Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.01.2019
    SoKo Altfälle ermittelt Tatverdächtigen
    Innenminister Georg Maier spricht den Ermittlern der Sonderkommission Altfälle seinen Dank aus.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.01.2019
    2. Gemeindeneugliederungsgesetz 2019: Fakten zum 1. Kabinettdurchgang
    Die Eckpunkte zum 2. Gemeindeneugliederungsgesetz 2019
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.01.2019
    Gemeinsame Pressemitteilung des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales
    Neues Gesetz soll Landesbeamte im Dienst besser absichern

    Den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften hat das Kabinett heute (22. Januar 2019) in Erfurt beraten. Innenminister Georg Maier leitet die nun erforderlichen Anhörungen ein.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.01.2019
    Thüringer Gesetz zur Ausführung des Pass- und Personalausweisgesetzes passiert Kabinett
    Das Kabinett hat heute (22. Januar 2019) im ersten Durchgang den Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Pass- und Personalausweisgesetzes beraten.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.01.2019
    Transparenzgesetz als weiteren Schritt zur bürgernahen und modernen Verwaltung
    Die Landesregierung beabsichtigt, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz durch ein Thüringer Transparenzgesetz abzulösen. Dessen Entwurf stellte Innenminister Georg Maier am Dienstag (22. Januar 2019) im Kabinett vor.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.01.2019
    Am 26. Mai 2019 sind Kommunalwahlen!
    Das Kabinett hat heute (15. Januar 2019) den 26. Mai 2019 als landesweit einheitlichen Wahltermin für die allgemeinen Kommunalwahlen beschlossen. Damit fällt dieser Termin mit der Europawahl zusammen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.01.2019
    Kommunaler Finanzausgleich steigt 2020 deutlich an
    Im Jahr 2020 soll die Finanzausgleichsmasse gegenüber dem Vorjahr um rund 125 Mio. Euro auf 2.119 Mio. Euro steigen. Dies hat heute das Kabinett mit dem Beschluss des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Finanzaus-gleichsgesetzes gebilligt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.01.2019
    Entscheidung des BfV betrifft auch Thüringer AfD-Prüfverfahren
    Innenminister Georg Maier erklärt zur heutigen Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD Bundespartei zum Prüffall zu erklären: „Mit Interesse habe ich diese Entscheidung zur Kenntnis genommen. In Thüringen sind wir maßgeblich von der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz betroffen.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.01.2019
    Thüringen als Standort für neue Cybercrime-Agentur besonders geeignet
    „Der Kampf gegen Cybercrime braucht innovative Köpfe in einem innovativen Land. Für die neue, schon im August 2018 vom Bundeskabinett beschlossene Agentur sehe ich gerade Thüringen in der Mitte Deutschlands als idealen Standort“, erklärte heute (9. Januar 2019) Innenminister Maier während seines Besuches im Thüringer Landeskriminalamt und widerspricht damit den aktuellen Standortüberlegungen des Bundesinnenministeriums. „Es muss nicht immer Berlin oder Leipzig sein. Thüringen mischt mit seiner ausgeprägten und innovativen Gründerszene ganz vorn mit“, so Maier und weiter: „Wäre dies allein Vergabekriterium, führt kein Weg an Thüringen vorbei.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.01.2019
    Neuer Höchststand beim Mittelabruf für Kommunalinvestitionen in Thüringen
    „In Thüringen waren auch die finanzschwachen Kommunen im Jahr 2018 in der Lage, ihr Investitionsvolumen wieder deutlich zu erhöhen“, kommentierte Innenminister Georg Maier heute (9. Januar 2019) in Erfurt die aktuelle Statistik zum Abruf der Mittel nach dem 1. Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG). Demnach erreichten diese Mittelabrufe mit 22.161.151,46 Euro im Jahr 2018 einen neuen Höchststand.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.12.2018
    Erfolgloser Eilantrag
    Innenminister Georg Maier begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Gemeindeneugliederungsgesetz 2019. Maier: „Die Reform mit ihren über 260 betroffenen Gemeinden kann nun uneingeschränkt in Kraft treten. Ich bin froh, dass der Thüringer Verfassungsgerichtshof schnell für Rechtssicherheit für die beteiligten Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger gesorgt hat.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.12.2018
    Thüringen setzt sich für gute Ausbildung ein
    Die Thüringer Landesverwaltung zählt weiterhin zu den wichtigsten Ausbildern im Freistaat. Insgesamt 1.165 junge Menschen erhielten im Jahr 2018 einen Ausbildungsvertrag oder ihre Ernennungsurkunde zum Beamten auf Widerruf.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.12.2018
    Kabinett beschließt neue Antikorruptions- und Sponsoringrichtlinie
    Die Neufassungen der Thüringer Antikorruptionsrichtlinie und der Thüringer Sponsoringrichtlinie wurden am 18. Dezember 2018 im Kabinett beschlossen und treten nach ihrer Veröffentlichung im Staatsanzeiger im Januar 2019 in Kraft.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 11.12.2018
    Polizist rettet Mann aus brennender Wohnung
    Weil er einen jungen Mann aus seiner brennenden Wohnung in Sondershausen rettete, hat Innenminister Georg Maier am Montag (10. Dezember 2018) im Ministerium in Erfurt Steffen Grimm mit einer Belobigung ausgezeichnet. „Unter Abwägung der Eigengefährdung haben Sie durch Ihr Engagement und situationsangepasstes Handeln eine hilflose Person gerettet und somit größere gesundheitliche Schäden von dieser abgewendet. Dieses außergewöhnliche Maß an Entschlossenheit und Hilfsbereitschaft verdient große Anerkennung“, sagte Minister Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.12.2018
    Ein Tag, um Danke zu sagen
    Innenminister Georg Maier hat den heutigen (5. Dezember 2018) Internationalen Tag des Ehrenamtes zum Anlass genommen, das große Engagement der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer im Freistaat zu würdigen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 04.12.2018
    Pilotprojekt „Bodycam“ geht in die zweite Phase
    Anfang Dezember 2018, pünktlich mit Beginn der Weihnachtsmärkte, startete die zweite Phase des Pilotprojekts. Testdienststellen sind neben dem Inspektionsdienst Gotha, Inspektionsdienst Erfurt Nord und der Pl Sonneberg auch der Inspektionsdienst Erfurt-Süd, der Inspektionsdienst Jena, der Inspektionsdienst Gera und alle Einsatzzüge der involvierten Landespolizeiinspektionen. „Ich werde mir zeitnah einen Eindruck vom Einsatz der Bodycams auf den Weihnachtsmärkten verschaffen“, erklärte Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.11.2018
    Rechtsextremismus und Mehrfachstraftäter im Blick der Innenminister
    Thematische Schwerpunkte der Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern vom 28. bis 30. November 2018 waren neben den Fragen der Migration vor allem die Besorgnis erregende Entwicklung im Bereich Rechtsextremismus und der Umgang mit Mehrfach- und Intensivstraftätern.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.11.2018
    Dritte Runde der Gebietsreform übertrifft Erwartungen - Freiwilligkeit ist Erfolgsfaktor
    Nach dem Ablauf der Antragsfrist für die dritte Runde der Gemeindegebietsreform liegen dem Innenministerium nunmehr 17 Anträge auf freiwillige Strukturveränderungen vor. „Dass wir in der dritten Phase nochmals so viele Anträge von Gemeinden bekommen, hat meine Erwartungen deutlich übertroffen.“ so Maier. Insgesamt umfasst das dritte Neugliederungsgesetz aktuell 70 Gemeinden. 40 Gemeinden und 6 Verwaltungsgemeinschaften werden aufgelöst sowie 11 Gemeinden durch Eingliederung der Gebiete von 16 aufgelösten Gemeinden vergrößert. Eine Einheitsgemeinde, eine Verwaltungsgemeinschaft und 5 Landgemeinden werden neugebildet.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.10.2018
    Rekord-Spendensumme vom "Abend der Filmmusik" an Begünstigte übergeben
    Die Rekord-Spendensumme von 4309 Euro, die bei der diesjährigen Auflage des "Abends der Filmmusik" in der Erfurter Thomaskirche zusammenkam, übergab Innenminister Georg Maier heute (30. Oktober 2018) an gleicher Stelle an die drei begünstigten Projekte "Musik macht schlau" e.V, "Erfurter Seelensteine" und „SuPer“ e.V. Das macht für jedes Projekt 1436 Euro.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.10.2018
    Innenminister Maier dankt Polizei für akribische Ermittlungen
    Dem Landeskriminalamt ist es nach fünf Jahren Ermittlungstätigkeit gelungen, einen Brandanschlag auf 15 Polizeifahrzeuge aufzuklären. Die Ermittlungen führten jetzt zu einem 27-jährigen Erfurter, der die Tat daraufhin gestanden hat.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.10.2018
