Antrittsbesuch von Minister Huber im Landkreis Sonneberg

Foto: Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber und Landrätin Christine Zitzmann vor dem Eingang des Deutschen Spielzeugmuseums in Sonneberg.
Foto: Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber und Landrätin Christine Zitzmann vor dem Eingang des Deutschen Spielzeugmuseums in Sonneberg.

"Der Kommunale Finanzausgleich in Thüringen wird immer mehr zum Vorbild für andere Länder in Deutschland." Darauf wies Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber bei einem Gespräch am 5. Februar 2010 mit Landrätin Christine Zitzmann und Bürgermeistern aus dem Landkreis Sonneberg im Landratsamt Sonneberg hin. Auch aus dem Ausland kämen bereits Anfragen zur Funktionsweise des KFA in Thüringen, sagte Huber.

Bezüglich der Straßenausbaubeiträge erklärte der Minister, dass bereits eine Reihe von konstruktiven Vorschlägen zur Reform des Strassenausbaubeitragsrechts eingegangen seien. Zugleich forderte Huber die Bürgermeister dazu auf, sich über die Homepage des Innenministeriums oder schriftlich an der Diskussion über die Neugestaltung des Straßenausbaubeitragsrechts zu beteiligen. Huber forumlierte als Zielsetzung, einen "gerechten Ausgleich zwischen den 80 Prozent der Kommunen, die sich rechtskonform verhalten haben, und den übrigen 20 Prozent" zu finden.
Der Minister stellte klar, dass an der Zinsbeihilfe für die Stundung von Beiträgen auch über 2010 hinaus festgehalten werde, auch wenn die entsprechende Verordnung zunächst nur bis zum Jahresende verlängert worden sei.

Im Anschluß an das Gespräch mit den Kommunalpolitikern informierte sich der Minister noch in der Polizeiinspektion Sonneberg über die Sicherheitslage im Landkreis. Die Landrätin führte ihn zudem noch ins Deutsche Spielzeugmuseum, von dem sich der Minister sehr beeindruckt zeigte. Den Abschluss bildete ein Vororttermin in Steinheid, wo der Landtagsabgeordnete Henry Worm über Probleme mit der Schneeräumung und den sich daraus für die Gemeinde ergebenden finanziellen Lasten informierte.

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