Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Geheimschutz

Mit dem Begriff Geheimschutz bezeichnet man den Schutz staatlicher Interessen vor Ausspähungen und unbefugtem Zugriff geheim zuhaltender Unterlagen, Verwaltungsvorgänge und Objekte. Man unterscheidet den materiellen Geheimschutz (u.a. organisatorische, bauliche und informationstechnische Maßnahmen zum Schutz von Verschlusssachen) und den personellen Geheim- und Sabotageschutz (Sicherheitsüberprüfungen).

Der materielle Geheimschutz ist in der Verwaltungsvorschrift "Verschlusssachenanweisung für den Freistaat Thüringen" (VSA) geregelt.

Die Sicherheitsüberprüfung soll solche Personen aus sensiblen Bereichen fernhalten, die Anlass zu Zweifeln an ihrer Zuverlässigkeit oder an ihrem Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung geben. Rechtsgrundlage für die Sicherheitsüberprüfungen ist das Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG).

Links:

Verschlusssachenanweisung für den Freistaat Thüringen (VSA)

Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)

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