Schwerbehindertenrecht, Elterngeld, Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz und Rechtsfragen Soziales Entschädigungsrecht

Nachfolgend werden die wichtigsten Aufgaben des Referates dargestellt.

Schwerbehindertenfeststellungsverfahren nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX)

  • Fachaufsicht über die für die Durchführung zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte
    - Sicherung der einheitlichen Rechtsanwendung
    - Sicherung der einheitlichen Anwendung des IT- Verfahrens BEC- Schwb- Thür.
    - Umsetzung von Gesetzesnovellierungen, Rundschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und
       Soziales (BMAS) sowie Erlassen des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen
       und Familie (TMASGFF)
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren nach dem SGB IX und im Kostenrecht
  • Bearbeitung von Anfragen, Petitionen, Dienstaufsichtsbeschwerden und Eingaben

 

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

  • Fachaufsicht über die für die Ausführung zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte (Elterngeldstellen)
  • Gewährleistung des Geldflusses zwischen dem Bund und den Beziehern von Elterngeld
  • Informationstransfer vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) zu den Elterngeldstellen
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren

Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

  • Rechtsaufsicht über die für die Durchführung zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte
  • Gewährleistung des Geldflusses zwischen Bund, Land und Kommunen (Abrechnungsstelle)
  • Informationstransfer vom BMFSFJ und dem TMASGFF zu den zuständigen Stellen
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren

Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz (ThürSinnbGG)

  • Fachaufsicht über die für die Durchführung zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte
  • Umsetzung von Gesetzesnovellierungen, Rundschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie Erlassen des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF)
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren

Bereich Rechtsangelegenheiten Soziales Entschädigungsrecht

  • Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren in Angelegenheiten des Sozialen Entschädigungsrechts
  • Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren zur Heil- und Krankenbehandlung, einschließlich Kurangelegenheiten
  • Bearbeitung von Widerspruchs- und Klageverfahren zur Durchsetzung von Erstattungsansprüchen gegen andere Leistungsträger

Bereich Regressangelegenheiten gemäß § 81a Bundesversorgungsgesetz (BVG)

  • komplexe Bearbeitung der Schadensersatzfälle
  • Geltendmachung der Schadensersatzansprüche
  • Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
  • Bearbeitung des Zahlungseingangs
  • Durchführung der Klageverfahren vor den Amtsgerichten

Referatsleiterin
Sybille Allzeit
Telefon: 0361 5733 15 232
Fax:        0361 5733 15 227
E-Mail: sybille.allzeit{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

Aktuelles
Hinweis zum Schwerbehindertenausweis im neuen Format

Anschriften der zuständigen Stellen (26.0 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Feststellung der Behinderung und Ausweise nach dem Schwerbehindertenrecht

Soziale Entschädigung

Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)

Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Anträge

Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetz - ThürSinnbGG -

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