Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.10.2017
    Innenminister Georg Maier zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016
    „Die Grundpfeiler unserer Verfassung – Freiheit, Gleichheit, die Achtung der Menschenwürde – dürfen nicht durch Gewalt, Hass und Lügen beschädigt werden. Solche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und öffentlich zu benennen, bleibt das wichtigste Ziel des Verfassungsschutzes“, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier heute (16. Oktober 2017) im Erfurter Augustinerkloster, als er gemeinsam mit dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorstellte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.10.2017
    Innenminister Maier will den Kampf gegen die organisierte Kriminalität verstärken
    Innenminister Georg Maier will die Maßnahmen gegen die organisierte Kriminalität intensivieren.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.10.2017
    Besserer Rechtsschutz gegen „Reichsbürger“
    Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat den Erlass über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen geändert. Ein verbesserter Rechtsschutz soll Landesbedienstete unterstützen, wenn sie im Klagefall mit unberechtigten Forderungen konfrontiert werden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.10.2017
    Rechte von Personalvertretungen werden gestärkt
    Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes und der Wahlordnung zum Thüringer Personalvertretungsgesetz passierte heute (10. Oktober 2017) das Kabinett.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.09.2017
    Absolventen der Verwaltungsfachhochschule erhalten nach erfolgreichem Studium ihr Diplom
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, überreichte am Freitag (29. September 2017) die Abschlusszeugnisse an 26 Absolventinnen und Absolventen des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung der Thüringer Verwaltungsfachhochschule in Gotha.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.09.2017
    10 Millionen Euro für Thüringer Kurorte
    „10 Millionen Euro gehen am Wochenende an die 17 Thüringer Kurorte und Heilbäder zum Ausgleich für ihre besonderen Belastungen. Das Geld ist bereits angewiesen“, berichtete heute (29. September 2017) Thüringens Innenminister Georg Maier. „Unsere Kurorte sind ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor, denn sie ziehen mit ihren Behandlungsmöglichkeiten jährlich viele Gäste in die Regionen. Es ist deshalb unsere Aufgabe, diese Orte finanziell zu unterstützen. Damit sichern wir ihren Erhalt und ihre nationale und inter-nationale Wettbewerbsfähigkeit“, so Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.09.2017
    Landtag ist in Sachen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum nun am Zug
    „Erneut hat die Koalition bei einem wichtigen Thema ihre Handlungsfähigkeit bewiesen“, zeigte sich Innenminister Georg Maier sehr zufrieden, dass das Kabinett heute (19. September 2017) in Erfurt den Entwurf des Zustimmungsgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (GKDZ) der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung beschlossen und dem Thüringer Landtag zugeleitet hat.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.09.2017
    Bodycams verbessern die Eigensicherung von Polizeibeamten
    Innenminister Georg Maier stellte heute (19.09.2017) in der Sitzung des Kabinetts den Zwischenbericht zum Einsatz von Bodycams bei der Thüringer Polizei vor.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.09.2017
    Finanzausstattung für Kommunen soll 2018 deutlich steigen
    Am 19. September 2017 passierte der Gesetzentwurf zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs das Kabinett und ist nun auf dem Weg zum Landtag. „Ich freue mich, dass damit im kommenden Jahr nicht nur die Steuerprognosen für die Kommunen mit einem Plus von rund 68 Mio. Euro gegenüber 2017 weiterhin sehr günstig ausfallen, sondern dass zudem die Finanzausgleichsmasse von 1,901 Mrd. Euro auf 1,961 Mrd. Euro anwächst.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.09.2017
    Umwandlung eingetragener Lebenspartnerschaften gebührenfrei
    Die Umwandlung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft in eine Ehe soll in Thüringen gebührenfrei möglich sein. Entsprechend einer zeitnah mit dem Finanzministerium abzustimmenden Anordnung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales dürfen die Standesämter für die ab 1. Oktober 2017 mögliche Erklärung zur Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe keine Verwaltungsgebühren erheben.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.09.2017
    Thüringens Innenminister Georg Maier: Schlechterstellung von Kommunen bei der Einlagensicherung der Privatbanken nicht akzeptabel
    „Dass die privaten Banken, die in der Finanzkrise mit Steuermitteln gestützt wurden, nun den Kommunen die Einlagensicherung verweigern, ist nicht akzeptabel.“ Mit scharfen Worten reagiert Thüringens Innenminister Georg Maier heute (15. September 2017) in Erfurt auf die Ankündigung des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), die Einlagensicherung der Privatbanken ab 1. Oktober 2017 so zu reformieren, dass die Einlagen von Kommunen nicht mehr geschützt sind.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 07.09.2017
    Thüringens Innenminister besichtigt vor dem Derby die neue Arenawache
    „Ich möchte ein großes Fußballfest und keine Randale erleben.“ Das betont Innenminister Georg Maier heute (7. September 2017) in Erfurt angesichts der mit großen Erwartungen und Emotionen verbundenen Rückkehr des Thüringen-Derbys zwischen Rot-Weiß und Carl Zeiss in den Spielbetrieb der Dritten Liga, die am Samstag in der Steigerwald-Arena ansteht.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 01.09.2017
    Beamtenbesoldung wird angepasst
    Am 31. August 2017 beschloss der Thüringer Landtag das Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2017 und 2018. Mit dem Gesetz erfolgt die lineare Erhöhung der Bezüge der Beamten, Richter, Anwärter und Versorgungsempfänger des Landes und der Kommunen unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für die Beschäftigten der Länder vom 17. Februar 2017.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 25.08.2017
    Trauriger Höchststand: 15 Brandtote im Jahr 2016
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Pop-penhäger, stellte am Freitag (25. August 2017) im Gefahrenabwehr-zentrum Weimar den Brand- und Katastrophenschutzbericht für das Jahr 2016 vor.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.08.2017
    Anerkennung für mutige Lebensretter
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger ehrte am Montagabend (21. August 2017) couragierte Menschen für ihre Hilfeleistungen in verschiedenen Notlagen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.08.2017
    Sonderplenum zum Polizeieinsatz in Hamburg
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, äußerte sich heute (17. August 2017) im Rahmen eines Sonderplenums im Thüringer Landtag anlässlich des Polizeieinsatzes zum G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg und den dortigen extremistischen Ausschreitungen. Zu Beginn stellte der Innenminister klar, dass die Landesregierung allen Formen des Extremismus und der Gewalt entgegen trete. Neben der politisch motivierten Kriminalität -Rechts- würden auch die Extremisten der linken Seite des Spektrums selbstverständlich nicht ausgeblendet. "Es darf nie der Eindruck entstehen, der Staat sei überfordert und könne die friedlichen Bürgerinnen und Bürger nicht schützen. Wir relativieren dabei weder links- noch rechtsmotivierte Kriminalität“, erklärte Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.08.2017
    Statement des Innenministers zum Beschluss des Koalitionsausschusses
    Zum Ergebnis des gestrigen (15. August 2017) Koalitionsausschusses nachfolgendes Statement von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Der Zeitplan der Gebietsreform war immer sehr ambitioniert. Das war allen bereits 2014 bei der Vereinbarung des Koalitionsvertrages bewusst. Die Klage gegen das Vorschaltgesetz vor dem Verfassungsgericht hat uns zeitlich zurückgeworfen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.08.2017
    Innenminister lädt zum Gespräch mit Polizeigewerkschaften über ballistische Polizei-Schutzhelme
    Im Zuge der vom Freistaat Thüringen beschafften 2.270 ballistischen Schutzhelme mit Schlagschutz- und teilweise ballistischen Visieren möchte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger den Vorschlag der Gewerkschaft der Thüringer Polizei für Wechselvisiere in einem gemeinsamen Gespräch diskutieren. „Mein Gesprächsangebot steht. Es ist mir wichtig, dass die Vertreter der Polizei die fachliche Entscheidung meines Hauses für die Beschaffung mittragen. Ebenso wichtig ist mir, den Vorschlag für ein Wechselvisier aufzugreifen und deren Praktikabilität im unmittelbaren Einsatzgeschehen mit den Gewerkschaften zu besprechen“, erklärte heute (10. August 2017) Innenminister Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.08.2017
    Reformprozess weiterhin erforderlich
    In Reaktion auf die heutige (4. August 2017) Pressemeldung der Landräte der Landkreise Nordhausen, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen sowie des Kyffhäuserkreises teilt Innenstaatssekretär Udo Götze mit, dass in Folge der schriftlichen Urteilsbegründung des Thüringer Verfassungsge-richtshofes eine umfassende Analyse und Auswertung durch das Innenmi-nisterium und die Landesregierung erfolgte. „Hieraus haben wir verschiedene Handlungsoptionen entwickelt, welche dem Kabinett und den Regierungsfraktionen kürzlich durch ein gemeinsames Arbeitspapier vorgestellt wurden“, erklärte der Innenstaatssekretär. Der Koalitionsausschuss wird voraussichtlich am 15. August 2017 über die Optionen beraten und eine Entscheidung treffen. „In diesem Kontext wird selbstverständlich die Erklärung der Landräte einbezogen“, so Götze.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 31.07.2017
    „Hier hört der Spaß auf!“
    Nach dem Großeinsatz am Sonntag(30. Juli 2017) in der Erfurter Innenstadt fordert Innenstaatssekretär Udo Götze ernste Konsequenzen. „Hier hört der Spaß auf. Ich warne davor, die Betätigung des Notrufes oder das Herumlaufen mit sogenannten Softair-Waffen als Kavaliersdelikt abzutun“, betonte der Innenstaatssekretär. „In der ohnehin angespannten Situation führt solcher Leichtsinn zu erheblichen Gefahren nicht nur für die Verursacher selbst. Zudem bindet er erhebliche polizeiliche Kräfte, die an anderer Stelle fehlen“, so Götze.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 27.07.2017
    Neue Löschfahrzeuge für die Feuerwehr Gera
    Über zwei neue Löschfahrzeuge (LF 20 KatS) kann sich die Feuerwehr Gera freuen. Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze wird die vom Freistaat beschafften Fahrzeuge am Freitag (28. Juli 2017) offiziell an die Freiwilligen Feuerwehren Gera-Frankenthal und Gera-Liebschwitz übergeben.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.07.2017
    Thüringen kein Land für Einbrecher
    Heute begann vor dem Landgericht in Erfurt der Prozess gegen Staatsangehörige aus dem Kosovo und Serbien. Sie sind angeklagt, in den vergangenen Jahren in Einfamilienhäuser rund um Erfurt eingebrochen zu sein. Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze begrüßt den heutigen Verfahrensbeginn vor dem Thüringer Landgericht.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.07.2017
    Polizeigewerkschaften begrüßen GKDZ
    Heute (20. Juli 2017) traf sich Innenminister Dr. Holger Poppenhäger mit den Thüringer Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, der Deutschen Polizeigewerkschaft sowie dem Bund der Kriminalbeamten zum gemeinsamen Gespräch.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.07.2017
    Auch kleinere Kommunen bekommen mehr Geld
    Aufgrund der heutigen (19. Juli 2017) Berichterstattung möchte das Innenministerium zum Thema Novellierung des Kommunalen Finanzausgleichs einige erklärende Hinweise geben. Der Eindruck, dass Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern von den neuen Regelungen profitieren und sämtliche Gemeinden unter 10.000 Einwohnern weniger bis gar kein Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten würden, ist falsch.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.07.2017
    Thüringen darf nicht technischen Entwicklungen in der Verbrechensbekämpfung hinterherhinken
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, traf sich heute (19. Juli 2017) mit seinen Amtskollegen aus Sachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt in Leipzig, um den Staatsvertrag für den Aufbau eines gemeinsamen Zentrums zur Telekommunikationsüberwachung auf den Weg zu bringen. „Leider kann ich momentan das Projekt aufgrund der Sommerpause unseres Landtages nur mit meiner Absichtserklärung befördern, werde aber meine Unterschrift nach der Information des Landtages unverzüglich nachholen. Dieses gemeinsame Projekt unserer Sicherheitskooperation Ost insbesondere zur Verfolgung schwerer Straftaten liegt mir sehr am Herzen, denn Thüringen darf nicht den technischen Entwicklungen in diesem Bereich hinterherhinken“, betonte der Innenminister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.07.2017
    66 Millionen Euro mehr in der Finanzausgleichsmasse
    Das Kabinett nahm heute (18. Juli 2017) das Zweite Thüringer Gesetz zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs zur Kenntnis. „Das Verfassungsrecht schreibt uns vor, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, ob aufgrund von Veränderungen im Aufgabenbestand oder aufgrund der Entwicklung der notwendigen Ausgaben Änderungen im kommunalen Finanz-ausgleich notwendig sind. Dies haben wir mit dem Gesetzentwurf getan“, erklärte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 12.07.2017
    Gegen Krawalle in Themar breit aufgestellt
    „Wenn das Konzert am Wochenende in Themar stattfindet, ist dies ein Schaden für unseren weltoffenen Freistaat, der weit über die Landesgrenzen hinaus wirkt. Solche Konzerte passen nicht zu Thüringen“, betont Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (12. Juli 2017) in Erfurt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.07.2017
    Landesregierung durch Urteil bestärkt
    Heute (11. Juli 2017) hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof seine Urteilsbegründung zum Urteil über das Vorschaltgesetz veröffentlicht. Die darin gemachten Ausführungen bestätigen nach Auffassung von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger das Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“ der Landesregierung.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.07.2017
    Auch Thüringens Innenminister erhöht den Sonderurlaub auf drei Tage
    Den Sonderurlaub, den er gestern als Zeichen der Anerkennung und des Dankes allen beim G-20-Gipfel eingesetzten Thüringer Polizistinnen und Polizisten gewährte, hat Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (11. Juli 2017) von bisher einem auf nun drei Tage erhöht. „Es ist mir sehr wichtig“, sagte der Minister heute in Erfurt, „dass für unsere Thüringer Polizei das Gleiche gilt wie für die Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.07.2017
    Innenminister gratuliert Tim Stegemann zum Meistertitel über 3000 Meter Hindernis
    Mit großer Begeisterung hat Innenminister Dr. Holger Poppenhäger am Sonntag den Finalsieg von Tim Stegemann über 3000 Meter Hindernis im Erfurter Steigerwald-Stadion verfolgt und dem Thüringer Polizeimeister heute (10. Juli 2017) zu seinem ersten deutschen Meistertitel gratuliert. „Die Thüringer Polizei und der Innenminister sind stolz auf Tim Stegemann.“

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