Linksextremismus Thüringen

Linksextremistische Ideologien

1. Überblick

Bundesweit überwiegt bei summarischer Betrachtung das Potenzial der revolutionären Marxisten. Es umfasste 2017 etwa 22.600 Anhänger. Hinzu kamen jeweils ca. 9.000 Personen, die der gewaltorientierten linksextremistischen Szene zugerechnet wurden. Hierzu zählten auch etwa 7.000 Autonome.

In Thüringen umfasst das Anhängerpotenzial des gewaltbereiten autonomen Spektrums ca. 130 Personen. Die in Thüringen agierenden marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen sind die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) mit jeweils etwa 40 Mitgliedern, die „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion“ (FAU) mit etwa 10 Mitgliedern sowie die „Kommunistische Partei Deutschlands“ (KPD) mit nur wenigen Mitgliedern. Zudem existieren im Freistaat Strukturen mit insgesamt etwa 130 Mitgliedern des von Linksextremisten unterschiedlicher ideologisch-politischer Ausrichtungen getragenen „Rote Hilfe e.V.“ (RH).

2. Ideologischer Hintergrund

Das in sich breit gefächerte linksextremistische Spektrum vertritt im Einzelnen ideologisch voneinander abweichende Positionen. Es schließt Anhänger der „wissenschaftlichen Sozialismus- und Kommunismustheorien“ ebenso ein wie Sozialrevolutionäre, Anarchisten und Autonome. Die Werke von MARX, ENGELS, LENIN, von STALIN, TROTZKI und MAO TSE-TUNG stellen die Grundlage der unterschiedlichen Anschauungen und theoretischen Gebäude dar. Das Ziel, die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung zu beseitigen, ist allen Linksextremisten gemein. Ihre – wie unterschiedlich auch immer gearteten – Bestrebungen richten sich letzten Endes gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Linksextremisten wollen entweder einen marxistisch-leninistischen Staat oder eine „herrschaftsfreie Gesellschaft“ errichten. Sie verbindet das Bekenntnis zur revolutionären Gewalt, zum Klassenkampf und zur Klassenherrschaft. Ihr Grundsatz, dass sich die von ihnen angestrebten gesellschaftlichen Veränderungen einzig durch den Einsatz revolutionärer Gewalt vollziehen lassen, wird aus taktischen Gründen oft verschwiegen. Bei tagespolitischen Auseinandersetzungen greifen sie häufig zu legalen, gewaltfreien Formen des politischen Engagements. Die eigene extremistische Ausrichtung wird dabei bewusst verschleiert. Mit dieser Taktik gelingt es Linksextremisten durchaus, auf bestimmten Politikfeldern Bündnispartner zu finden, die extremistischen Ansichten im Grunde genommen abgeneigt sind.

3. Thüringer Szene

In Thüringen überwiegen seit Jahren die Aktivitäten gewaltbereiter Autonomer. Inspiriert von dem ihnen eigenen Antifaschismusverständnis nahmen Protest- und Blockadeaktionen zu Be- und Verhinderung rechtsextremistischer Veranstaltungen breiten Raum ein. Dabei kam es neben Sachbeschädigungen mitunter auch zu Angriffen auf Polizeibeamte. Bei Demonstrationen gegen Rechtsextremisten konnten Ausschreitungen zwischen den beiden verfeindeten Lagern in der Regel durch Einsatzkräfte der Polizei verhindert werden. Autonome hatten meist im Vorfeld zu Blockade- und Störaktionen aufgerufen. Oft suchten sie den unmittelbaren Kontakt zum politischen Gegner, um den „Naziaufmarsch mit allen Mitteln“ zu verhindern. Mitunter missachteten sie dabei bewusst Vorgaben und Auflagen der Behörden. Im Rahmen ihrer Aktionen kam es auch im Jahr 2017 zu Straftaten wie Körperverletzung, Sachbeschädigung und Landfriedensbruch.

Von den in Thüringen agierenden marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen gingen kaum öffentlichkeitswirksame Aktivitäten aus. Der „Deutschen Kommunistischen Partei“ (DKP) und der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD) gelang es nicht, die erforderliche Anzahl von jeweils 1.834 Unterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl 2017 in Thüringen zu erzielen. Eine Wahlbeteiligung der Parteien entfiel hier somit. In Thüringen erhielt die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“  (MLPD) 1.293 (0,1 Prozent) Erststimmen und 1.902 (0,1 Prozent) Zweitstimmen.

Ausschreitungen in Berlin / Quelle: Wikipedia/Eilmeldung
Sachbeschädigungen durch Linksextremisten

cover 17 Linksextremismus Thüringen im Jahresbericht 2017
Verfassungsschutzbericht 2017 (PDF-Datei)

Augustinerkloster Symposium „Linksextremistische Gewalt – Gefährdungen, Ursachen und Prävention“
am 4. November 2010 im Augustinerkloster zu Erfurt

Linke Gewalt / Quelle: dpa Symposium 2010: "Linksextremistische Gewalt - Gefährdungen, Ursachen und Prävention"
Tagungsband / Vorträge

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