Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 12.10.2018
    Feierliche Amtseinführung für die neuen Präsidenten von LPD und LKA
    Mit einem Festakt im Erfurter Augustinerkloster hat Innenminister Georg Maier heute (12. Oktober 2018) den neuen Präsidenten der Landespolizeidirektion, Frank-Michael Schwarz, und den neuen Präsidenten des Landeskriminalamts, Jens Kehr, feierlich in ihre Ämter eingeführt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.10.2018
    Soldat bei Übungseinsatz in Litauen gestorben
    Bei einem NATO-Manöver im Osten Litauens kam am Samstag (6. Oktober 2018) ein in Bad Frankenhausen stationierter Soldat der Bundeswehr ums Leben.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 01.10.2018
    Deutsche Feuerwehr-Ehrenmedaille ist Würdigung guter Zusammenarbeit
    Die Verleihung der Deutschen Feuerwehr-Ehrenmedaille an Innenstaatssekretär Udo Götze anlässlich des 150-jährigen Jubiläums des Thüringer Feuerwehrverbandes und der 65. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) am Samstag im Congress Center der Erfurter Messe sieht Innenminister Georg Maier als Würdigung der guten Zusammenarbeit seines Ministeriums und der gesamten Landesverwaltung mit dem Feuerwehrverband an.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.09.2018
    Gothaer Verwaltungswirte feiern ihr Diplom
    Innenminister Georg Maier überreichte am Freitag (28. September 2018) bei der feierlichen Diplomierungsfeier die Abschlusszeugnisse an die Absolventinnen und Absolventen des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung (KSAV) der Verwaltungsfachhochschule in Go-tha.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 25.09.2018
    LKA-Chef Frank-Michael Schwarz wird neuer Thüringer Polizeipräsident
    Das Thüringer Kabinett ist heute (25. September 2018) in Erfurt dem Vorschlag von Innenminister Georg Maier gefolgt, den bisherigen Präsidenten des Landeskriminalamts, Frank-Michael Schwarz, zum neuen Thüringer Polizeipräsidenten zu ernennen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.09.2018
    Innenminister Georg Maier überreichte Neugliederungsprämien
    Im Rahmen des ersten Neugliederungsgesetzes erhalten Thüringer Gemeinden Prämien in Höhe von insgesamt rund 28 Millionen Euro. Innenminister Georg Maier überreichte diese Prämien am 19. September 2018 im Rahmen eines Festakts auf Schloss Ettersburg bei Weimar an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dieser Gemeinden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.09.2018
    Thüringer Kurorte erhalten 10 Millionen Euro
    „10 Millionen Euro gehen wieder an inzwischen 18 Thüringer Kurorte und Heilbäder zum Ausgleich für ihre besonderen Belastungen. Die Stadt Saalfeld ist 2018 neu hinzugekommen, nachdem das Wirtschaftsministerium die Stadt als Kurort prädikatisierte. Das Geld wird zum 1. Oktober 2018 ausgezahlt“, berichtete heute (17. September 2018) Thüringens Innenminister Georg Maier am Rande des Bädertages in Bad Sulza.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.09.2018
    Abschaffung des Verfassungsschutzes steht nicht zur Debatte
    Der Thüringer Innenminister Georg Maier nimmt zu jüngsten Äußerungen bezüglich der Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz wie folgt Stellung: „Der Koalitionsvertrag beinhaltet klare Vereinbarungen zum Verfassungsschutz. Eine Abschaffung dieses, gerade jetzt äußerst wichtigen Frühwarnsystems zum Schutz unserer Demokratie, steht nicht zur Debatte“.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.09.2018
    Thüringer Landesverwaltung verzeichnet höhere Sponsoring-Leistungen
    Innenminister Georg Maier hat am Dienstag (11. September 2018) in Erfurt dem Kabinett den nunmehr vierten Sponsoring-Bericht der Thüringer Landesverwaltung für die Jahre 2016 und 2017 vorgelegt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 06.09.2018
    Innenminister Georg Maier zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017
    „Unsere freiheitliche Demokratie ist derzeit einer nicht zu unterschätzenden Belastungsprobe durch Rechtsextremismus ausgesetzt. Auch der Freistaat Thüringen ist von einer zunehmenden Aktivität des rechtsradikalen Spektrums betroffen“, sagte Innenminister Georg Maier heute (6. September 2018) zu den Zahlen des Verfassungsschutzberichtes 2017, den er zusammen mit dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, vorstellte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.09.2018
    Eine gute Tradition
    Heute (5. September 2018) begrüßte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Georg Maier die neu eingebürgerten Thüringerinnen und Thüringer beim 7. Einbürgerungsfest im Comcenter Erfurt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.08.2018
    Innenminister Georg Maier: „Absage des Rechtsrockkonzertes nur Etappensieg“
    „Es war Teamarbeit über alle staatlichen Ebenen hinweg!“ honorierte Innenministers Georg Maier heute (28. August 2018) die gute Zusammenarbeit zwischen der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße, dem Landratsamt Weimarer-Land und dem Innenministerium mit Blick auf das am vergangenen Wochenende vom Veranstalter abgesagte Rechtsrockkonzert in Mattstedt. Darüber hinaus dankte der Minister den eingesetzten Sicherheitskräften: „Hoch professionell hatten die Kolleginnen und Kollegen der Thüringer Polizei und der Polizeien aus Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt stets die dynamische Lage im Griff“.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 27.08.2018
    Notfallseelsorge erhält Geschäftsstelle
    Der Freistaat Thüringen schloss mit der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) heute (27. August 2018) eine Vereinbarung zur Einrichtung einer Koordinatorenstelle für die Psychosoziale und seelsorgerliche Notfallversorgung (PSNV) ab.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.08.2018
    Verwaltungsgericht bestätigt Sicherstellung des Veranstaltungsgeländes
    Das Verwaltungsgericht in Weimar hat heute (24. August 2018) den Antrag des Veranstalters auf Aussetzung des Sofortvollzuges gegen den Sicherstellungs- und Untersagungsbescheid der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße im Wesentlichen abgelehnt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.08.2018
    Sicherstellung des Veranstaltungsgeländes in Mattstedt durch Landgemeinde
    Im Vorfeld der für den 25. August 2018 geplanten Konzertveranstaltung „Rock gegen Überfremdung, Grenzschutz jetzt“ hat das Innenministerium heute veranlasst, dass die Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße auf der Grund-lage des Ordnungsbehördengesetzes die Sicherstellung der einzelnen Flur-stücke zum Schutz vor Beschädigungen durch die geplante Veranstaltungen anordnet. Parallel dazu hat die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten für die Flächen, an denen die Bundesrepublik Deutschland berechtigt ist, beim Amtsgericht Apolda den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, die Nutzung dieser Grundstücke durch den Veranstalter und seine Hilfspersonen zu untersagen. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Apolda vom 23. August 2018 wurde die Nutzung, insbesondere für die angemeldete poli-tische Kundgebung „Rock gegen Überfremdung III“ untersagt. Es handelt sich dabei nicht um ein versammlungsrechtliches Verbot. Das Ministerium stand und steht mit den zuständigen Behörden und Ministerien des Bundes in dieser Sache in Kontakt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.08.2018
    Aufbruchsstimmung deutlich zu spüren
    Am 21. August 2018 stellte Innenminister Georg Maier dem Kabinett den überarbeiteten Referentenentwurf zum Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG 2019) vor.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.08.2018
    Staatssekretär Udo Götze unterstützt Spendenaufruf für Anne Wolter
    „Ich bitte alle Menschen, die als Stammzellenspender in Frage kommen, sich typisieren zu lassen, und werde mich am Samstag auch selbst beteiligen“, sagte Staatssekretär Udo Götze heute (20. August 2018) in Erfurt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.08.2018
    Brand- und Katastrophenschutzbericht - Klimawandel stellt Feuerwehren vor neue Herausforderungen
    „Im Gegensatz zu dem, was wir im Jahr 2018 bereits erlebt haben – ich erinnere an das Sturmtief Friederike oder an die komplizierten Lagen vor kurzem bei den Wald- und Flächenbränden – war das Berichtsjahr 2017 für unsere Feuerwehren einsatzseitig eher unspektakulär. Dennoch sind steigende Einsatzzahlen bei Bränden, in der Allgemeinen Hilfe und bei den Fehlalarmierungen zu verzeichnen.“ Das sagte Innenminister Georg Maier heute (20. August 2018) in der Feuerwache der Berufsfeuerwehr Gotha, als er den Brand- und Katastrophenschutzbericht für das Jahr 2017 vorstellte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.08.2018
    Innenminister informiert das Kabinett zum Abschluss des Pilotprojekts „Bodycam“
    Über den Abschluss des Pilotprojekts „Bodycam" bei der Thüringer Polizei und einen Bericht zu internationalen und nationalen Erfahrungen beim Einsatz von Bodycams hat Innenminister Georg Maier heute (14. August 2018) in Erfurt das Kabinett informiert. „Die Ergebnisse der bisherigen Testphase rechtfertigen eine schrittweise Ausweitung des Einsatzes von Bodycams auf drei weitere Dienststellen“, sagte der Minister im Anschluss an die Kabinettsitzung, „um so in den nächsten beiden Jahren die Wirksamkeit von Bodycams weiter zu testen. Das wäre dann eine solide Grundlage für die abschließende Bewertung des angestrebten Einsatzes der Kameras.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.08.2018
    Moderne Verwaltung in Thüringen
    Die Landesregierung beabsichtigt, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz durch ein Thüringer Transparenzgesetz abzulösen und damit einen weiteren Schritt zu einer bürgernahen und modernen Verwaltung zu machen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.08.2018
    Staatssekretär Udo Götze eröffnet zweiten Standort der Thüringer Verwaltungsschule
    „Diese landeseigene Liegenschaft mit teilweise denkmalgeschützten Gebäuden und ausgedehnten Grünflächen soll zu einem modernen, zukunftsfähigen Aus- und Fortbildungscampus für den öffentlichen Dienst entwickelt werden“, sagte Staatssekretär Udo Götze heute (13. August 2018) anlässlich eines Festaktes zur Eröffnung eines zweiten Standortes der Thüringer Verwaltungsschule im Bildungszentrum der Thüringer Landesverwaltung in Gotha.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.08.2018
    Staatssekretär Udo Götze stellt Gutachten zu Leitstellen vor
    Ein von der Landesregierung beauftragtes Gutachten, das den Ist-Stand bei den zentralen Leitstellen erfasst und Optimierungsvorschläge für zukunftsfähige Leitstellenstrukturen von neutraler sachkundiger Seite unterbreitet, hat Staatssekretär Udo Götze heute (9. August 2018) in Weimar den Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte, den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Mitgliedern des Landesbeirats für das Rettungswesen präsentiert.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.07.2018
    Fahndung nach bewaffneten Täter erfolgreich
    Nach einem Großeinsatz der Thüringer Polizei, der Bundespolizei, Bürgerhinweisen und konzentrierter polizeilicher Fahndung konnte am Sonntag (29. Juli 2018), gegen 16:55 der Täter festgenommen werden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 27.07.2018
    Thüringer Polizistin nach Einsatz verstorben
    Mit tiefer Betroffenheit und Trauer hat Innenminister Georg Maier die Nachricht aufgenommen, dass die junge Polizeibeamtin, die im Rahmen ihrer Dienstausübung von einem Blitzschlag getroffen und dabei schwer verletzte wurde, verstorben ist.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.07.2018
    Polizistin im Einsatz lebensbedrohlich verletzt
    Während eines polizeilichen Einsatzes in Sonneberg wurde am Sonntag eine Polizistin durch einen Blitzeinschlag lebensbedrohlich verletzt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.06.2018
    Innenminister Georg Maier: „Es gibt Wichtigeres als die Körpergröße“
    Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur Mindestkörpergröße von Polizeibeamtinnen weist Thüringens Innenminister Georg Maier heute (29. Juni 2018) in Erfurt auf eine abweichende Regelung im Freistaat hin. „Die von dem Urteil betroffenen Auszubildenden können sich gerne in Thüringen für den Polizeidienst bewerben“, betont der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.06.2018
    Waldbrandgefahr im Freistaat nicht gebannt
    Trotz anhaltend trockener Witterung bisher weniger Waldbrände im Vergleich zum Vorjahr. Innenminister und Forstministerin werten die Zusammenarbeit von Feuerwehren und unterer Forstbehörde als erfolgreich.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.06.2018
    Sommertour des Innenministers
    Nach dem Beschluss des ersten Neugliederungsgesetzes 2018 durch den Thüringer Landtag konnte Innenminister Georg Maier am 25. Juni 2018 seine Sommertour zu den Gemeinden beginnen, die von diesem Gesetz betroffen sind. Minister Maier ließ es sich nicht nehmen, umweltfreundlich und entschleunigt einen großen Teil seiner Besuchstour mit einer E-Schwalbe zu absolvieren. Auf dieser Seite sind im folgenden die einzelnen Stationen der Sommertour 2018 des Innenministers Georg Maier vom 25. Juni bis 5. Juli 2018 zu finden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.06.2018
    Neue Strukturen für mehr als 500.000 Einwohner
    Nach einem ersten Neugliederungsgesetz dieser Legislatur, welches sich bereits im Landtag befindet, informierten heute (19. Juni 2018) Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn über die Inhalte eines weiteren Neugliederungsgesetzes, welches Anfang 2019 in Kraft treten soll. „Es freut mich, dass sich mehr als ein Viertel der Thüringerinnen und Thüringer mit uns auf den Weg in zukunftsfeste Strukturen gemacht haben“, erklärte der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.06.2018
    Innenministerkonferenz: Sicherheitslage erfordert verstärkte Anstrengungen der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder
    Vor dem Hintergrund der Häufung von Messerattacken beschlossen die Innenminister und -senatoren, eine bundesweit einheitliche Erfassung dieser Straftaten einzuführen, um darauf aufbauend besser präventiv und repressiv tätig werden zu können. Erörtert wurde in diesem Zusammenhang auch die Einrichtung von Waffenverbotszonen unabhängig von Kriminalitätsschwerpunkten. „Wir werden prüfen, ob das in Thüringen eine geeignete Maßnahme sein kann“, so Innenminister Georg Maier.

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