Zuständigkeiten

Die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Immissionsschutzes sind in der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels (ThürBImSchGZVO) geregelt.

Nach § 3 Abs. 2 Nr. 1c) dieser Verordnung ist für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen gem. § 47 BImSchG das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) die zuständige Behörde.

Für die Messung der Luftqualität gem. § 44 Abs. 1 BImSchG sowie für die Feststellungen und Untersuchungen in Gebieten nach § 44 Abs. 2 BImSchG ist gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 der ThürBImSchGZVO die wissenschaftlich-technische Fachbehörde, die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG), zuständig. Sie ist ebenso zuständig für die Aufstellung von Emissionskatastern nach § 46 BImSchG sowie für die Information der Öffentlichkeit über die Luftqualität. Aufgrund ihrer Zuständigkeit und in Umsetzung der Anforderungen der Luftreinhaltestrategie der EU ist im zurückliegenden Zeitraum die Luftqualität in Thüringen durch die Fachbehörde beurteilt worden. Ebenso erfolgt fortlaufend die Messung und Beurteilung der Immissionssituation durch die TLUG.

Für die Umsetzung von Maßnahmen in LRP sind die Behörden vor Ort zuständig. Wenn in Luftreinehalteplänen z. B. Maßnahmen der Verkehrsbeschränkung oder des –verbotes festgelegt werden, liegt die Zuständigkeit bei den Straßenverkehrsbehörden.

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