Medieninformationen

• Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.04.2019
  321,6 Mio. Euro Überschuss in 2018
  „Die Gemeinden und Landkreise weisen für 2018 einen deutlichen Finanzie-rungsüberschuss aus. Folglich konnten die Thüringer Kommunen Schulden verringern und Kassenkredite reduzieren. Ihre Finanzlage hat sich damit gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert“, resümiert Innenminister Georg Maier heute (18. April 2019) über die Ergebnisse der jüngsten Erhebungen des Thüringer Landesamtes für Statistik. „Mit einem Überschuss von 321,6 Mio. Euro, weiter steigenden Steuereinnahmen und Landeszuweisungen - insbesondere der Finanzausgleichsmasse – haben die Gemeinden eine gute finanzielle Ausgangsbasis für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben“, betont Maier.
• Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.04.2019
  Fälle häuslicher Gewalt 2018 weiterhin auf hohem Niveau
  Im Jahr 2018 registrierte die Thüringer Polizei 2.940 Fälle häuslicher Gewalt und damit 53 Fälle mehr als im Vorjahr. Die Beamten mussten somit im letzten Jahr zu fast zehn Einsätzen pro Tag ausrücken, um Opfer zu schützen, die Begehung der Straftaten zu beenden und diese zur Anzeige zu bringen. Den größten Anteil der Opfer nehmen Frauen (2.323) ein, 53 weniger als im Vorjahr. Männer wurden 645mal Opfer, das sind 89 mehr als im Jahr 2017.
• Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.04.2019
  Task-Force „Versammlungslagen“ eingerichtet
  „Die Begleitung großer Rechtsrock-Veranstaltungen im Jahr 2018 haben mir vor Augen geführt, wie wichtig eine strukturelle und abgestimmte Interaktion zwischen Versammlungsbehörde, Landesverwaltungsamt, Polizei und Innenministerium gerade bei großen Versammlungslagen ist“, betonte heute (4. April 2019) Innenminister Georg Maier.
• Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 02.04.2019
  Wer unser Land verleugnet, muss bezahlen!
  Heute (2. April 2019) beschloss das Kabinett die Änderung der Verwaltungskostenordnung u.a. mit dem Ziel der Einführung einer sogenannten „Reichsbürgergebühr“. „Mit dieser Verordnung haben die Meldeämter die erforderliche rechtliche Handhabe, für die Verwahrung von gültigen amtlichen Ausweisdokumenten von Reichsbürgern eine Tagesgebühr von fünf Euro zu verlangen. Ich sehe nicht ein, dass Reichsbürger für diesen Unsinn nichts bezahlen sollen“, betonte Innenminister Georg Maier. „Ich bin überzeugt, dass die Gebühr die Reichsbürger zukünftig davon abhält, die öffentliche Verwaltung für unnötige Dienstleistungen zu missbrauchen“, so Maier.
• Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.03.2019
  Vierbeinige Verstärkung
  Feeodora und Frieda von Betram Knoll heißen die beiden neuen, 16 Wochen alten und jeweils 20 kg schweren Bloudhound-Welpen, welche Innenminister Georg Maier am Dienstag den Diensthundeführern Polizeiobermeisterin Marie-Luise Geitner und dem Polizeihauptmeister Dominik Herold übergeben konnte. „Wir brauchen nicht nur personellen, sondern auch tierischen Nachwuchs. Es gibt eben Bereiche in der Polizei, wo der Mensch auf das Tier angewiesen ist“, erklärte Maier am 28. März 2019.