Islamismus/Ausländerextremismus Thüringen

Moschee Verein Erfurt / Quelle TLfV
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Islamismus in Thüringen

 

Islamistische Gruppierungen haben sich in Thüringen bislang kaum strukturell etabliert. Feste, formale Organisationsstrukturen existieren in diesem Sinne im Freistaat nicht. Vielmehr agieren lose Personennetzwerke oder Einzelpersonen, die salafistische Aktivitäten entfalten. Das Potenzial der losen Anhängerschaft beläuft sich im Freistaat auf insgesamt ca. 200 Islamisten (2016: 200). Davon sind ca. 160 Personen (2016: 170) der Strömung des Salafismus zuzurechnen. Etwa 40 Personen stehen islamistischen Gruppierungen wie der „Islamistischen Nordkaukasischen Szene“ (INS), der „Tablighi Jama´at“ (TJ), der „Muslimbruderschaft“ (MB) oder der „Hizbullah“ nahe. Die Anhänger der salafistischen Szene Thüringens weisen zu 96 Prozent einen Migrationshintergrund auf. Der Frauenanteil liegt bei lediglich 2,7 Prozent aus. Bezüglich der Altersstruktur überwiegt die Gruppe der Über-36-Jährigen mit knapp 46 Prozent gefolgt von der Gruppe der 26- bis 36-Jährigen mit knapp 32 Prozent. Die Gruppe der 16- bis 25-Jährigen macht 22 Prozent aus. Besonderes Augenmerk legen die Thüringer Sicherheitsbehörden auf jene 8,7 Prozent der Thüringer Salafisten, die einen Gewaltbezug aufweisen.

Islamisten in Thüringer Moscheevereinen

Die Zahl Thüringer Moscheevereine bewegt sich im unteren zweistelligen Bereich. Die Vereine betätigen sich überwiegend im Einklang mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Verschiedene Moscheevereine und Gebetsräume insbesondere in größeren Städten werden auch von Salafisten frequentiert, bisher jedoch nicht von ihnen dominiert. Einige sind unwissentlich islamistischen Einflüssen durch entsprechend geprägte Besucher ausgesetzt. Infolge dessen dienen sie auch als mögliche Anlaufstellen und Trefforte zur Kontaktaufnahme und für Zusammenkünfte dieser Personen. Dabei bestehen auch (internationale) Kennverhältnisse zu Personen aus dem jihadistischen Spektrum. Aufgrund dessen werden Moscheevereine und Gebetsräume im Freistaat nicht insgesamt als salafistische Bestrebung, sondern lediglich einzelne relevante Personen/Personengruppen nachrichtendienstlich beobachtet.

Islamistischer Terrorismus

Darüber hinaus liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder nunmehr Einzelhinweise auf ein gezieltes bzw. organisiertes Einschleusen von Mitgliedern/Unterstützern terroristischer Organisationen im Flüchtlingsstrom mit dem Ziel der Planung und/oder Ausführung von Anschlägen in Deutschland und anderen europäischen Staaten vor. Infolge der veränderten Rahmenbedingungen hat sich der Fokus des AfV hinsichtlich der Beobachtung und Aufklärung islamistischer Strukturen in Thüringen verschoben. Während in der Vergangenheit die Bearbeitung verschiedener Gruppierungen im Mittelpunkt stand, erfolgt nun vorrangig die Aufklärung von Einzelsachverhalten mit Bezug zum islamistischen Terrorismus. Im Berichtszeitraum bewegte sich das Aufkommen im unteren Drittel des dreistelligen Bereiches. Bei der Hälfte der zu prüfenden Sachverhalte ergaben sich tatsächliche Anhaltspunkte für eine Verbindung zu einer terroristischen Vereinigung. Größtenteils bezogen sich die Hinweise auf Aktivitäten im Zusammenhang mit dem IS, gefolgt von Bezügen zu den Taliban. Meldungen über mutmaßliche Verbindungen zur islamistischen somalischen Gruppierung „al-Shabaab“ nahmen 2017 deutlich zu. Die Mehrheit der Sachverhalte betraf Personen mit Flüchtlingsstatus. Vergleicht man deren Altersstruktur mit jener der in Thüringen ansässigen Salafisten, fällt eine Verschiebung auf. Während die Thüringer Salafisten von der Gruppe der Über-36-Jährigen geprägt wird, dominiert hier die Gruppe der 16- bis 25-Jährigen, gefolgt von der Gruppe der 26- bis 36- Jährigen.

Ausländerextremisms in Thüringen

Ausländerextremismus ist ein Sammelbegriff für Aktivitäten von heterogenen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen außerhalb des Islamismus, die überwiegend aus politischen, sozialen oder ethnischen Konflikten in den jeweiligen Herkunftsländern hervorgegangen sind. Ausländerextremistische Bestrebungen zielen auf mitunter gewaltsame Veränderungen der Verhältnisse in den Herkunftsländern ab, wobei Deutschland überwiegend als sicherer Rückzugsraum genutzt wird. Diese Aktivitäten können die innere Sicherheit bzw. das internationale Ansehen der Bundesrepublik Deutschland gefährden, z. T. verstoßen sie auch gegen das Prinzip der Völkerverständigung. In diesen Phänomenbereich fällt die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK), die in Deutschland seit 1993 mit einem Betätigungsverbot belegt ist. Sie bildet in Thüringen unter den ausländerextremistischen Gruppierungen den Bearbeitungsschwerpunkt.

 

 
 

 

cover 17 Islamismus und Ausländerextremismus Thüringen im Verfassungsschutzbericht 2017
Verfassungsschutzbericht 2017 (PDF-Datei)

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