Zulassungsverfahren

Beim Zulassungsverfahren für gentechnische Anlagen und gentechnische Arbeiten ist nach Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren zu unterscheiden. Welche Art des Verfahrens durchgeführt wird, ist davon abhängig, welcher Sicherheitsstufe die gentechnischen Arbeiten zuzuordnen sind und ob es sich um eine erstmalige oder eine weitere gentechnische Arbeit handelt.  

Anzeigeverfahren  
 

Anzuzeigen sind:

  • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
  • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit und des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt werden
  • die Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 

Im Anzeigeverfahren (außer weitere gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2) sind die Unterlagen in dreifacher Ausfertigung (ein Original und zwei Kopien) einzureichen bei:

Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 400 (Umweltüberwachung)
Weimarplatz 4
99423 Weimar

Anmeldeverfahren  
 

Anzumelden sind:

  • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
  • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit und des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden 

Genehmigungsverfahren  
 

Ein Antrag auf Genehmigung ist zu stellen für:

  • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
  • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4 durchgeführt werden
  • die Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4


Optional kann der Betreiber einer gentechnischen Anlage auch eine Genehmigung statt einer Anmeldung für gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 2 beantragen.  

 

Die Unterlagen im Anmelde- und Genehmigungsverfahren sowie im Anzeigeverfahren für weitere gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 sind in vierfacher Ausfertigung (ein Original und drei Kopien) einzureichen bei:

Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 420 (Genehmigungen Immissions-/Strahlenschutz und Gentechnik)
Weimarplatz 4
994243 Weimar

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