12.01.2015
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 03/2015

Innenminister informiert sich über Vorbereitung der Polizei auf Sügida-Einsatz

Poppenhäger: Südthüringer dürfen sich nicht von Rechtsextremisten vereinnahmen lassen – Nach Pariser Terroranschlägen hätten Veranstalter Demo lieber abgesagt.

Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat sich am Montag (12. Januar 2015) in Suhl über die Einsatzkonzeption der Polizei für die am Abend unter dem Titel „Sügida – Südthüringen wehrt sich“ geplante Demonstration informiert. Gemeinsam mit Polizeipräsident Winfried Bischler besuchte der Minister die Landespolizeiinspektion. „Wir werden die Kundgebung sowie die von einem breiten Bündnis aus Kirchen und bürgerlichen Kräften getragene Gegenveranstaltung mit rund 300 Beamten absichern. Wichtigstes Ziel der Polizei sei ein friedlicher Verlauf beider Kundgebungen“, erklärte Poppenhäger im Anschluss. Mit seinem Besuch wolle er sich solidarisch zeigen mit den eingesetzten Beamten, die das Demonstrationsrecht am Abend in Suhl absichern.

Der Minister betonte, dass einige Organisatoren und Unterstützer der Sügida-Demonstration als Rechtsextremisten bekannt sind. Andere seien wegen krimineller Delikte mit dem Gesetz in Konflikt geraten. „Das allein sollte für die Südthüringer Grund genug sein, sich gegen eine Vereinnahmung durch diese Leute zu stellen“, so Poppenhäger. Bereits die terroristischen Anschläge der vergangenen Woche und die Trauer um die Opfer seien Grund genug, Demonstrationen, die neue Konflikte im Zusammenleben der Menschen schüren, abzusagen.

Stephan Hövelmans
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