05.02.2016
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 24/2016

Thüringer Kommunen rufen Mittel des Bundes für Investitionsförderung ab

Der Landkreis Hildburghausen sowie die Gemeinden Saaleplatte und Haina haben als erste Thüringer Kommunen die vom Bund nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz bereitgestellten Mittel abgerufen und erhalten nun insgesamt 35.361,15 Euro aus diesem Fördertopf. „Damit beginnt sich jetzt auszuzahlen“, so Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, am Freitag (5. Februar 2016) in Erfurt, „dass das Land den Eigenanteil der Kommunen bereits im Jahr 2015 übernommen hat.“

Für ganz Thüringen stellt der Bund 75.820.500 Euro bereit, die noch bis zum Jahr 2019 für Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur verwendet werden können.

Nach § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz wurde allen Kommunen, die aufgrund ihrer zu geringen eigenen Steuerkraft Schlüsselzuweisungen empfangen, vom Freistaat der erforderliche Eigenanteil bereitgestellt. Das sind insgesamt 8.424.500 Euro.

„Auch Kommunen in angespannter Haushaltslage ist es so möglich, die Mittel des Bundes abzurufen“, erläuterte der Minister weiter. Dr. Poppenhäger verbindet mit den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln für kommunale Investitionen die Hoffnung, dass die Investitionstätigkeit der Thüringer Kommunen wieder zunimmt.

Torsten Stahlberg
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