Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz, Rettungswesen

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales ist für die Zivile Verteidigung, die Verbindung zu den Streitkräften, für den Katastrophenschutz sowie für das Rettungswesen zuständig.
 

Künftige Leitstellenstrukturen

Leitstelle

Innenstaatssekretär Udo Götze stellte am 22. Februar 2019 den Aufgabenträgern, Verbänden und Krankenkassen einen neuen Vorschlag für die künftige Leitstellenstruktur in Thüringen vor. Kern des Vorschlages ist eine Reduzierung der Anzahl der Leitstellen bei gleichzeitiger Harmonisierung der technischen Ausstattung. Die eingegangenen Stellungnahmen machen deutlich, wie wichtig es ist, sich im Bereich der Leitstellen sowohl technisch als auch personell zukunftssicher aufstellen.

Überarbeitetes Leitstellengutachten (955.4 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Zivile Verteidigung

Die zivile Verteidigung hat das Ziel, die Zivilbevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen und die Zivilbevölkerung sowie die Streitkräfte mit den lebensnotwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen.

Verbindung zu den Streitkräften

Die Verbindung zu den Streitkräften dient dazu, im Verteidigungsfall die Aufgaben im Rahmen der zivilen Verteidigung in Verbindung mit den Streitkräften wahrzunehmen. Im Frieden werden Fragen der Stationierung, der Übungstätigkeit im Lande, der Unterstützung der zuständigen Behörden im Katastrophenfall sowie allgemeine Fragen der Zusammenarbeit mit den im Freistaat Thüringen stationierten oder sich zeitweilig aufhaltenden Streitkräften geregelt.

 

Katastrophenschutz

In Thüringen ist mit Wirkung zum 1. Januar 2008 ein Wechsel im kommunalen Katastrophenschutz vom eigenen zum übertragenen Wirkungskreis vollzogen worden. Der Katastrophenschutz wird somit nicht mehr von den Landkreisen und kreisfreien Städten wie bisher als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe im eigenen Wirkungskreis, sondern als staatliche Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis erfüllt.

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Katastrophenschutzmedaille

Zur Anerkennung und Würdigung von Verdiensten um den Katastrophenschutz in Thüringen wurde eine Katastrophenschutzauszeichnung gestiftet. Mit ihr können Angehörige der im Katast­rophenschutz mitwirkenden Organisationen für ihre aktive, engagierte und ehrenamtliche Tätig­keit mit einem Ehrenzeichen ausgezeichnet werden.

Katastrophenschutzmedaille

Erlass über die Stiftung einer Katastrophenschutzauszeichnung (73.0 kB)
vom 21. April 2009
PDF-Dokument ist barrierefrei.

Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) in Schaubildern

Die Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) ist rückwirkend zum 1. Januar 2010 in Kraft getreten. Sie trifft nähere Regelungen über die Aufstellung, Organisation, Ausrüstung, Aus- und Fortbildung sowie den Einsatz der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes im Freistaat Thüringen.

Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) in Schaubildern
Broschüre als Download

Einheiten und Einrichtungen nach Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO)
Plakat als Download

Finanzierung des Katastrophenschutzes
Hinweise zum Download

Rettungswesen

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales übt über das Thüringer Landesverwaltungsamt die Rechtsaufsicht über den bodengebundenen Rettungsdienst in Thüringen aus, der in Trägerschaft der Landkreise und kreisfreien Städte sowie von Rettungsdienstzweckverbänden liegt. Darüber hinaus ist das Referat für die Grundsatzfragen der Luftrettung in Thüringen zuständig, da der Freistaat Träger der Luftrettung ist.

Mit der Durchführung von Notfallrettung und Krankentransport sind in Thüringen freiwillige Hilfsorganisationen (Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser Hilfsdienst und Arbeiter-Samariter-Bund), Berufsfeuerwehren und private Leistungsanbieter betraut.

Ansprechpartner zu den genannten Themenkomplexen finden Sie im Referat 24.

 

 

Im August 2018 stellte das Innenministerium das erste Leistellengutachten vor

Ein von der Landesregierung beauftragtes Gutachten, das den Ist-Stand bei den zentralen Leitstellen erfasst und Optimierungsvorschläge für zukunftsfähige Leitstellenstrukturen von neutraler sachkundiger Seite unterbreitet, hat Staatssekretär Udo Götze am 9. August 2018 den Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte, den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Mitgliedern des Landesbeirats für das Rettungswesen präsentiert.

Bei allen Zentralen Leitstellen des Freistaats Thüringen bestehe Handlungsbedarf, so Udo Götze. Gründe hierfür sind vielfältig: Insbesondere geht an der Digitalisierung der Leitstellentechnik kein Weg vorbei. Die Ausfallsicherheit kann mit einheitlichen und damit redundanten Systemkomponenten verbessert werden. Neue Strategien zum Schutz kritischer Infrastrukturen sind umzusetzen. Den gewachsenen Anforderungen an das Leitstellenpersonal ist mit einheitlichen Standards und einheitlicher Technik für die Aus- und Fortbildung am besten zu begegnen. Hinzu kommen ein zunehmender Kostendruck sowie die prognostizierte Steigerung der Einsatzzahlen um jährlich etwa fünf Prozent.

Gutachten zum Verbund der nichtpolizeilichen Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen (1.5 MB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Präsentation zur Informationsveranstaltung Leitstellen (176.5 kB)
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Präsentation zum Leitstellenverbund- und Standortkonzept (970.4 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

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