04.05.2016
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 83/2016

IHK fordert Anpassung der Verwaltungsstrukturen auf allen Ebenen

IHK-Positionspapier zur Gebietsreform an Innenminister übergeben

Am Dienstagnachmittag (3. Mai 2016) nahm Innenminister, Dr. Holger Poppenhäger, das Positionspapier zur geplanten Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen von IHK-Präsident, Dieter Bauhaus, persönlich entgegen. Der Innenminister begrüßt die Stellungnahme: „Das zeigt vor allem die Notwendigkeit von Veränderungen auf, hält aber auch wichtige konstruktive Vorschläge für das Gelingen des Reformpaketes bereit.“ So schlägt die IHK die Umwandlung von Verwaltungsgemeinschaften in Einheits- bzw. Landgemeinden vor. Bei Neuordnungen solle das Augenmerk auf regionale Besonderheiten gelegt werden.
„Die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes ist von einer modernen und leistungsstarken Wirtschaft abhängig“, heißt es im Positionspapier. Sie fordert deshalb eine Anpassung der Verwaltungsstrukturen auf allen Ebenen. „Größere Einheiten sind daher für Thüringen selbstverständlich“, betonte Bauhaus im anschließenden Gespräch. In der Funktionalreform sehen die Wirtschaftsexperten die wesentlichen Potenziale für Einsparungen. „Wichtig ist vor allem die Digitalisierung der Verwaltung zügig und konsequent umzusetzen, sonst fährt der Zug ohne uns ab“, erklärte der IHK-Präsident.
Die Funktionalreform sei, so die IHK, im Zusammenhang mit einer Kreis- und Gemeindegebietsreform durchzuführen. „Dies deckt sich mit der Vorgehensweise der Landesregierung“, bekräftigt der Minister und brachte seine Wertschätzung zu den konkreten Überlegungen der IHK im Positionspapier zum Ausdruck. Insbesondere die von der Wirtschaft geforderte Kommunikation mit den Gemeindevertretern vor Ort erachtet auch der Innenminister für einen wichtigen Eckpfeiler im Prozessverlauf.
„Die IHK ist mit uns in guter Gesellschaft, weil sie die Reformen akzeptiert und aktiv offen diskutiert. Mir ist wichtig, die IHK an unserer Seite zu wissen. Nichtstun können wir uns keine weitere Legislaturperiode mehr erlauben“, resümierte der Minister.

Carsten Ludwig
Pressestelle

IHK Positionspapier
Dieter Bauhaus, Präsident der IHK, übergibt Innenminister Dr. Poppenhäger das Positionspapier zur geplanten Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen. Foto: TMIK

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