht. Der Verein „Gedächtnisstätte e. V.“ wurde 1992 gegründet. Der rechtsextremistische Verein agiert gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.

MLPD - „Sommercamp” vom 22. Juli  bis 12. August  in Truckenthal / Lkr. Sonneberg

Vom 22. Juli bis 12. August veranstalteten der Jugendverband der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) „REBELL” und seine Kinderorganisation „Rotfüchse” zum 14. Mal ihr „Sommercamp” in der Ferien- und Freizeitanlage in Truckenthal. In diesem Jahr stand es unter dem Motto „Echter Sozialismus – unsere Zukunft“. Das Camp diente auch zur Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf. So wurden z. B. von MLPD-Funktionären Seminare und Workshops durchgeführt. Auch in diesem Jahr fand in diesem Rahmen ein „Waldfest“ statt. Das Camp wird seit 2003 in Truckenthal ausgerichtet. Neben dem Angebot eines „erholsamen und rebellischen Urlaub(s)“ stehen die politische Schulung der Jugendlichen, die Gewinnung neuer Mitglieder sowie der weitere Auf- und Ausbau der Immobilie im Vordergrund.

Kundgebung der MLPD am 7. August in Eisenach

Für den Zeitraum Januar bis Dezember 2017 hat die MLPD in der Innenstadt von Eisenach Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik“ angemeldet. Im Berichtszeitraum wurde am 7. August eine Kundgebung durchgeführt.

THÜGIDA-Versammlung am 17. August in Apolda

Der rechtsextremistische Verein THÜGIDA & Wir lieben Sachsen e. V.“ veranstaltete am 17. August eine Versammlung in Apolda. Zu der Kundgebung unter dem Motto „Mit Vollgas in den Untergang! Lang lebe Königin Angie!“ kamen ca. 70 Teilnehmer. An diesem Tag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in Apolda zu einer Wahlkampfveranstaltung aufgehalten.

NPD-Versammlungen am 21. und am 23. August in Sondershausen/ Kyffhäuserkreis

Der NPD-Kreisverband Kyffhäuserkreis führte am 21. August eine Kundgebung mit Aufzug in Sondershausen durch. Dem Aufzug unter dem Motto „Nein zur Masseneinwanderung -Kriminalität und Sozialraub stoppen!“ schlossen sich ca. 100 Personen an. Eine weitere Versammlung der NPD fand am 23. August in Sondershausen mit 20 Teilnehmern statt.

Informationsstand der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 18. August in Erfurt

Die MLPD meldete für den Zeitraum von November 2016 bis Oktober 2017 Informationsstände im Stadtgebiet von Erfurt an. Im Berichtszeitraum fand am 18. August ein Informationsstand in Erfurt, statt.

Versammlung am 24. August in Vacha / Wartburgkreis

Der NPD - Landesverband Thüringen führte am 24. August anlässlich eines Besuches der Bundeskanzlerin eine Kundgebung in Vacha durch. Die Versammlung mit ca. 20 Teilnehmern stand unter dem Motto „Merkel muss weg! Deutschland braucht Zukunft“.

Jahreskongress der „Gesellschaft für freie Publizistik“ (GfP) vom 25. bis 27. August  in Kirchheim / Ilmkreis

Vom 25. bis 27. August fand der 55. Jahreskongress der „Gesellschaft für freie Publizistik“ in Kirchheim, Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz, statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Deutsche Identität - 500 Jahre nach Luther“. Die „Gesellschaft für freie Publizistik e. V.“ (GfP) wurde im Jahr 1960 von ehemaligen Offizieren der SS und Funktionären der NSDAP gegründet. Sie stellt die größte rechtsextremistische „Kulturvereinigung“ dar. Ihrem Vorstand gehören bekannte Rechtsextremisten an. Die GfP versteht sich als überparteiliche Sammelorganisation von Rechtsextremisten, die im publizistischen Bereich aktiv sind. Ihre etwa 480 Mitglieder setzen sich überwiegend aus Verlegern, Journalisten, Redakteuren, Autoren, Buchhändlern und Wissenschaftlern zusammen. Die GfP verbreitet ausländerfeindliche und nationalistische Ansichten und will vor allem Aufklärungsarbeit leisten, um die angeblich verzerrte Darstellung des Dritten Reiches in geschichtsrevisionistischem Sinne zu korrigieren. Sie organisiert Vortragsveranstaltungen und einen Jahreskongress, auf dem bekannte Wortführer des rechtsextremistischen Spektrums als Referenten auftreten. Außerdem gibt sie die Schrift „Das Freie Forum“ heraus.

Informationsstand der NPD am 28. August in Sömmerda

Der NPD-Kreisverband Sömmerda hat im Sommer im Rahmen des Wahlkampfes mehrere Informationsstände in  der Stadt Sömmerda durchgeführt bzw. angemeldet. Eine dieser Aktivitäten fand am 28. August statt, weitere sollen folgen.


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Juli 2017

NPD-Musikveranstaltung „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ am 1. Juli in Gera

Unter dem Titel „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ führte die NPD am 1. Juli nach zweijähriger Pause in Gera wieder eine Open-Air-Musik- und Rednerveranstaltung durch, an der sich rund 850 Rechtsextremisten vorwiegend aus Thüringen und den angrenzenden Bundesländern beteiligten. Bei dem Festival traten insgesamt sechs Bands aus dem rechtsextremistischen Spektrum auf, darunter Gruppen aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Italien. Die NPD sammelte zudem Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl im September.

Versammlung der Partei „DIE RECHTE“ am 1. Juli in Erfurt

Der Landesverband Thüringen der Partei „DIE RECHTE“ führte am 1. Juli in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto „Volkswirtschaft statt Finanzlobby - Gerechte Löhne schaden nur den Kapitalisten!“ durch. Die Demonstration fand mit 44 Teilnehmern statt.

Mahnwache am 5. Juli in Themar / Landkreis Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin aus Südthüringen führte am 5. Juli eine Mahnwache in Themar durch. Daran beteiligten sich nur wenige Personen.

Aktion „Schwarze Kreuze Deutschland“ am 13. Juli auch in Thüringer Städten

In den vergangenen drei Jahren fand jeweils am 13. Juli die Aktion „Schwarze Kreuze Deutschland“ statt. Mit der Aktion soll an die angeblich seit 1990 mittlerweile 8.500 von Ausländer getöteten Deutschen gedacht werden. Auch in diesem Jahr riefen Rechtsextremisten dazu auf, am 13. Juli den „Volkstrauertag für Deutsche“ zu begehen und zu diesem Anlass schwarze Kreuze in ganz Deutschland aufzustellen. Die Aktion stieß erneut auf Resonanz bei Rechtsextremisten in Thüringen: Sie verbreiteten solche Kreuze z. B. in Gräfenhain, Gierstädt, Gotha, Döllstädt, Herbsleben.

Versammlung am 14. Juli in Themar

Die rechtsextremistische Gruppierung „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) veranstaltete am 14. Juli im Vorfeld des Festivals am Folgetag eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto „Gegen Dummheit und das böse in der Region – für Meinungsfreiheit und Demokratie“ in Themar. Es waren Redner und Liedermacher angekündigt. Die Veranstaltung wurde von ca. 10 Teilnehmer besucht.

BZH- Veranstaltung mit ca. 6.000 Teilnehmern am 15. Juli in Themar

Ein Rechtsextremist aus Südthüringen meldete im Namen vom „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) eine Kundgebung unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung -Identität und Kultur bewahren - Rede- und Musikbeiträge gegen den Zeitgeist“ für den 15. Juli in Themar an. Die Veranstaltung wurde von ca. 6.000 Teilnehmern des rechtsextremistischen Spektrums aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland besucht. Neben den Musikbeiträgen von mehreren Rechtsrockbands traten mehrere Aktivisten der rechtsextremistischen Szene als Redner auf. Während der Versammlung waren auf dem Gelände Verkaufs- und Informationsstände einschlägiger Organisationen und Handelsplattformen (BZH, „Thügida“, „Ein Volk hilft sich selbst“, „Tag der deutschen Zukunft“, „EA“, „Die Gefangenenhilfe“, „Der III. Weg“, „Zeitungsprojekt N.S. heute“, „Wir lieben Meiningen“, NPD) präsent. Es handelte sich um das bislang größte Szenetreffen dieser Art in Deutschland.

Es wurden 46 Strafrechtsverstöße festgestellt.

MLPD-Sommercamp am 22. Juli in Truckenthal eröffnet

Die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) führt das Sommercamp ihres Jugendverbands „REBELL“ und der Kinderorganisation „Rotfüchse“ in der Zeit vom 22. Juli bis 12. August in Truckenthal durch. „Echter Sozialismus – unsere Zukunft“ lautet des Motto des diesjährigen Camps. Ein thematischer Schwerpunkt sei der bevorstehende Bundestagswahlkampf, heißt es. Bei dem jährlichen Treffen stehen die politische Schulung der Jugendlichen, die Gewinnung neuer Mitglieder sowie der weitere Auf- und Ausbau der parteieigenen Immobilie im Vordergrund. Eigenangaben der MLPD zufolge besuchen jeweils mehrere Hundert Jugendliche und Kinder das Sommercamp (2016: ca. 400).

„Rock für Identität – Musik und Redebeiträge gegen den Zeitgeist“ am 29. Juli in Themar

Zu der von einem Rechtsextremisten aus Bayern angemeldeten Versammlung auf einem Freigelände in Themar reisten etwa 1.000 Personen an. Als Redner betätigten sich Vertreter der NPD sowie des neonazistischen Spektrums aus Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Im Programmverlauf traten mehrere einschlägige Bands u. a. aus Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hessen sowie Thüringen auf. Auf dem Versammlungsgelände wurden zudem szenetypische Informations- und Verkaufsstände betrieben.


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Juni 2017

 

THÜGIDA Versammlungen am 1. Juni in Berga und Greiz

Der Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V.“ meldete mehrere Kundgebungen für den 1. Juni unter dem Motto „Gegen diese asoziale, antideutsche Politik“ in Berga und Greiz an. Das „THÜGIDA-Mobil“ befand sich vormittags jeweils ca. eine Stunde an den Veranstaltungsorten. Die Bevölkerung zeigte kaum Interesse an der Aktion.

 

THÜGIDA Versammlungen am 8. Juni in Arnstadt

Der rechtsextremistische Verein „THÜGIDA/Wir lieben Sachsen e.V“ führte drei Kundgebungen am 8. Juni unter dem Motto „Gegen eine asoziale amtsdeutsche Politik“ in der Innenstadt von Arnstadt durch. Insgesamt nahmen nur sehr wenige Teilnehmer und Zuhörer teil.

 

Aktivitäten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) am 9. Juni in Erfurt und am 12. Juni in Eisenach

Die MLPD führt seit November 2016 Informationsstände im Stadtgebiet von Erfurt durch. Am 9. Juni fand ein Informationsstand in Erfurt, statt.

Eine weitere Kundgebung der MLPD fand am 12. Juni in Eisenach statt. Für das Jahr 2017 wurden in Eisenach, mehrere Kundgebungen unter dem Motto „Gegen die unsoziale Politik“ angemeldet. Diese Aktivitäten fanden nur eine geringe Resonanz in der Öffentlichkeit.

 

Informationsstand der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) am 16. Juni in Erfurt

Von März bis Juni 2017 meldete die DKP mehrere Informationsstände im Erfurter Stadtgebiet an, so auch für den 16. Juni. Seitens der Öffentlichkeit gab es nur vereinzeltes Interesse.

 

Rechtsextremistische Kundgebung am 17. Juni in Kloster Veßra / Landkreis Hildburghausen

Am 17. Juni fand auf dem Grundstück einer Gaststätte eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen Dummheit und das Böse in der Region – DDR-Methoden verhindern – Rede und Musikbeiträge zur aktuellen politischen Lage“ mit ca. 50 Teilnehmern statt.

 

Informationsstand am 22. Juni in Hildburghausen

Eine Rechtsextremistin organisierte am 22. Juni einen Informationsstand zum Thema „Südthüringen bleibt deutsch“ in Hildburghausen.

 

Exekutivmaßnahmen des LKA Thüringen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität -rechts- am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen

In Zusammenarbeit des Landeskriminalamtes Thüringen, der Staatsanwaltschaft Gera und des Amtes für Verfassungsschutz wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen neun Beschuldigte geführt. Dazu wurden am 23.Juni insgesamt 13 Objekte, darunter 12 in Thüringen und eines in Göttingen, unter Beteiligung von Spezialeinsatzkräften aus sechs Bundesländern sowie der GSG 9 der Bundespolizei durchsucht.

Im Rahmen dieser Durchsuchungen konnte umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden, darunter eine Langwaffe, drei Kurzwaffen, zwei Armbrüste mit Zubehör, mehrere Hieb- und Stichwaffen, Elektroschocker, Mobiltelefone und Datenträger sowie eine Vielzahl an Propagandamaterialien. Zwei Beamte der Thüringer Polizei wurden bei der Aktion verletzt. Gegen den Angreifer wurde Haftbefehl erlassen.

 

Konzert am 24. Juni in Kirchheim/ Ilmkreis

Am 24.Juni fand im Veranstaltungszentrum „Erfurter Kreuz“ (ehemalige „Erlebnisscheune“) in Kirchheim ein weiteres Konzert statt. Es traten mehrere rechtsextremistische Bands auf. Es waren ca. 150 Gäste anwesend.

 

Versammlungen der Partei „Die Rechte“ am 24. Juni in Erfurt

Ein Rechtsextremist meldete im Namen der Partei „Die Rechte Thüringen“ mehrere Versammlungen unter dem Motto „Nationale Vielfalt statt linksfaschistische Einfalt!“ im Stadtgebiet Erfurt an. Diese Kundgebungen fanden mit bis zu neun Teilnehmern statt.

 

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