Heimaufsicht

Aktuelle Informationen der Heimaufsicht im Zusammenhang mit dem Corona – Virus

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Das Referat Heimaufsicht berät Bewohner, Träger von Einrichtungen sowie den Leiter der Einrichtung und Mitarbeiter. 

Die Betreuung älterer Menschen und von Menschen mit Behinderung in Einrichtungen erfolgt unter dem vorrangigen Ziel, ein an den Grundsätzen der Menschenwürde ausgerichtetes Leben in der Einrichtung zu sichern. Dabei kommt dem Schutz der Bewohner eine besondere Bedeutung zu. 

Die Heimaufsicht berät und beaufsichtigt:

  • Altenpflegeeinrichtungen
  • Kurzzeitpflegeeinrichtungen
  • Behinderteneinrichtungen sowie deren Außenwohngruppen
  • Suchteinrichtungen
  • Ambulant betreute Wohnformen

Aufgaben im Bereich Beratung: 

  • Beratung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige
  • Beratung der Bewohnerbeiräte und Bewohnerfürsprecher
  • Beratung von Einrichtungsbetreibern und Einrichtungsträgern im Bereich baulicher, organisatorischer und personeller Fragen unter Berücksichtigung pflegerischer  Aspekte
  • Beratung bei Mängeln
  • Durchführung von Arbeitsgemeinschaften

Zusammenarbeit mit anderen Behörden, insbesondere MDK und Pflegekassen

 Aufgaben im Bereich der Aufsicht:

  • Überprüfung der Anforderungen an den Betrieb einer Einrichtung
  • Durchführung eines Anzeigeverfahrens
  • Überprüfung von Einrichtungsverträgen und Einrichtungsordnungen nach dem WBVG
  • Durchsetzung der Mindestanforderungen nach ThürWTG i. V. m.  §§ 2 – 29 Heimmindestbauverordnung (HeimMindBauV)
  • Durchsetzung der Festlegungen nach ThürWTG i. V. m. Heimpersonalverordnung (HeimPersV)
  • Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes und seiner Verordnungen
  • Sicherung der Interessen und Bedürfnisse der Bewohner ggf. durch ordnungsrechtliche Maßnahmen (Anordnungen, Beschäftigungsverbot, Aufnahmestopp, Untersagung)

Aufgaben zur Prüfung von Zuständigkeit und Anwendungsbereich gemäß Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz (ThürWTG):

  • Klärung von Rechts- und Verfahrensfragen in Zusammenhang mit §1 ThürWTG – Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes
  • grundsätzlich mindestens einmal jährliche Prüfung für jede Einrichtung vor Ort gem. § 15 (2) ThürWTG
  • Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag (ThürAUPAVO)

Referatsleiterin
Kati Sträßer
Telefon: 0361 57 332 1757
Fax: 0361 5733 15 310
E-Mail: kati.straesser{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

Zum Stichtag 31.05.2020 wurden durch das Referat Heimaufsicht 525 stationäre Einrichtungen (zuzüglich 81 Außenwohngruppen) nach § 2 ThürWTG und 229 ambulant betreute Wohnformen § 3 ThürWTG betreut. 525 stationäre Einrichtungen: 185 stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe; davon 170 Einrichtungen der Behindertenhilfe und 15 Einrichtungen der Suchthilfe; 340 Pflegeeinrichtungen; davon 332 Einrichtungen und 8 Kurzzeitpflegeeinrichtungen

Örtliche Zuständigkeiten und Ansprechpartner der Heimaufsicht (10.2 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

FEM Leitfaden (548.3 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Flyer Freiheitsentziehende Maßnahmen (348.9 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Rundschreiben zur Weisung des TMASGFF-Vollzug des ThürWTG im Zusammenhang mit besonderen Wohnformen nach § 42a SGB XII (70.4 kB)
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