Das Jahr 2019 erinnert uns an bedeutende Daten deutscher Geschichte: 100 Jahre Weimarer Republik, 70 Jahre Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und 30 Jahre „Mauerfall“. Das diesjährige, insgesamt 6. Symposium der Verfassungsschutzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen widmete sich auch vor diesem Hintergrund einer grundsätzlichen Thematik und verbindet damit auch die Frage nach der eigenen Rolle in Staat und Gesellschaft.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gab am 12. Februar 2019 in einer Pressemitteilung bekannt, dass die Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH und die MIR Multimedia GmbH als Teilorganisationen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verboten und aufgelöst werden. Die PKK unterliegt in Deutschland seit 1993 einem Betätigungsverbot. Ihr Anhängerpotenzial beträgt rund 14.500 Personen (Stand: 31. Dezember 2017).
Es liegen derzeit Erkenntnisse zu mehr als 1050 deutschen Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien/Irak ausgereist sind. (Stand: Juni 2019)
„Es liegen konkrete Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der sogenannten Identitären Bewegung Thüringen (IB Thüringen) vor, die eine Beobachtung durch das Amt für Verfassungsschutz notwendig machen.“ Dies erklärte das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales.
Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer begrüßte Gäste der Bundeswehr in der Behörde
Die Initiative Wirtschaftsschutz ist der verbindliche Rahmen der gemeinsamen Aktivitäten von Staat und Wirtschaft für mehr Wirtschaftsschutz in Deutschland. Für mehr Informationen bitte auf den Link oben klicken.
Die Broschüre "Glaube oder Extremismus" informiert Sie über das Angebot der Beratungsstelle Radikalisierung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
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