Infrastrukturförderung

Aufgaben des Referats:

Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur nach Maßgabe der Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschafts-struktur" (GRW) und der Thüringer GRW-Richtlinie

  • Erschließung, Ausbau und der Revitalisierung von Industrie- und Gewerbegelände
  • Errichtung oder Ausbau von Verkehrsverbindungen für Gewerbebetriebe
  • Errichtung oder Ausbau von Anlagen für die Beseitigung und Reinigung von gewerblichem Abwasser
  • Errichtung oder Ausbau von Wasserversorgungsleitungen und -verteilungsanlagen im Rahmen von Erschließungsmaßnahmen sowie im Rahmen der Anbindung von Gewerbebetrieben
  • Errichtung oder Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Bildung, Fortbildung und Umschulung für die gewerbliche Wirtschaft
  • ausbildungsrelevante Ausstattung von Einrichtungen der beruflichen Bildung, Fortbildung und Umschulung für die gewerbliche Wirtschaft und Berufsschulen mit gewerblich-wirtschaftlicher Ausrichtung
  • Errichtung oder Ausbau von Gewerbezentren für kleine und mittlere Unternehmen
  • Regionalmanagementvorhaben und Regionalbudgetvorhaben einschließlich regionalwirtschaftlicher Entwicklungskonzepte

Rechtsgrundlagen:

Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ GRW-Gesetz vom 6. Oktober 1969 (BGBl. I S. 1861), zuletzt durch Artikel 269 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert

Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ab 25. August 2017

Richtlinie des Freistaats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vom 28.03.2018

 

Zuständige Behörde in Thüringen für den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) nach der VO (EU) 1302/2013

Rechtsgrundlage:

                Verordnung (EU) 1302/2013 vom 17. Dezember 2013


Förderung von investiven Maßnahmen auf dem Flughafen Erfurt-Weimar nach Maßgabe der Thüringer Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit sowie des Ausbaus der Thüringer Flugplätze

  • Bau, Erneuerung und Instandhaltung
    • befestigter und unbefestigter Flugplatzbetriebsflächen
    • ortsfester Anlagen für die Flugsicherung und Luftsicherheit
    • ortsfester Befeuerungsanlagen und Markierungen,
    • von Flugplatzhochbauten einschließlich Außenanlagen soweit sie für den Betrieb des Flugplatzes erforderlich sind,
    • von flugplatzbezogenen Anlagen für die Erschließung sowie für die Ver- und Entsorgung sowie
    • von ortsfesten Anlagen, Einrichtungen und Geräten für den Winterdienst und das Feuerlösch- und Rettungswesen einschließlich zugehöriger Tiefbauten und Unterstellmöglichkeiten.
  • Grunderwerb, soweit er für den Betrieb des Flugplatzes erforderlich ist.
  • Erwerb und Installation von
    • technischen Ausrüstungen zur Erhöhung der Sicherheit des Flugbetriebs
    • sicherheitsrelevanten Verbesserungsmaßnahmen an Flugbetriebs¬flächen,
    • technischen Ausrüstungen zur Wartung der Flugbetriebsflächen sowie von
    • technischen Anlagen zur Durchführung instrumentengestützter An- und Abflugverfahren
  • bauliche und betriebliche Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber
  • die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes.
  • Gesetzlich vorgeschriebene Anlagen und Maßnahmen zur Verbesserung des Umwelt- und Lärmschutzes
  • notwendige Planungsleistungen förderfähiger Maßnahmen
  • Planung, Genehmigung und Veröffentlichung von An- und Abflugverfahren, sofern diese tatsächlich realisiert werden, sowie damit im Zusammenhang stehende Maßnahmen

Rechtsgrundlage:

Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung und Sicherheit sowie des Ausbaus der Thüringer Flugplätze

Förderung von Maßnahmen nach Maßgabe des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG), der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des KInvFG zwischen dem Bund und den Ländern

  • Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur
    • Krankenhäuser,
    • Lärmbekämpfung, insbesondere bei Straßen, ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm,
    • Städtebau (ohne Abwasser) einschließlich altersgerechter Umbau, Barriereabbau (auch im öffentlichen
    • Personennahverkehr), Brachflächenrevitalisierung,
    • Informationstechnologie, beschränkt auf finanzschwache Kommunen in ländlichen Gebieten,
    • zur Erreichung des 50 Mbit-Ausbauziels,
    • Energetische Sanierung sonstiger Infrastrukturinvestitionen,
    • Luftreinhaltung.
  • Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur
    • Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, einschließlich des Anschlusses dieser Infrastruktur an ein
    • vorhandenes Netz, aus dem Wärme aus erneuerbaren Energieträgern bezogen wird,
    • Energetische Sanierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur,
    • Energetische Sanierung kommunaler oder gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung,
    • Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.

Rechtsgrundlagen:

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) vom Kommunalinvestitionsförderungsgesetz vom 24. Juni 2015 (BGBl. I S. 974, 975), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122)

Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher

Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)

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