Linksextremismus Thüringen

Linksextremistische Ideologien

1. Überblick

Bundesweit setzt sich das linksextremistische Spektrum aus etwa 25.800 Anhängern der revolutionären Marxisten und ca. 6.800 Personen, die die Verfassungschutzbehörden der gewaltbereiten linksextremistischen Szene zurechnen, zusammen .

In Thüringen umfasst das Anhängerpotenzial des gewaltbereiten autonomen Spektrums ca. 130 Personen. Die in Thüringen agierenden marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen sind die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) mit jeweils etwa 40 Mitgliedern, die „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion“ (FAU) mit etwa 10 Mitgliedern, die „Kommunistische Plattform“ (KPF) der Partei „DIE LINKE“ mit etwa 100 Mitgliedern sowie die „Kommunistische Partei Deutschalnds“ (KPD) mit nur wenigen Mitgliedern. Zudem existieren im Freistaat Strukturen mit insgesamt etwa 130 Mitgliedern des von Linksextremisten unterschiedlicher ideologisch-politischer Ausrichtungen getragenen „Rote Hilfe e.V.“ (RH).

2. Ideologischer Hintergrund

Das in sich breit gefächerte linksextremistische Spektrum vertritt im Einzelnen ideologisch voneinander abweichende Positionen. Es schließt Anhänger der „wissenschaftlichen Sozialismus- und Kommunismustheorien“ ebenso ein wie Sozialrevolutionäre, Anarchisten und Autonome. Die Werke von MARX, ENGELS, LENIN, von STALIN, TROTZKI und MAO TSE-TUNG stellen die Grundlage der unterschiedlichen Anschauungen und theoretischen Gebäude dar. Das Ziel, die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung zu beseitigen, ist allen Linksextremisten gemein. Ihre – wie unterschiedlich auch immer gearteten – Bestrebungen richten sich letzten Endes gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Linksextremisten wollen entweder einen marxistisch-leninistischen Staat oder eine „herrschaftsfreie Gesellschaft“ errichten. Sie verbindet das Bekenntnis zur revolutionären Gewalt, zum Klassenkampf und zur Klassenherrschaft. Ihr Grundsatz, dass sich die von ihnen angestrebten gesellschaftlichen Veränderungen einzig durch den Einsatz revolutionärer Gewalt vollziehen lassen, wird aus taktischen Gründen oft verschwiegen. Bei tagespolitischen Auseinandersetzungen greifen sie häufig zu legalen, gewaltfreien Formen des politischen Engagements. Die eigene extremistische Ausrichtung wird dabei bewusst verschleiert. Mit dieser Taktik gelingt es Linksextremisten durchaus, auf bestimmten Politikfeldern Bündnispartner zu finden, die extremistischen Ansichten im Grunde genommen abgeneigt sind.

3. Thüringer Szene

In Thüringen überwiegen seit Jahren die Aktivitäten gewaltbereiter Autonomer. Inspiriert von dem ihnen eigenen Antifaschismusverständnis nahmen Protest- und Blockadeaktionen zu Be- und Verhinderung rechtsextremistischer Veranstaltungen breiten Raum ein. Dabei kam es neben Sachbeschädigungen mitunter auch zu Angriffen auf Polizeibeamte. Im  Jahr 2009 kam es auch zu Straftaten im Zusammenhang mit der Räumung eines von Automonen als Anlauf- und Kontaktstelle genutzten Hauses in Erfurt sowie in dem Aktionsfeld „Antirepression“ bzw. zu einer „antimilitaristische“ Kampagne. Insgesamt erreichte im Jahr 2009 sowohl die Anzahl dieser teils nachweislich, teils dem Anschein nach linksextremistisch motivierten Vorfälle ein in Thüringen bislang nicht gekanntes Ausmaß.

Von den in Thüringen agierenden marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen gingen kaum öffentlichkeitswirksame Aktivitäten aus. Im Jahr 2013 kandidierte die „Marxistsich-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) erfolglos zur Bundestagswahl. Gleichfalls erfolglos nahmen  die MLPD und „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) an der Wahl zum Europäischen Parlament  2014 teil.

Ausschreitungen in Berlin / Quelle: Wikipedia/Eilmeldung
Sachbeschädigungen durch Linksextremisten

Titelbild VS Bericht 2014/15, Quelle: Verfassungsschutz Linksextremismus Thüringen im Jahresbericht 2016
Verfassungsschutzbericht 2016 (PDF-Datei)

Augustinerkloster Symposium „Linksextremistische Gewalt – Gefährdungen, Ursachen und Prävention“
am 4. November 2010 im Augustinerkloster zu Erfurt

Linke Gewalt / Quelle: dpa Symposium 2010: "Linksextremistische Gewalt - Gefährdungen, Ursachen und Prävention"
Tagungsband / Vorträge

L Dkp Logo Bfv 2005 Kl Broschüre "Linksextremismus in Thüringen"

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