Landesplanung Infrastruktur stationärer Einrichtungen

Die Aufgaben des Referates bestehen in der Leitung der Geschäftsstelle der Planungskommission gemäß § 4 Abs. 5 ThürAGSGB XII, der Realisierung der Landesplanung sowie der Standort- und Bedarfplanung gemäß § 4 Abs. 3 ThürAGSGB XII und der pauschalen Förderung von Schulen gemäß § 8 Abs. 1 ThürSchFG. 

Aufgaben der Geschäftsstelle der Planungskommission:
  • Leitung der Geschäftsstelle;
  • Erstellen des kompletten Schriftverkehrs für die Planungskommission;
  • Anfertigen der Niederschriften zu den jeweiligen Sitzungen sowie Protokollierung der Arbeitsgruppenbesprechungen;
  • Abstimmung, Koordinierung und Organisation von Besprechungs- und Sitzungsterminen. 
Aufgaben Landesplanung:
  • Erhebung planungserheblicher Daten sowie Auswertung der erhobenen Daten incl. Prüfung von Aus- und Wechselwirkungen;
  • Erarbeitung von Vorlagen für die Planungskommission sowie die Facharbeitsgruppe der Planungskommission;
  • inhaltliche Prüfung von Konzeptionen i.S.d. § 97 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 4 SGB XII;
  • Durchführung des Anerkennungsverfahrens von WfbM im Zusammenwirken mit der Bundesagentur für Arbeit;
  • Koordination, Begleitung und Auswertung des Prozesses „Benchmarking“;
  • Zusammenarbeit mit der BAGüS sowie dem zuständigen Fachministerien. 
Standort- und Bedarfsplanung:
  • Standort- und Bedarfsplanung für die in § 4 Abs. 3 ThürAGSGB XII genannten Einrichtungen;
  • Überprüfung der Voraussetzungen für eine beantragte Refinanzierung der Investitionskosten im Vergütungssatz für die in § 97 Abs. 3 Nr. 1 und 3 SGB XII genannten Hilfearten;
  • Bearbeitung von Anträgen auf Kapazitätsveränderungen;
  • Leitung von Beratungs- und Abstimmungsgesprächen sowie Verhandlungen mit dem Antragsteller und anderer notwendig am Verfahren zu beteiligender Personen. 
Pauschale Förderung von Schulen:
  • Prüfen von Anträgen auf Gewährung der Pflegepauschale gemäß § 8 Abs. 2 ThürSchFG;
  • Erstellen der Bewilligungs-, Änderungs- und ggf. Ablehnungsbescheide; Kontrolle des Mittelverbrauchs sowie Führung einer entsprechenden Statistik
  • Prüfen der Voraussetzungen für den Mittelabfluss sowie Auslösen der Auszahlungs- und ggf. Annahmebelege mittels Hamasys;

 

Referatsleiterin
Marianne Leffler
Telefon: 0361 57 3341 170
Fax: 0361 57 3341 200
E-Mail: marianne.leffler{at}tlvwa.thueringen{punkt}de 

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