Archiv 2010

Bergungsarbeiten an der Gedenkstätte Point Alpha haben begonnen (20.12.2010)
Die Mitarbeiter der Gedenkstätte am ehemaligen US-Außenposten Point Alpha in der Nähe der kleinen Ortschaft Geisa an der thüringisch-hessischen Grenze lassen sich nicht entmutigen. Heute begannen die Aufräum- und Bergungsarbeiten an der eingestürzten Fahrzeughalle.

Fördermittel für freiwillige Gemeindefusionen (16.12.2010)
Innenminister Jörg Geibert hat am 16. Dezember 2010 in Erfurt Fördermittelbescheide zur Förderung der vom Landtag beschlossenen freiwilligen Gemeindefusionen in Höhe von insgesamt 2,52 Millionen Euro übergeben. Empfänger sind die beiden Städte Neustadt an der Orla und Meiningen sowie die beiden neu gebildeten Landgemeinden Am Ohmberg und Heringen/Helme.

Vereidigung des Innenministers (08.12.2010)
Innenminister Jörg Geibert leistete am 8. Dezember 2010 seinen Amtseid vor Landtagspräsidentin Birgit Dietzel.

Thüringen 2010 in Fakten, Grafiken und Zahlen (06.12.2010)
Innenstaatssekretär Jörg Geibert stellte am 6. Dezember 2010 gemeinsam mit dem Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Statistik, Günter Krombholz, während einer Pressekonferenz in Erfurt das Statistische Jahrbuch Thüringen 2010 vor.

Staatssekretär Jörg Geibert wird neuer Innenminister (01.12.2010)
Mit Jörg Geibert beruft die Ministerpräsidentin einen Verwaltungs- und Innenexperten gleichermaßen in die Regierung. „Für mich war bereits frühzeitig klar, dass Jörg Geibert diese Aufgabe übernehmen und das von Prof. Huber begonnene Werk fortsetzen soll. Ich schätze seine Handlungskompetenz und die Klarheit seiner Entscheidungen“, sagte Lieberknecht.

Staatssekretär Jörg Geibert zur aktuellen Sicherheitslage: (19.11.2010)
"Keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen in Thüringen!" Die Thüringer Polizei ist auf Terrorwarnungen und Bedrohungslagen grundsätzlich vorbereitet.

Gratulation zum neuen Amt (11.11.2010)
"Mit Kompetenz und Tatkraft hat Minister Prof. Dr. Peter Michael Huber die Thüringer Landespolitik maßgeblich mitgestaltet..." Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht die Arbeit von Innenminister Huber, der heute (11.11.2010) zum Richter für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gewählt wurde.

Vom Castoreinsatz zurückgekehrte Polizeibeamte begrüßt (10.11.2010)
"Für die nächsten Tage wünsche ich Ihnen zunächst einmal etwas Ruhe und Zeit im Kreise Ihrer Familien." Mit diesen wärmenden Worten schloss Innenstaatssekretär Jörg Geibert seine Begrüßungsrede für die nach Thüringen zurückgekehrten Bereitschaftspolizisten, die am Schutz des Castor-Transportes beteiligt waren.

Neuer Präsident TLKA (11.10.2010)
Nachdem er rund zwei Jahre mit der Wahrnehmung der Dienstgeschäfte beauftragt war, erhielt Werner Jakstat zum 1. Oktober 2010 die Bestellungsurkunde als neuer Präsident des Thüringer Landeskriminalamtes.

Fachhochschulabsolventen zu Kommissaren ernannt (23.09.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber ernannte am 23. September 2010 109 Absolventen der Thüringer Verwaltungsfachhochschule, Fachbereich Polizei nach erfolgreich absolviertem dreijährigen Studium zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren.

Gesetzentwürfe vorgestellt (22.09.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 22. September 2010 den Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2011 und den Gesetzentwurf zur Reform des Straßenausbaubeitragsrechts vorgestellt.

Mehr Polizeipräsenz vor Ort (14.09.2010)
„Die geplante Polizeistrukturreform bewirkt eine deutliche Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen. Damit wird es möglich, den Basisdienststellen Personal zur Stärkung zuzuführen.“ Dies erklärte Thüringens Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber am 14. September 2010 auf einer Medienkonferenz in Erfurt.

Thüringer Katastrophenschutzverordnung in Kraft (26.08.2010)
Nach intensiven Beratungen mit den Verbänden ist die Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) rückwirkend zum 1. Januar 2010 in Kraft getreten.

Gratulation zum Dienstjubiläum (04.08.2010)
Staatssekretär Jörg Geibert (r.) gratulierte am 04. August 2010 dem Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Peter Stephan (l.), zum 40-jährigen Dienstjubiläum.

Spürbare Verbesserungen bei Krankenstand und eingeschränkter Diensttauglichkeit als Ziel (27.07.2010)
„Das Innenministerium wird noch in diesem Jahr Vorschläge zur Verringerung des Krankenstands und der Zahl der eingeschränkt diensttauglichen Polizeibeamten vorlegen.“ Dies erklärte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber im Rahmen einer Besichtigung des Polizeiärztlichen Dienstes am 27. Juli 2010 in Erfurt.

Innenminister Huber stellt Brand- und Katastrophenschutzbericht 2009 vor (21.07.2010)
„Die Ende 2006 in Kraft getretene Absenkung des Mindestalters für die Jugendfeuerwehren von zehn auf sechs Jahre hat sich auch im letzten Jahr als voller Erfolg herausgestellt“. Dies betonte Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber bei der Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2009 am 21. Juli 2010 in Erfurt.

Umstieg auf blaue Uniformen abgeschlossen (15.07.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 15. Juli 2010 in Erfurt den letzten drei Beamten ihre neuen Uniformen ausgehändigt.

