Abwasser

Das Referat Abwasser wirkt darauf hin, dass die Gewässer nach Menge und Güte zum Wohl der Allgemeinheit bewirtschaftet werden und im Einklang mit ihm auch dem Nutzen Einzelner dienen können und schädliche Abwassereinleitungen in Gewässer vermieden oder nach dem Stand der Technik minimiert werden. Dieser Gewässerschutz wird im Referat sowohl durch eigene Vollzugsaufgaben als auch durch die Fachaufsicht über die unteren Wasserbehörden gewährleistet.
 
 
Aufgaben im Bereich des Abwassers:
 
  • Genehmigung von kommunalen und industriellen Abwasserbehandlungsanlagen, die der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterliegen und für organisch belastetes Abwasser von mehr als 3000 kg/d BSB5  (roh) oder für anorganisch belastetes Abwasser von mehr als 1500 m3 Abwasser in zwei Stunden ausgelegt sind.
  • Genehmigung von industriellen Abwasserbehandlungsanlagen, in denen Abwasser behandelt wird, das aus Anlagen nach § 3 der Veordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) stammt, deren Genehmigungserfordernis sich jedoch nicht nach § 1 Absatz 2 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen auf die Abwasserbehandlungsanlage erstreckt, und das nicht unter die Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 1. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABI. L 135 vom 30.05.1991, S. 40), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABI. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, fällt (eigenständig betriebene Industriekläranlagen).
  • Erteilung von wasserrechtlichen Erlaubnissen zur Einleitung von Abwasser aus Abwasserbehandlungsanlagen in ein Gewässer, für deren Anlagengenehmigung die Obere Wasserbehörde zuständig ist.
  • Erteilung von Erlaubnissen zur Einleitung von produktionsspezifisch verunreinigtem Schmutzwasser in ein Gewässer für Vorhaben, die § 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) zuzuordnen sind.
  • Genehmigung zur Einleitung von produktionsspezifisch verunreinigtem Schmutzwasser in öffentliche und private Abwasseranlagen für Vorhaben, die § 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftigte Anlagen (4. BImSchV) zuzuordnen sind.
  • Prüfung und Bestätigung der Abwasserbeseitigungskonzepte der öffentlichen Abwasserbeseitigungspflichtigen für die Erstattung des Tilgungsanteils Abwasser nach Thüringer Kommunalabgabengesetz.
  • Anerkennung sachverständiger Stellen nach Thüringer Abwassereigenkontrollverordnung, Thüringer Indirekteinleiterverordnung und Thüringer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
  • Anhörung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie.

 


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 Aufgaben im Bereich der Abwasserabgabe:

  • Festsetzung der Abwasserabgabe für kommunale und gewerblich-industrielle Einleiter
  • Verrechnung der Abwasserabgabe mit Investitionen für Abwasserbehandlungsanlagen und Kanäle
  • Prüfung von Anträgen auf Stundung, Erlass und Niederschlagung von Abwasserabgaben
  • Durchführung von Widerspruchsverfahren, soweit die angefochtenen Bescheide den Zuständigkeitsbereich des Referates betreffen

 

Im Jahr 2016 wurden 4.337 Bescheide zur Festsetzung der Abwasserabgabe im Volumen von ca. 26 Millionen Euro erlassen. Weiterhin wurden im Jahr 2016 Investitionen von ca. 13 Millionen Euro mit Abwasserabgabe verrechnet.

Aufgaben im Bereich Sonderverfahren:

 

  • Wahrnehmung aller wasserrechtlichen Belange im Zusammenhang mit der Einstellung  des Wismutbergbaus
  • Wahrnehmung aller wasserrechtlichen Belange im Zusammenhang mit dem Kalibergbau, Vertretung des Landesverwaltungsamtes im Koordinierungsausschuss Salzabwasser Hessen-Thüringen (KoSaAb), Mitwirkung am Runden Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion
  • Durchführung von Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren zur Herstellung von Gewässern in Tagebaurestlöchern des Braunkohlebergbaus

 

www.runder-tisch-werra.de


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Aufgaben im Bereich des Wasserbuches:

  • Führung des Wasserbuchs für den Freistaat Thüringen. Hierzu gehören u.a. die Prüfung der Berechtigung von Eintragungen in das Wasserbuch sowie die Löschung beendeter Benutzungen.
  • Auskünfte über Eintragungen in das Wasserbuch des Freistaates Thüringen, nach Prüfung des Nachweises eines berechtigten Interesses erteilen

Das Wasserbuch ist ein Verzeichnis der eintragungsfähigen wasserwirtschaftlichen Rechtsverhältnisse. Die Eintragungen im Wasserbuch haben keine rechtsbegründende oder rechtsändernde Wirkung. Es ist ein öffentliches Register. Im Jahr 2016 wurden 1227 Benutzungen zur Eintragung angezeigt, 3183 Wasserrechte digitalisiert und in das Wasserbuch aufgenommen sowie 261 Auskünfte erteilt.

 

Referatsleiter
Knut-Matthias Riese
Telefon: 0361 57 3321 695
Fax:        0361 57 3321 893
E-Mail: abwasser{at}tlvwa.thueringen{punkt}de 

 

Öffentlichkeitsbeteilung WRRL

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