19.12.2017
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 160/2017

Ein wichtiger Schritt für die Zukunft Thüringens

Erstes Neugliederungsgesetz im Kabinett

Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn informierten heute das Kabinett über das Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreis-angehöriger Gemeinden im Jahr 2018 (ThürGNGG 2018) und die Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem zukunftsfesten Thüringen gemacht“, betonte der Innenminister mit Blick auf die Notwendigkeit anstehender Reformprozesse. „Nur zukunftsfeste Strukturen ermöglichen Thüringen auch in Zukunft wettbewerbsfähig gegenüber anderen Bundesländern und Regionen in Europa zu bleiben“, ergänzte Staatssekretär Höhn.

Mit dem Gesetzentwurf werden 13 Neugliederungsverfahren geregelt. Be-troffen davon sind 49 Gemeinden und damit 227.963 Einwohner (Stand Juni 2016). Mit diesem Gesetz wird den Anträgen der beteiligten Städte und Ge-meinden auf Bildung von freiwilligen Gemeindestrukturen durch Auflösung und Eingliederung bzw. Zusammenschluss nachgekommen sowie die Auflö-sung bzw. Änderung der betroffenen Verwaltungsgemeinschaft durchgeführt. In Einzelfällen werden Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft auf benach-barte Gemeinden – sog. erfüllende Gemeinde – übertragen. Es ist vorgese-hen, dass nach der Anhörung der kommunalen Spitzenverbände und dem zweiten Kabinettdurchgang das Gesetz am 1. Juli 2018 in Kraft tritt. Ein zweites Neugliederungsgesetz für freiwillige Gemeindeneugliederungen soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Carsten Ludwig
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