Bereitschaftspolizei hat neuen Leiter (01.07.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber wies am 1. Juli 2010 den Leitenden Polizeidirektor Kurt Schroth in das Amt des Leiters der Bereitschaftspolizei Thüringen ein.

Thüringen-Monitor 2010 (16.06.2010)
70 Prozent der Thüringer Bevölkerung haben in die Polizei „voll und ganz“ oder „weitgehend“ Vertrauen. Dies ist das Ergebnis des diesjährigen Thüringen-Monitors.

Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags (12.06.2010)
Das Thüringer Innenministerium war beim Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags am 12.06.2010 mit Informationsständen und Gesprächsrunden vertreten.

Stalking-Kongress in Gotha (10.06.2010)
Innenminister Huber will den Opferschutz weiter ausbauen. Dies erklärte der Minister im Anschluss an die am 9. Juni 2010 in Gotha von Innenministerium und WEISSEN RING gemeinsam veranstaltete Tagung zum Thema Stalking.

Starkes Team (09.06.2010)
12 Läuferinnen und Läufer aus dem Thüringer Innenministerium nahmen am 9. Juni 2010 am 2. Türinger Unternehmslauf in Erfurt teil.

Gefahrenhundeverordnung wird Gesetz (26.05.2010)
Halter von Kampfhunden müssen in Zukunft mit strengen Auflagen rechnen. Die Zucht von und der Handel mit Kampfhunden wird verboten.

Verfassungsschutzbericht 2009 (19.05.2010)
Innenminister Prof. Dr. Huber: "Der Kampf gegen den Rechtsextremismus muss weiterhin mit großem Nachdruck betrieben werden."

Parteienfinanzierung und öffentlicher Friede (06.05.2010)
Gastbeitrag von Prof. Dr. Peter M. Huber, Thüringer Innenminister / Sebastian Freitag, Mitglied der IMK-Arbeitsgruppe Parteienfinanzierung in der FAZ vom 06. Mai 2010

Girls'Day 2010 - Mädchenzukunftstag (22.04.2010)
Das Thüringer Innenministerium hat sich in diesem Jahr zum siebten Mal an dem bundesweiten Aktionstag "Girls'Day - Mädchenzukunftstag" beteiligt.

Vorschlag zur Polizeireform liegt vor (21.04.2010)
Lenkungsgruppe empfiehlt Ersatz der sieben Polizeidirektionen durch eine neue Landespolizeidirektion.

Thüringen sicher wie nie zuvor (09.04.2010)
PKS 2009: Thüringen ist eines der sichersten deutschen Länder. Dafür sprechen insbesondere die weiter rückläufige Zahl der Straftaten und die nochmals gestiegene Aufklärungsquote.

Erfolgreiche Leistungssportler (08.04.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 8. April 2010 im Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei erfolgreiche Leistungssportler in der Thüringer Polizei geehrt.

BOS-Digitalfunk in Thüringen bis 2012 (06.04.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber: "Der Aufbau des Digitalfunknetzes bringt die Thüringer Polizei auf den modernsten Stand der Technik."

Anstieg der politisch motivierten Straftaten in Thüringen (23.03.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 2009 vorgestellt.

Neue Einsatzfahrzeuge übergeben (03.03.2010)
Sechs neue Einsatzfahrzeuge vom Typ Opel Vivaro für die Polizeiinspektion Zentrale Dienste Gera.

Sicher unterwegs auf Thüringens Straßen (22.02.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber zog eine positive Bilanz bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2009.

In den Ruhestand verabschiedet (17.02.2010)
Am 17. Februar 2010 ist Herr Leitender Polizeidirektor Rainer Grube, Leiter der Bereitschaftspolizei Thüringen, nach 37 Jahren im Polizeidienst in den Ruhestand verabschiedet worden.

Minister für Kommunales der Republik Ungarn empfangen (16.02.2010)
Am 16. Februar 2010 ist der Minister für Kommunales der Republik Ungarn, Zoltán Varga, zu einem Arbeitsbesuch in Thüringen empfangen worden.

2,847 Milliarden Euro vom Land für die kommunale Aufgabenerfüllung (09.02.2010)
Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag (9. Februar 2010) den Entwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes für 2010 beschlossen.

Antrittsbesuch von Minister Huber im Landkreis Sonneberg (05.02.2010)
Kommunaler Finanzausgleich und Straßenausbaubeiträge waren Hauptthemen beim Antrittsbesuch von Minister Huber im Landkreis Sonneberg.

Polizeisportler geehrt und Olympiateilnehmer verabschiedet (03.02.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 03. Februar 2010 Thüringer Polizeisportler für ihre herausragenden sportlichen Leistungen geehrt und den vier Olympiateilnehmer viel Erfolg gewünscht.

Besuch des Inspekteurs der Bereitschaftspolizeien der Länder (02.02.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber empfing am 02. Februar 2010 den Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder im Bundesministerium des Innern, Jürgen Schubert, zu einem Gespräch.

Ausbildung abgeschlossen (29.01.2010)
Am 29. Januar 2010 sind vier Mitglieder der Sportfördergruppe „Sommer 3“ der Thüringer Polizei zu Polizeimeisterinnen und Polizeimeistern ernannt worden.

Auslandseinsatz (27.01.2010)
Innenminister Prof. Dr. Peter M. Huber hat am 27. Januar 2010 zwei Thüringer Polizisten in den Auslandseinsatz verabschiedet.

Dreikönigssingen (11.01.2010)
20 Sternsinger aus der Pfarrgemeinde St. Johannes der Täufer in Wingerode (Dekanat Leinefelde-Worbis)) waren am 11. Januar 2010 im Thüringer Innenministerium zu Gast.