Jahresrückblick 2015

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales sowie die nachgeordneten Bereiche blicken auf ein arbeitsreiches Jahr 2015 zurück. Auf den folgenden Seiten und Medienlinks haben wir zahlreiche Höhepunkte aus 2015 zusammengefasst.

Januar

Foto: Marcus Scheidel

Die weltbesten Athletinnen und Athleten des Rennrodelsports trafen am dritten Januarwochenende in Oberhof aufeinander.  Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, der die Schirmherrschaft für den Rodelwettbewerb übernommen hatte, war am 18. Januar 2015 beim Lauf der Damen und der Teamstaffel vor Ort und überreichte gemeinsam mit Vize-Ministerpräsidentin Heike Taubert die Pokale an die Siegerteams.

Am Vortag hatte Innenstaatssekretär Udo Götze den Wettkampf der Herren, der mit einem Doppelerfolg für die Deutsche Mannschaft zu Ende ging, an der Bahn mitverfolgt. Polizeisportler Andi Langenhan, der sein WM-Ticket bereits sicher hat, wurde hinter Olympiasieger Felix Loch Zweiter im Einzel.

Ernennung
Foto: TMIK

 

Die Führungsspitze der Thüringer Polizei ist seit 20. Januar 2015 komplett. Karl Uwe Brunnengräber wurde zum Präsidenten der Thüringer Landespolizeidirektion ernannt. Zugleich wechselte der bisherige Thüringer Polizeipräsident Winfried Bischler ins Ministerium und besetzt dort seither den Posten des Abteilungsleiters für Öffentliche Sicherheit.

 

Februar

Roßner
Foto: Marcus Scheidel

 

Mit einem Festakt würdigte Minister Poppenhäger am 19. Februar 2015 die Ernennung Frank Roßners zum Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA) in Weimar. „Ich bin froh, dass wir mit Herrn Roßner einen erfahrenen und kompetenten Mann für diese wichtige Schlüsselposition in der zentralen Mittelbehörde des Freistaats gefunden haben. Er wird die neuen Herausforderungen mit der notwendigen Entschlossenheit, Stärke und Motivation angehen“, erklärte Poppenhäger. 

 

März

VKU_1
Foto: TMIK

 

Die Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2014 stellte Minister Poppenhäger am 25. März 2015 in Erfurt der Öffentlichkeit vor. Demnach wurden 2014 53.722 (- 0,7 Prozent) Verkehrsunfälle registriert. Das sind 388 Verkehrsunfälle weniger als im Vorjahr und der niedrigste Stand seit über 20 Jahren. 121 Verkehrsteilnehmer verunglückten tödlich. Das war eine Person weniger als 2013 und der zweitniedrigste Wert im Freistaat seit 1991.

 

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, LKA-Präsident Werner Jakstat und LPD-Präsident Karl Uwe Brunnengräber
Foto: TMIK

„Thüringen ist weiterhin eines der sichersten Länder in der Bundesrepublik.“ Das sagte Minister Dr. Holger Poppenhäger, bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2014 am 30. März 2015 in Erfurt. Im Jahr 2014 wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik 142.060 Straftaten erfasst. Dies sind 250 Fälle weniger als im Vorjahr.

Die Aufklärungsquote im Freistaat Thüringen liegt wiederum auf höchstem Niveau und beträgt 63,9 Prozent (Jahr 2013: 64,5 Prozent). Thüringen wird trotz dieses leichten Rückgangs um 0,6 Prozent bei der Aufklärung wiederum erheblich über dem Bundesdurchschnitt und den Ergebnissen der meisten anderen Länder liegen. 

 

April

Gruppenfoto Girlsday
Foto: TMIK

Insgesamt 66 Regelschüler, Gesamtschüler und Gymnasiasten informierten sich am Donnerstag (23. April 2015) im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales über Berufe bei Polizei, Feuerwehr und in der Verwaltung. Im Rahmen der bundesweiten Aktionstage „Girls' Day“ und „Boys' Day“ hatten sich die Mädchen und Jungen ab Klassenstufe 7 angemeldet, um Ausbildungsmöglichkeiten kennen zu lernen, die traditionell eher dem jeweils anderen Geschlecht zugeordnet werden.

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und Innenstaatssekretär Udo Götze nahmen sich vor dem Start in das politische Tagesgeschäft die Zeit, um die wissbegierigen Gäste im Dienstgebäude an der Steigerstraße zu begrüßen. 

