Infrastrukturförderung

Aufgaben des Referats:

Die Aufgaben des Referates bestehen in der Bewilligung von Zuwendungen für Maßnahmen des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE).

Die bewilligten Maßnahmen werden während der Durchführung begleitet und der Nachweis der Verwendung der Mittel geprüft.

Darüber hinaus werden vom Referat die Mittel für Investitionen in kommunale Infrastruktur aus dem Kommunalinfrastrukturfonds nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) freigegeben, begleitet und geprüft. Zu diesem Aufgabenkomplex gibt es eine gesonderte Homepage.

Für folgende Infrastrukturmaßnahmen können Zuwendungen bewilligt werden:

  • Erschließung, Ausbau und Revitalisierung von Industrie- und Gewerbegelände
  • Errichtung oder Ausbau von Verkehrsverbindungen für Gewerbebetriebe
  • Errichtung oder Ausbau von Anlagen für die Beseitigung und Reinigung von gewerblichem Abwasser
  • Errichtung oder Ausbau von Wasserversorgungsleitungen und -verteilungsanlagen im Rahmen von Erschließungsmaßnahmen sowie im Rahmen der Anbindung von Gewerbebetrieben
  • Errichtung oder Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Bildung, Fortbildung und Umschulung für die gewerbliche Wirtschaft
  • der Errichtung oder Ausbau von Gewerbezentren für kleine und mittlere Unternehmen
  • Regionalmanagementvorhaben und Regionalbudgetvorhaben einschließlich regionalwirtschaftlicher Entwicklungskonzepte

 

Referatsleiter
Christoph Democh

Telefon: 0361 57 332 1467
Fax: 0361 57 332 1458
E-Mail: christoph.democh{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

 

Rechtsgrundlagen:

Die Grundlagen der GRW sind im Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"  (GRW-Gesetz - GRWG) vom 6. Oktober 1969 (BGBL.I S. 1861), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Zweiten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft vom 7. September 2007 (BGBl.I,S. 2246) niedergelegt.

Der Koordinierungsausschuss der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ beim Bund hat am 25. August 2017 den Koordinierungsrahmen der GRW ab dem 25. August 2017 beschlossen, der neben der Festlegung der Fördergebiete i.S. § 1 Abs. 2 GRWG die Voraussetzungen, Art und die Intensität der Förderung regelt.

Der Freistaat Thüringen hat am 30.03.2015 die ab dem 17.03.2015 geltende Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) erlassen.

Hintergrund:

Nach Artikel 91a Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wirkt der Bund auf dem Gebiet der den Ländern obliegenden Aufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur mit, wenn dies für die Gesamtheit der Bundesrepublik bedeutsam ist und die Mitwirkung des Bundes zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich ist. Die Aufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur wird damit zur Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsförderung (GRW).

Die Förderung der regionalen Infrastruktur (Infrastrukturförderung) ist neben der investiven Förderung der gewerblichen Wirtschaft (einzelbetriebliche Förderung), nichtinvestiven und sonstigen Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen sowie der Evaluierung von Maßnahmen und begleitender regionalpolitischen Forschung Bestandteil der GRW.

Ziel der GRW ist es, Investitionen in den einzelnen Regionen zu fördern um zusätzliches Einkommen, insbesondere durch Schaffung von Arbeitsplätzen innerhalb der Region zu generieren und damit vor allem strukturschwache Regionen an die allgemeine Wirtschaftsstruktur heranzuführen.

 

Verfahren /Statistik:

Vor der Stellung eines konkreten Förderantrags erfolgt eine Prüfung des Projektes zur grundsätzlichen Förderfähigkeit im Rahmen einer Fördervoranfrage. Nach Vervollständigung des auf Grundlage einer Fördervoranfrage eingereichten Antrags erfolgt die Bestätigung zur Förderwürdigkeit nach § 23 (erhebliches Landesinteresse)  durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft . Nach der Bewilligung erfolgt die Projektbegleitung, zur Umsetzung erforderlicher Anpassungen der Bewilligung an das Baugeschehen. Nach Abschluss der Baumaßnahme erfolgt die Verwendungsnachweisprüfung.

Das Thüringer Landesverwaltungsamt bewilligt, begleitet und prüft die Förderprojekte im Rahmen eines integrierten und gebündelten Verwaltungsverfahrens. Neben der regelmäßigen Beteiligung der fachtechnischen Prüfbehörden (Referat 450, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr) werden insbesondere die mit dem Planungs- und Baurecht sowie mit Raum- und Planfeststellungsverfahren betrauten Referate beteiligt. Durch die Stellung des Referats im Rahmen des Landesverwaltungsamtes als zentrale Mittelbehörde können diese Beteiligungsvorgänge rasch und unbürokratisch im Interesse der Zuwendungsempfänger umgesetzt werden.

Im Jahr 2015 wurden 16 Projekte (davon 4 Aufstockungen) mit einem Gesamtfördervolumen von 58,22 Mio. Euro (davon Aufstockungen: 7,82 Mio. Euro) und einem Gesamtinvestitionsvolumen von 67,8 Mio. Euro bewilligt. Der durchschnittliche Fördersatz betrug damit 85,8%.

Im Jahr 2016 wurden insgesamt 27 Projekte (davon eine Aufstockung) mit einem Gesamtfördervolumen von 60,9 Mio. Euro (davon Aufstockung: 1,27 Mio. Euro) bewilligt. Das damit angeschobene Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 72 Mio. Euro. Der durchschnittliche Fördersatz betrug damit 84,5%.

Beispiele:
Erschließung Industriegroßfläche „Erfurter Kreuz“, 3. Bauabschnitt:

Investitionskosten: 9.335.256 €
bewilligter Zuschuss: 7.964.919 €

Aufstockung Industriegroßfläche „Goldene Aue“ Nordhausen

Investitionskosten: 4.420.325 €
Bewilligter Zuschuss: 3.294.000 €

Geförderte Infrastrukturprojekte aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) seit 01.07.2007. Die Liste wird halbjährlich zum Stand 30.06. und 31.12. aktualisiert.

Liste der Begünstigten

Projekte Regionalbudget im Freistaat Thüringen (74,9 kB) 
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

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