    Weitere 25 PolizeianwärterInnen können im November ihre Ausbildung beginnen
    „Spätestens zum 01. November können wir nochmals 25 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern für dieses Ausbildungsjahr am Bildungszentrum in Meiningen einstellen. Für diese Möglichkeit und die schnelle und unkomplizierte Hilfe möchte ich mich bei der Finanzministerin Heike Taubert bedanken“, erklärte heute (17. Oktober 2018) Innenminister Georg Maier. „Damit werden die ungeplanten Abgänge am Bildungszentrum kompensiert. Dieser Weg, frei gewordene Ausbildungskapazitäten bedarfsgerecht nach zu besetzen, ist der einzig richtige“, so der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.10.2018
    Ministerium richtet Landespräventionsrat ein
    Innenstaatssekretär Udo Götze unterrichtete heute (16. Oktober 2016) in einem Zwischenbericht das Kabinett über weitere Maßnahmen zur Gewaltprävention.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 12.10.2018
    Feierliche Amtseinführung für die neuen Präsidenten von LPD und LKA
    Mit einem Festakt im Erfurter Augustinerkloster hat Innenminister Georg Maier heute (12. Oktober 2018) den neuen Präsidenten der Landespolizeidirektion, Frank-Michael Schwarz, und den neuen Präsidenten des Landeskriminalamts, Jens Kehr, feierlich in ihre Ämter eingeführt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.10.2018
    Soldat bei Übungseinsatz in Litauen gestorben
    Bei einem NATO-Manöver im Osten Litauens kam am Samstag (6. Oktober 2018) ein in Bad Frankenhausen stationierter Soldat der Bundeswehr ums Leben.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 01.10.2018
    Deutsche Feuerwehr-Ehrenmedaille ist Würdigung guter Zusammenarbeit
    Die Verleihung der Deutschen Feuerwehr-Ehrenmedaille an Innenstaatssekretär Udo Götze anlässlich des 150-jährigen Jubiläums des Thüringer Feuerwehrverbandes und der 65. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) am Samstag im Congress Center der Erfurter Messe sieht Innenminister Georg Maier als Würdigung der guten Zusammenarbeit seines Ministeriums und der gesamten Landesverwaltung mit dem Feuerwehrverband an.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.09.2018
    Gothaer Verwaltungswirte feiern ihr Diplom
    Innenminister Georg Maier überreichte am Freitag (28. September 2018) bei der feierlichen Diplomierungsfeier die Abschlusszeugnisse an die Absolventinnen und Absolventen des Fachbereichs Kommunalverwaltung und staatliche allgemeine Verwaltung (KSAV) der Verwaltungsfachhochschule in Go-tha.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 25.09.2018
    LKA-Chef Frank-Michael Schwarz wird neuer Thüringer Polizeipräsident
    Das Thüringer Kabinett ist heute (25. September 2018) in Erfurt dem Vorschlag von Innenminister Georg Maier gefolgt, den bisherigen Präsidenten des Landeskriminalamts, Frank-Michael Schwarz, zum neuen Thüringer Polizeipräsidenten zu ernennen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.09.2018
    Innenminister Georg Maier überreichte Neugliederungsprämien
    Im Rahmen des ersten Neugliederungsgesetzes erhalten Thüringer Gemeinden Prämien in Höhe von insgesamt rund 28 Millionen Euro. Innenminister Georg Maier überreichte diese Prämien am 19. September 2018 im Rahmen eines Festakts auf Schloss Ettersburg bei Weimar an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dieser Gemeinden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.09.2018
    Thüringer Kurorte erhalten 10 Millionen Euro
    „10 Millionen Euro gehen wieder an inzwischen 18 Thüringer Kurorte und Heilbäder zum Ausgleich für ihre besonderen Belastungen. Die Stadt Saalfeld ist 2018 neu hinzugekommen, nachdem das Wirtschaftsministerium die Stadt als Kurort prädikatisierte. Das Geld wird zum 1. Oktober 2018 ausgezahlt“, berichtete heute (17. September 2018) Thüringens Innenminister Georg Maier am Rande des Bädertages in Bad Sulza.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.09.2018
    Abschaffung des Verfassungsschutzes steht nicht zur Debatte
    Der Thüringer Innenminister Georg Maier nimmt zu jüngsten Äußerungen bezüglich der Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz wie folgt Stellung: „Der Koalitionsvertrag beinhaltet klare Vereinbarungen zum Verfassungsschutz. Eine Abschaffung dieses, gerade jetzt äußerst wichtigen Frühwarnsystems zum Schutz unserer Demokratie, steht nicht zur Debatte“.

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