 

Minister und Taubert
Foto: TMIK

 

Im April 2015 konnten 188 Stellen in der Thüringer Polizei höher bewertet werden, um Polizeibeamte im mittleren, gehobenen und höheren Dienst neue Entwicklungsmöglichkeiten zu geben und den Beförderungsstau bei der Thüringer Polizei Schritt für Schritt abzubauen.

 

Mai

Minister bei der Facebook-Redaktion
Foto: TMIK

Über die Polizeieinsätze rund um das vielfältige Demonstrationsgeschehen am 1. Mai informierte Minister Poppenhäger am 4. Mai 2015 auf einer Pressekonferenz in der Thüringer Staatskanzlei. Über das Wochenende vom 30. April bis 3. Mai waren ca. 52 Veranstaltungen/Versammlungen mit politischem sowie sportlichen Hintergrund an ca. 31. Orten geplant. Hierbei kamen 3.579 Polizeibeamte zum Einsatz. Bei den Zusammenkünften wurde mit rund 16.000 Teilnehmern gerechnet.

Im Zuge der angekündigten Kundgebung der NPD in Erfurt informierte sich der Minister am 1. Mai in der Landeseinsatzzentrale der Thüringer Polizei über das Einsatzgeschehen und würdigte die gute Vorbereitung der schwierigen Einsätze.

 

Juni

Unternehmenslauf
Foto: TMIK

 

Blitzschnell mit Marcel – So viele Mitarbeiter des TMIK und der Landespolizei Thüringen wie noch nie nahmen am 10. Juni 2015 am Unternehmenslauf durch die Straßen der Erfurter Altstadt teil. Unser Spitzenläufer Marcel Bräutigam, der zur Sportförderguppe der Thüringer Polizei gehört, absolvierte die 4,2km in 12:33 Minuten und kam damit als erster ins Ziel. Mit diesem Ergebnis setzte er sich gegen mehr als 7000 Teilnehmer aus über 500 Unternehmen durch.

 

Juli

ADAC 1- Test
Foto: TMIK

Bestnoten erteilte der ADAC im Sommer den Thüringer Tunneln. Im Auftrag des ADAC wurden europaweit 20 Tunnel in sechs Ländern auf ihre Funktion und Sicherheit getestet. Die Thüringer Tunnel Berg Bock, Rennsteig und Jagdberg bekamen ausschließlich die Noten „sehr gut“. Minister Poppenhäger nahm am 29. Juli 2015 an der Pressekonferenz zur Vorstellung der Ergebnisse des ADAC-Tunnel-Tests auf dem Gelände der Tunnelwarte am Westportal des Jagdbergtunnels bei Jena teil. 

Sommertour 02
Foto: Marcus Scheidel

Die Sommertour führte Minister Poppenhäger vom 20. bis 24. Juli 2015 in jede Planungsregion Thüringens. Angefangen im Meininger Südwesten über den Landkreis Sömmerda und das Feuerwehrtechnische Zentrum in Artern bis in die Wieratalhalle in Ziegelheim (Altenburger Land) folgte der Minister den Einladungen der Feuerwehren, Landräten und Bürgermeistern. Für die Anschaffung notwendiger Feuerwehr-Fahrzeugtechnik hatte Minister Poppenhäger fast 800.000 Euro Fördermittel im Gepäck.

Neben der Übergabe von Zuwendungsbescheiden an Feuerwehren, besuchte er einen Katastrophenschutzstützpunkt und führte Gesprächsrunden mit Landräten und Bürgermeistern. „Diese Tour hat mich in meiner Auffassung bestätigt, wie wichtig es ist, den Kontakt zu den Verantwortlichen vor Ort zu halten,“ erklärte Poppenhäger.

 

August

indischer Botschafter
Foto: TMIK

Am 5. August 2015 empfing der Innenminister den Botschafter Indiens, Vijay Gokhale, in Erfurt. Das persönliche Gespräch diente der Auswertung des Ermittlungserfolgs nach den Übergriffen auf indische Studenten im Juni dieses Jahres in Jena.

„Für fremdenfeindliche Übergriffe gibt es in Thüringen keinen Platz. Die Tatverdächtigen müssen mit aller Härte des Gesetzes zur Verantwortung gezogen werden“, betonte Poppenhäger. Der indische Botschafter dankte dem Minister für die umfassende und schnelle Ermittlungsarbeit.

Einbürgerungsfeier
Foto: Marcus Scheidel

Zum ersten Mal empfing Minister Poppenhäger am 26. August 2015 neu eingebürgerte Thüringerinnen und Thüringer mit ihren Familienangehörigen im Kaisersaal Erfurt. „Mit der Einbürgerungsfeier habe ich die Möglichkeit, all denen meinen Dank, aber vor allem meine Anerkennung und Wertschätzung auszusprechen, die sich für ein Leben in Thüringen als deutsche Staatsbürger entschieden haben“, begründete Poppenhäger das Einbürgerungsfest.

