02.09.2016
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 152/2016

Innenminister Poppenhäger zum Softwareeinsatz bei der Thüringer Polizei

Zu der aktuellen öffentlichen Diskussion um den Einsatz von Softwareprodukten bei der Thüringer Polizei erklärte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, heute in Erfurt: „Der Auftrag des von mir eingesetzten Prüfungsbeauftragten, Dr. Schmitt-Wellbrock, umfasst auch das bei der Polizei eingesetzte Software-Programm „Device Watch“ (sowie dessen Unterprogramme) auf Einhaltung datenschutzrechtlicher Belange. Sollte es durch den Einsatz der Software in der Vergangenheit zu datenschutzrechtlichen Verstößen gekommen sein, werden wir dies ohne Rücksicht auf einzelne handelnde Personen offen legen.“

„Sollten sich die Beschuldigungen als haltlos erweisen, so sind sie jedoch erneut geeignet, Unruhe in die Thüringer Polizei zu tragen. Hier steht dann auch die Glaubwürdigkeit der Verursacher der Beschuldigungen auf dem Spiel“, erklärte der Minister weiter.




Sarah Müller
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