Arbeit der Härtefallkommission im Jahr 2006

Härtefallkommission
Staatssekretär Stefan Baldus (M.) hat am 31.01.2007 als Vorsitzender der Thüringer Härtefallkommission über die Arbeit des vergangenen Jahres berichtet.

Ergebnisbericht über die Thüringer Härtefallkommission 2006


Staatssekretär Stefan Baldus hat heute als Vorsitzender der Thüringer Härtefallkommission über die Arbeit des vergangenen Jahres berichtet. Dabei führte er aus:

„Die Mitglieder der Härtefallkommission haben sich verantwortungsvoll und intensiv mit jedem Einzelfall auseinandergesetzt. In Zusammenarbeit mit dem Innenministerium konnte insgesamt 108 Personen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, obwohl sie vollziehbar ausreisepflichtig waren. Somit war es in besonders gelagerten Fällen möglich, besondere Härten zu vermeiden. Die Härtefallkommission hat im zurückliegenden Jahr wertvolle Arbeit für den Freistaat Thüringen geleistet. Dafür gebührt ihr unser Dank.“

Im Jahr 2006 fanden neun Sitzungen der Härtefallkommission statt. Die Kommissionsmitglieder stellten insgesamt 68 Anträge, die 267 Personen umfassten (2005: 71 Anträge bezogen auf 298 Personen). 62 Anträge wurden abschließend behandelt. Die Anträge betrafen 230 Personen. Darin enthalten sind auch Anträge aus dem Jahr 2005. In 36 Fällen wurde ein Härtefallersuchen an das Thüringer Innenministerium gerichtet; betroffen waren 139 Personen. Das Thüringer Innenministerium ist den Ersuchen in 29 Fällen gefolgt; dies betraf 108 Personen. Die meisten Antragsteller kamen aus Serbien-Montenegro, aus der Türkei, aus Aserbaidschan, aus Togo und aus Russland.

(Pressemitteilung 06/07 vom 31.01.2007)

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