Der Minister gratulierte rund 80 Neubürgern ganz herzlich zu ihrer Entscheidung, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Die zum Teil schon seit Jahren in Thüringen lebenden Neubürger kommen unter anderem aus Aserbaidschan, Polen, Russland, Kuba, Bulgarien, Rumänien, der Ukraine oder dem Libanon.

 

September

API
Foto: Marcus Scheidel

 

22 neue Funkstreifenwagen übergab der Innenminister am 7. September 2015 an die Autobahnpolizeiinspektion Thüringen. Durch das neue, auffälligere Design der leuchtgelben Folierung unterscheiden sich die Fahrzeuge wesentlich von den bisher im Straßenverkehr wahrgenommenen Funkstreifenwagen der Thüringer Polizei.

Ernennung14
Foto: Matthias Frank Schmidt

In Meiningen erhielten am 26. September 2015 44 künftige Kommissarinnen und Kommissare des 28. Studiengangs des Fachbereichs Polizei der Verwaltungsfachhochschule und 72 Absolventinnen und Absolventen des 39. Polizeianwärterlehrgangs ihre Abschlusszeugnisse und Ernennungsurkunden aus den Händen von Innenstaatssekretär Udo Götze.

 

Oktober

Beirat PSR
Foto: TMIK

Die Polizeistruktur soll unter Einbeziehung der Struktur und Arbeitsweise des Landeskriminalamts Thüringen evaluiert werden. Hierzu beauftragte Minister Poppenhäger eine Expertenkommission unter Leitung von Herrn Prof. Dr. Baldus von der Universität Erfurt mit der Evaluierung der Polizeistrukturreform.  Für die Steuerung des Evaluierungsprozesses wurde ein polizeifachlich geprägter Beirat eingerichtet. Unter der Leitung von Innenstaatssekretär Udo Götze unterstützt dieser die unabhängige und weisungsfrei arbeitende Expertenkommission. Die konstituierende Sitzung des Beirates unter Beteiligung der Expertenkommission fand am 22. Oktober 2015 statt.

 

 

November

Begrüßung der neuen Polizeianwärter in Meiningen
Foto: Bastian Frank

Im November konnten zusätzlich zu den 125 Anwärtern am Bildungszentrum der Thüringer Polizei weitere 29 Polizeivollzugsanwärter ernannt werden. Die nunmehr 155 Anwärter sind die höchste Zahl an Neueinstellungen seit 2011. Die zusätzlichen Ernennungen sind eine Reaktion auf die verstärkte Belastung der Polizei durch zahlreiche Demonstrationen, aber auch zusätzliche Einsätze zur Sicherung von von Asylbewerberunterkünften.

Zudem sah der Koalitionsvertrag zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für 2015 das Aussetzen des Abbaus von 44 Stellen bei der Polizei vor. Auch 2016 soll nun der bisher geplante Abbau von 102 Stellen ausgesetzt werden, bis der Prozess der Evaluierung der Polizeistrukturreform abgeschlossen ist.

Wählen mit 16
Bild: TMIK

 

Gemeinde- und Stadträte, Bürgermeister und Landräte dürfen in Thüringen künftig auch von 16-Jährigen mitgewählt werden. Die entsprechende Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes wurde im Novemberplenum vom Thüringer Landtag beschlossen. 

 

Dezember

Kramer
Foto: TMIK

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat am 1. Dezember 2015 dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer seine Ernennungsurkunde übergeben. Drei Jahre lang war die Stelle des Leiters des Amtes für Verfassungsschutz zuvor unbesetzt. Der Innenminister: „Die Thüringer Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, in Sicherheit leben zu können. Die Sicherheitsbehörden sind dieser Aufgabe verpflichtet. In Thüringen wurden in den letzten Jahren grundlegende Reformen zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes eingeleitet. Heute können wir gemeinsam eine weitere Wegmarke auf diesem Weg hinter uns lassen.“

 

 

Bild: TMIK

 

Das Kabinett hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2015 am 22. Dezember das Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ beschlossen. Damit wurden die Weichen für strukturell nachhaltige Veränderungen in Thüringen gestellt. Der Zug namens Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform kann nun planmäßig seine Reise Richtung Neugliederungsgesetze und Verwaltungs- und Funktionalreform aufnehmen.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen