Staatssekretär Jörg Geibert zur aktuellen Sicherheitslage

Staatssekretär Jörg Geibert
Staatssekretär Jörg Geibert

"Keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen in Thüringen!"

Zur aktuellen Entwicklung der Sicherheitslage in der Bundesrepublik erklärte Innenstaatssekretär Jörg Geibert heute (18.11.2010) gegenüber den Medien: "Deutschland sieht sich seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Aktuelle Erkenntnisse und Sachverhalte haben bei den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zur Einschätzung geführt, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben. Infolge dieser neuen Einschätzung der Bedrohungslage hat das Thüringer Innenministerium das Landeskriminalamt und die Polizeidirektionen angewiesen, die Sicherheitslage im jeweiligen Aufgabenbereich zu prüfen, zu bewerten und ggf. geeignete Maßnahmen zu veranlassen."

Geibert erklärte zudem, dass die Thüringer Polizei auf Terrorwarnungen und Bedrohungslagen grundsätzlich vorbereitet sei. "Wir haben entsprechende Konzepte und Einsatzunterlagen", betonte der Staatssekretär.

Das Innenministerium stehe überdies im engen Kontakt zu den Sicherheitsbehörden des Bundes und der anderen Länder. Darüber hinaus werde man die aktuelle Entwicklung auf der heute in Hamburg beginnenden Konferenz der Innenminister erörtern, erklärte Geibert.

Der Staatssekretär bekräftigte gegenüber den Medien, dass es derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen hier im Freistaat gebe.


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Stellungnahme zur aktuellen Gefährdungslage, Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, Berlin, 12.00 Uhr
Pressemitteilung BMI vom 17. November 2010

Gemeinsames Statement der Innenminister der Länder und des Bundes während der Innenministerkonferenz zur aktuellen Gefährdungslage
IMK am 18. November 2010

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