Treffen des Netzwerks türkeistämmiger MandatsträgerInnen erstmals in Thüringen

Filiz Demirel (B90/Die Grünen), Thüringens Innenminister Jörg Geibert, Ergun Can (SPD) und Andreas Geis von der Körber-Stiftung. Foto: Melanie Kahl

Das Netzwerk türkeistämmiger MandatsträgerInnen traf sich an diesem Wochenende zum ersten Mal in Thüringen. Innenminister Jörg Geibert begrüßte die Abgeordneten am Sonnabendnachmittag im Landtag in Erfurt. Das Netzwerk ist ein parteiübergreifender Zusammenschluss von Mitgliedern deutscher Kommunal- und Landesparlamente, des Bundestages und des Europäischen Parlaments, die oder deren Familien aus der Türkei stammen.

Ein Thema, das den Mitgliedern des Netzwerks wie dem Thüringer Innenminister gleichermaßen am Herzen liegt, ist die Integrationspolitik. Erst kürzlich hat das Innenministerium unter dem Titel „Wer bist Du“ den zweiten  Schülerwettbewerb ins Leben gerufen, der die heranwachsende Generation zur Beschäftigung mit dieser Problematik ermuntern soll.

Die Landesregierung, so der Minister, richte ihre Bemühungen schwerpunktmäßig auf die dauerhaft bleibeberechtigten Zuwanderer, deren größter Teil in Thüringen Spätaussiedler und deren Angehörige sind.

So habe das Kabinett 2009 ein Integrationskonzept verabschiedet. Diesem liegt die Auffassung zugrunde, dass Integration dann gelingt, wenn Zuwanderer, die dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland leben, die deutsche Sprache beherrschen und gleichberechtigt am wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben teilhaben.

Eine Förderung der Integration müsse frühestmöglich und nachhaltig erfolgen. Im Mittelpunkt stehen hierbei die sprachliche Bildung und die berufliche Qualifikation. Hier liege für den Freistaat Thüringen angesichts solcher Probleme wie Bevölkerungsschwund und Fachkräftemangel auch eine besondere Chance. Integration sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der alle öffentlichen Institutionen und gesellschaftlichen Gruppen mitwirken müssen. Von herausragender Bedeutung seien dabei die unmittelbaren Ansprechpartner und Verantwortlichen, also Kommunen und Vereine.

Torsten Stahlberg
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