28.04.2017
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 59/2017

„Tag der Arbeit, nicht der Gewalt“

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger mahnt friedlichen 1. Mai an

Zum internationalen Tag der Arbeiterbewegung am 1. Mai 2017 finden auch in Thüringen wieder zahlreiche Veranstaltungen statt. Die Versammlungen mit den meisten Teilnehmern werden dabei in Erfurt und Gera erwartet. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Es ist richtig, bei friedlichen Demonstrationen am 1. Mai Gesicht für eine freiheitlich demokratische Gesellschaft zu zeigen, in der die Rechte der Arbeitnehmer einen hohen Stellenwert haben müssen.“

Die Grenzen der Versammlungsfreiheit seien jedoch überschritten, wenn Teilnehmer gewalttätig würden oder Waffen mit sich führen. „Der 1. Mai ist Tag der Arbeit, Gewalt hat dort keinen Platz. Sollte es Anzeichen hierfür geben, wird die Polizei konsequent reagieren. Straftaten und Übergriffe können nicht toleriert werden“, mahnt Poppenhäger. Der Innenminister weiter: „Ich appelliere an alle Teilnehmer von Kundgebungen den Maifeiertag für ein friedliches Miteinander zu nutzen und sich an die Gesetze zu halten.“


Oliver Löhr
Pressesprecher

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