Stabsstelle Krisenmanagement

Beim Leiter der Abteilung 4 „Öffentliche Sicherheit“ des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK) ist die Stabsstelle „Krisenmanagement“ errichtet. Diese hat ressortinterne und ressortübergreifende Aufgaben zur Vermeidung von, Vorbereitung auf, Erkennung und Bewältigung sowie Nachbereitung von Krisensituationen im Freistaat Thüringen. Sie ist zudem Ansprechpartner und Koordinierungsstelle für die polizeiliche Sicherheitsforschung. Darüber hinaus nimmt sie zentrale koordinierende Aufgaben bei der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) im Freistaat Thüringen wahr.

 

Geschäftsstelle des Interministeriellen Arbeitsstabes für Notfalllagen (IMAS):

Der IMAS ist ein Gremium, dem die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Thüringer Staatskanzlei und der Ressorts angehören. Er tritt anlassbezogen zur Bewältigung von Krisensituationen im Freistaat Thüringen zusammen, die ein unverzügliches ressortübergreifend abgestimmtes Handeln erfordern. Der IMAS ist bei der Krisenbewältigung das oberste exekutive Entscheidungsgremium unterhalb der Landesregierung.

Der Innenstaatssekretär führt den Vorsitz in diesem Gremium. Die Stabsstelle „Krisenmanagement“ ist die Geschäftsstelle des IMAS. Diese hat die ständige Arbeitsbereitschaft des IMAS zu gewährleisten, einschließlich des Schaffens und Vorhaltens der logistischen Voraussetzungen.

Ihr obliegt daneben insbesondere die Initiierung und die Mitwirkung bei der konzeptionellen und strategischen Fortentwicklung des Krisenmanagements der Landesregierung. Sie wirkt in diesem Zusammenhang aktiv am Auf- und Ausbau von länderübergreifenden Netzwerken zur Krisenbewältigung mit.

Bei Ereignissen, die geeignet sind, zu einer Krise aufzuwachsen, sammelt sie frühzeitig Informationen und bewertet diese unter Einbeziehung der Ressorts und der Staatskanzlei.

Zudem wirkt sie bei der ressortübergreifenden Fortbildung der im Krisenmanagement Tätigen mit, bereitet Übungen vor, führt diese durch und wertet die gewonnen Erkenntnisse aus.

 

Koordinierungsstelle zum Schutz „Kritischer Infrastrukturen“ (KRITIS):

Dem Schutz bestehender kritischer Infrastrukturen kommt, wegen der stetig steigenden Abhängigkeiten, eine ständig zunehmende Bedeutung zu. Folgerichtig wurde eine Koordinierungsstelle zum Schutz kritischer Infrastrukturen eingerichtet. Diese Aufgabe wurde der Stabsstelle „Krisenmanagement“ übertragen. Die grundlegenden Maßnahmen zum Schutz von KRITIS sind vom Bund in der „Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie)“ zusammengefasst.

KRITIS sind danach Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden (KRITIS-Strategie, BMI, 2009, S. 3).

Die Stabsstelle „Krisenmanagement“ ist an der Bearbeitung von Sachverhalten des Krisenmanagements im Zusammenhang mit dem Schutz von KRITIS beteiligt. Sie wirkt in themenspezifischen Gremien sowie bei der Organisation der Zusammenarbeit der verantwortlichen Bereiche mit. Die Stabsstelle initiiert im Rahmen ihrer ressortübergreifenden Zuständigkeit landeseigene Projekte und koordiniert themenbezogene Aktivitäten der Ressorts.

 

Stabsstelle des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales:

Das TMIK unterhält eine Stabsstelle zur Krisenbewältigung als besondere Aufbauorganisation, die anlassbezogen aufgerufen werden kann. Aufgabe dieser Stabsstelle ist die ressortinterne und abteilungsübergreifende stabsmäßige Aufgabenrealisierung beim Krisenmanagement. Als ressortinternes Führungsinstrument ist sie Teil der fachlich-ministeriellen Führungsebene des Krisenmanagements im Freistaat Thüringen. Sie berät und unterstützt die Hausleitung.

Daneben ist sie Führungsinstrument des IMAS und koordiniert die ressortübergreifende Krisenbewältigung. Zudem ist sie zentraler Ansprechpartner für die Länder und den Bund in Krisensituationen.

Der Stabsstelle „Krisenmanagement“ obliegen die stabsmäßige Vorbereitung des Aufrufs und die Mitwirkung in der Stabsstelle des TMIK.

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