Fördermittel für freiwillige Gemeindefusionen

Die Bürgermeister der freiwillig fusionierten Gemeinden gemeinsam mit Innenminister Jörg Geibert (M.) und Wolfgang Fiedler (3. v. l.), innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nach der Übergabe der Fördermittelbescheide.

Innenminister Jörg Geibert überreichte Bescheide im Wert von 2,52 Millionen Euro

Innenminister Jörg Geibert hat am 16. Dezember 2010 in Erfurt Fördermittelbescheide zur Förderung der vom Landtag beschlossenen freiwilligen Gemeindefusionen in Höhe von insgesamt 2,52 Millionen Euro übergeben. Empfänger sind die beiden Städte Neustadt an der Orla und Meiningen sowie die beiden neu gebildeten Landgemeinden Am Ohmberg und Heringen/Helme.
Die Stadt Meiningen hat eine Millionen Euro erhalten, die Stadt Neustadt an der Orla 866.900 Euro, die Landgemeinde Heringen/Helme 533.400 Euro und die Landgemeinde Am Ohmberg 122.200 Euro. Die Förderung der freiwilligen Gemeindefusionen erfolgt auf Grundlage des Paragrafen 36 des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes (ThürFAG).


Das Gemeindeneugliederungsgesetz wurde vom Thüringer Landtag am 18. November 2010 beschlossen und ist seit dem 1. Dezember 2010 in Kraft, womit auch die Gemeindefusionen seit dem 1. Dezember 2010 wirksam geworden sind. Der Minister kündigte an, dass es auch im nächsten Jahr, aber vermutlich letztmalig, Fördermittel für freiwillige Gemeindefusionen geben werde. Der Landtag habe im Rahmen seines Haushaltsbeschlusses für 2011 eine Million Euro für die Förderung freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD bereitgestellt, erklärte Geibert.

Konkret wurden am 16. Dezember 2010 Fördermittelbescheide für die folgenden vier Gemeindefusionen übergeben:

Landgemeinde „Am Ohmberg“

Zur Neubildung der Landgemeinde „Am Ohmberg“ wurden die Gemeinden Bischofferode, Großbodungen und Neustadt aufgelöst. Die neue Landgemeinde ist Rechtsnachfolgerin der aufgelösten Gemeinden.

Landgemeinde Stadt Heringen/Helme

Zur Bildung der ebenfalls neuen Landgemeinde „Stadt Heringen/Helme“ wurde die Verwaltungsgemeinschaft "Goldene Aue", bestehend aus den Gemeinden Auleben, Görsbach, Hamma, Stadt Heringen/Helme, Urbach, Uthleben und Windehausen, aufgelöst. Zudem wurden die Gemeinden Auleben, Hamma, Stadt Heringen/Helme, Uthleben und Windehausen aufgelöst. Die neue Landgemeinde ist Rechtsnachfolgerin der aufgelösten Gemeinden.

Die neu gebildete Gemeinde nimmt zudem als erfüllende Gemeinde für die Gemeinden Görsbach und Urbach die Aufgaben einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 51 ThürKO wahr.

Meiningen

Die Gemeinde Herpf wurde in die Stadt Meiningen eingegliedert. Dazu wurde die Gemeinde Herpf aufgelöst. Die Stadt Meiningen ist Rechtsnachfolgerin der aufgelösten Gemeinde.

Stadt Neustadt an der Orla

Zum 1. Dezember wurde die Gemeinde Breitenhain aufgelöst und ihr Gebiet in die Stadt Neustadt an der Orla eingegliedert.


(Medieninformation 54/10 vom 16.12.2010)

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