01.09.2016
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 150/2016

Sachverstand für mehr Bürgernähe

Bürgergutachten zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform startet mit Einladungen zur Beteiligung

Ab Ende Oktober 2016 startet in Thüringen die empirische Bürgerbefragung in jeweils vier sogenannten Planungszellen. Diese werden auf der wissenschaftlichen Grundlage des von Prof. Peter C. Dienel entwickelten Beratungs- und Partizipationsverfahrens durchgeführt. Die Auswahl der 96 (je Planungszelle 24) daran beteiligten Einwohner erfolgt dabei nach repräsentativen Kriterien. Damit wird sichergestellt, dass die einbezogenen Bürger einen Querschnitt durch die Bevölkerung Thüringens darstellen. Die gewählte Größe einer Planungszelle mit je 24 Teilnehmern je Planungsregion entspricht dabei dem üblichen Verfahren zur Durchführung eines Bürgergutachtens. So ist gewährleistet, dass in jeder Region die gleiche Anzahl von Bürgergutachtern/innen Empfehlungen abgeben können.

Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen soll das, was die Menschen vor Ort unmittelbar berührt: Nicht die künftigen Gemeinde- oder Kreisgrenzen, sondern Strukturen, die dem Bedarf und den Wünschen der Bevölkerung gerecht werden. In jeder Planungszelle sollen die Personen ihre Erfahrungen und Ideen zu Aspekten wie Identität, Ehrenamt und bürgerfreundliche Verwaltung äußern und Vorschläge erarbeiten, wie Daseinsvorsorge und Bürgernähe im ländlichen Raum in Zukunft konkret aussehen könnten.

Das für das Gutachten beauftragte „nexus“ Institut hat diese Art der Bürgerbeteiligung bereits erfolgreich in Rheinland-Pfalz durchgeführt. In diesem sehr strukturiert ablaufenden Verfahren werden die Teilnehmenden gründlich und ausgewogen informiert. Dadurch können auch komplexe Sachverhalte intensiv und im Zusammenhang so behandelt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger sich ein sachverständiges Urteil bilden können. So findet eine qualifizierte Meinungsbildung statt. Das Verfahren ist grundsätzlich ergebnisoffen. Den Bürgerinnen und Bürger werden die möglichen Auswirkungen der vorhandenen Optionen deutlich gemacht, damit möglichst umsetzbare Wünsche formuliert werden können.

In dieser Woche werden die durch eine Zufallsstichprobe ausgewählten Bürgerinnen und Bürger im Freistaat ihre Einladungen zum Bürgergutachten erhalten. Da sich erfahrungsgemäß lediglich zwischen 5 und 10 Prozent der Eingeladenen tatsächlich beteiligen, werden mehr als 2000 Einwohnerinnen und Einwohner aus den zuvor ausgelosten Orten in den nächsten Tagen Post vom „nexus“ Institut bekommen.

Neben der Einladung des Ministers und der kostenfreien Antwortkarte erhalten die Adressaten nähere Informationen zum Ablauf des Verfahrens. Die Planungszelle findet von Donnerstag bis Samstag von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden vom Ministerium verpflegt und für ihren Aufwand entschädigt.

Zu Beginn jeder neuen Arbeitseinheit sind Expertinnen und Experten eingeladen, die eine kurze, allgemeinverständliche Einführung in das Thema geben. In der anschließenden Kleingruppenphase werden die Themen dann diskutiert sowie Ideen und Vorschläge entwickelt, um konkrete Veränderungsmöglichkeiten herauszuarbeiten, die beispielsweise dazu beitragen, Bürgernähe zu stärken.

„Ich möchte die ausgewählten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu einladen, sich mit Ihren Vorstellungen und Erfahrungen aktiv an diesem Diskussionsprozess zu beteiligen und würde mich freuen, wenn sie sich die Zeit nehmen, den weiteren Weg Thüringens mit zu gestalten“, betonte der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger.


Sarah Müller
Pressestelle

Weitere Informationen zum Bürgergutachten finden Sie hier.

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