Finanzausgleichsumlage

Die Finanzausgleichsumlage nach § 29 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) ist eine Ergänzung zu den Schlüsselzuweisungen und wurde bereits 2012 eingeführt. Sie ist horizontales Ausgleichsinstrument im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Reiche Gemeinden im Sinne des Systems leisten so einen Beitrag zur Unterstützung von Kommunen in Haushaltsnotlagen. Das Solidarprinzip zwischen den Gemeinden wird durch die Finanzausgleichsumlage besonders deutlich.

Da es sich hier um ursprünglich kommunale Steuereinnahmen handelt und nur eine stärkere horizontale Verteilungswirkung erreicht werden soll, werden die Einnahmen aus der Finanzausgleichsumlage auch wieder dem Kommunalen Finanzausgleich und damit den Thüringer Kommunen zugeführt.

 

Zur Leistung einer Finanzausgleichsumlage sind nur kreisangehörige Gemeinden verpflichtet, deren Steuerkraftmesszahl die Bedarfsmesszahl um mehr als 15 Prozent übersteigt. 

Die Erhebung der Finanzausgleichsumlage wurde mit dem Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs vom 12. Februar 2018 (GVBl. S. 5) dynamisiert. Die Umlagegrundlage bildet der Unterschiedsbetrag zwischen der Steuerkraftmesszahl und der um 15 Prozent erhöhten Bedarfsmesszahl. In dem Punkt, an welchem die Steuerkraftmesszahl die Bedarfsmesszahl um 15 Prozent übersteigt, beträgt der Grenzumlagesatz 20 Prozent und steigt linear auf 40 Prozent in dem Punkt, an welchem die Steuerkraftmesszahl die Bedarfsmesszahl um 115 Prozent übersteigt. Darüber hinaus bleibt der Grenzumlagesatz konstant bei 40 Prozent bezogen auf die Umlagegrundlage. 

Finanzausgleichsumlage ab 2018

Der Durchschnittsumlagesatz ergibt sich aus dem Verhältnis der Finanzausgleichsumlage zur Steuerkraftmesszahl der betroffenen Gemeinde. 

 

Die Zahlungstermine der Finanzausgleichsumlage entsprechen denen der Schlüsselzuweisungen. Allerdings regelt § 29 Abs. 2 ThürFAG, dass die Zahlung der Finanzausgleichsumlage erst im Folgejahr zu erfolgen hat. Die zeitversetzte Zahlung gibt den betroffenen Kommunen die Möglichkeit, sich in ihren Haushaltsplanungen auf die Umlage einzustellen.

Ausweisung der Beträge auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Statistik (TLS)

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