Thüringer Landesverwaltungsamt

Planfeststellungsverfahren für Verkehrsbaumaßnahmen und Energieleitungen

Das Referat ist für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen im Freistaat Thüringen zuständig.
Planfeststellungsverfahren sind förmliche Verfahren zur Genehmigung von Vorhaben und zur umfassenden verbindlichen Regelung der durch sie betroffenen Rechtsverhältnisse durch Verwaltungsakt unter Einbeziehung anderer sonst erforderlicher Genehmigungen und Erlaubnisse.
Darüber hinaus fallen die Genehmigungen von Luftfahrthindernissen und Stellungnahmen für die Belange des zivilen Luftverkehrs in den Zuständigkeitsbereich des Referats. 

Rechtsgrundlagen: ⇒ ThürVwVfG, FernStrG, ThürStrG, AEG, EnWG, PBefG, LuftVG

Aufgabenbereiche Planfeststellung:

  • Straßenneubau und Änderung von Straßen
  • Straßenbahnen und Stadtbahnen
  • Flughäfen und Flugplätze
  • nicht bundeseigene Eisenbahnen
  • für bundeseigene Eisenbahnen nur Anhörungsverfahren
  • Stromleitungen ab 110 KV
  • Gasleitungen ab Durchmesser 300 mm

Das Referat bereitet das Anhörungsverfahren und den Erörterungstermin vor und führt diese durch. Das Verfahren endet mit einem Planfeststellungsbeschluss, in dem alle öffentlich-rechtlichen und privaten Belange gegeneinander abgewogen werden und die Zulässigkeit des Vorhabens festgestellt wird.

Hier zwei Beispiele aus dem Jahr 2010:

Verfahren Baustrecken-
länge
Planfeststellungs-
beschluss
Gesamtkosten der Baumaßnahme
Stadtbahn Gera
Strecke Langenberg, TA 5,

Thüringer Straße bis Langenberg
2,7 Kilometer 30. September 2010 ca. 19,1 Mio Euro
Neubau der Bundesstraße B 90n zwischen der A 71 (AS bei Stadtilm) und Nahwinden (L1048) 13,84 Kilometer 15. Februar 2010 ca. 38,18 Mio Euro

 

Aufgabenbereich Luftverkehr:

  • Erteilung von Genehmigungen und Zustimmungen zu Luftfahrthindernissen und Baumaßnahmen innerhalb und außerhalb von Bauschutzbereichen
  • Vorhaben, die eine Höhe von 100 m überschreiten (z.B. Windkraftanlagen, Industrieschornsteine) sind generell zustimmungspflichtig
  • Anlagen von mehr als 30 Metern Höhe bedürfen in Abhängigkeit von besonderen Standortbedingungen ebenfalls der Zustimmung bzw. Genehmigung
  • Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange in Baugenehmigungsverfahren, bei der Bauleitplanung und in Raumordnungsverfahren

Referatsleiter
Peter Siefer
Telefon: 0361 57 332 1413
Fax:
E-Mail: peter.siefer{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

PFV B281: Um- und Ausbau der Bundesstraße (B) 281 bei Könitz (Bau-km 0+000 bis Bau-km 3+485)

PFV B62 OU Bad Salzungen 4. BA 2. Planänderung

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 243 östl. Mackenrode- Großwechsungen, Abschnitte: OU Holbach und OU Günzerode

Planfeststellungsunterlagen Bundesstraße 19, Ortsumgehung Meiningen, 2. Bauabschnitt, 2. Teilabschnitt, 2. Planänderung

Neubau Verkehrsanlagen Tor zur Stadt Eisenach

PFV für die Baumaßnahme der DB Netz AG: Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8.1, Neubaustrecke (NBS) Ebensfeld-Erfurt, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.2, "Ilmenau", Bau-km 56,4+15-76,1-50 der Strecke (5919) Eltersdorf-Erfurt-Leipzig Hbf, 9. Planänderung - Schalltechnische Anlagen

PFV B180 Mühlgrabenbrücke Münsa

Planfeststellungsverfahren Neubau Straßenbahn Jena-Nord mit Umbau der Naumburger Straße

PFV Ausbau B7 OD Großstöbnitz bis OL Gleina, 1. Planänderung

PFV L 1048 Abzweig Sundremda - Nahwinden

PFV B 281 Steinheid - Neuhaus

PFV für die Baumaßnahme der DB Netz AG: Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8.1, Neubaustrecke (NBS) Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.2 "Ilmenau", Bau-km 56,4+15 - 76,1+50 der Strecke (5919) Elterdorf - Erfurt - Leipzig Hbf, 8. Planänderung

Planfeststellungsverfahren BAB A4 Tank- und Rastanlage Eisenach, Erweiterung der LKW-Stellplätze VKE 5131

Planfeststellungsverfahren L 1023 Möhra - Ettenhausen mit Neuanbindung K98

Planfeststellungsverfahren Ausbau der L 1098 in der OD Zopten – 1. Planänderung

Planänderungsunterlagen zum Planfeststellungsverfahren Bundesstraße 19, Ortsumgehung Meiningen, 2. Bauabschnitt, 2. Teilabschnitt

Planfeststellungsunterlagen Bundesstraße 19, Ortsumgehung Meiningen, 2. Bauabschnitt, 2. Teilabschnitt (Ursprungsplanung - Nur zur Information!)

Planfeststellungsverfahren B62 Ortsumgehung Bad Salzungen Werraquerung Trassenvariante 1c

Planfeststellung Ausbau L1112 OD Katzhütte Bahnhofstraße 29-76

Planfeststellungsbeschluss für die 380 kV-Leitung Vieselbach-Altenfeld einschließlich der 110 kV-Anbindung Umspannwerk Stadtilm

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen