25.01.2013
Thüringer Innenministerium

Medieninformation 18/2013

Thüringens Innenminister und seine Aufgaben

Innenminister Geibert sprach heute (25. Januar 2013) während einer Plenumspause im Thüringer Landtag zusammen mit MdB Antje Tillmann mit Schülern der 11. Jahrgangsstufe des Edith-Stein-Gymnasiums über seine Arbeit als Thüringer Innenminister. Schwerpunkt der Fragen der Schüler an den Minister war vor allem der Rechtsextremismus, seine Entwicklung und was dagegen seitens des Innenministeriums getan werden könne. Der Minister unterstrich, dass in keiner Extremismusform die Einschränkung der Meinungsfreiheit mit Gewalt toleriert werden könne. Alle drei Bereiche, Rechts-, Links-, und Ausländerextremismus, müssten grundsätzlich gleichermaßen Beachtung finden. Allerdings rücke aufgrund der aktuellen Entwicklung derzeit der Rechtsextremismus stärker in den Vordergrund.

Zudem interessierte die Schülerinnen und Schüler während des einstündigen Gespräches das NPD-Verbotsverfahren. „Allein die Diskussion über die Verfassungswidrigkeit der NPD sei bereits ein wesentlicher Schritt, die Mitbürger für das Thema zu sensibilisieren“, so der Minister.

Über die angestrebten Änderungen im Bereich des Verfassungsschutzes unterstrich der Minister, dass Ziel eine bessere Zusammenarbeit der Behörden und mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle sei aber das auch die Kommunen vor Ort und die Mitstreiter in dieser Sache Unterstützung finden müssten.

Allerdings, so der Minister, sei dieser Bereich nur ein kleiner Ausschnitt seiner Tätigkeit. Als „Polizei- Kommunal- und Integrationsminister“ beanspruche z.B. die Umsetzung der Polizeistrukturreform oder der Verkauf von Eon-Anteilen einen sehr großen Teil seiner Arbeit. Nicht zuletzt sei er ebenso zuständig für die Ausbildung junger Menschen innerhalb der Polizei, wie in der Bildungseinrichtung der Polizei in Meiningen, oder der Verwaltung an der Verwaltungsfachhochschule in Gotha.


Carsten Ludwig
Pressereferat

Schüler des Edith-Stein-Gymnasium mit dem Thüringer Innenminister
Minister Geibert stellte sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler des Edith-Stein-Gymnasiums Foto: TIM

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