Krankenhausförderung

Die Aufgaben des Referates umfassen die öffentliche Finanzierung der Krankenhäuser, die Genehmigung der Krankenhausentgelte und Pflegesätze, finanzielle Zuwendungen im Gesundheitsbereich und für soziale Einrichtungen sowie Zuständigkeiten im Bereich des Maßregelvollzugs.

Aufgaben im Bereich der öffentlichen Finanzierung der Krankenhäuser:

  • Förderung der Investitionskosten für die Errichtung (Neubau, Sanierung, Erweiterungsbau, Umbau) von Krankenhäusern einschließlich der Erstausstattung (Einzelförderung nach § 10 Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)
  • pauschale Förderung der Krankenhäuser (§ 12 ThürKHG)
  • Nutzungs-, Anlauf-, Darlehenslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und Umstellungsförderung für Krankenhäuser (§ 13 ThürKHG)
     
Im Jahr 2012 wurden in Thüringen einschließlich der pauschalen Förderung rund 53 Millionen Euro in den Bau, Umbau und die Sanierung von Krankenhäusern investiert.
 
Nur ein Beispiel:
Dem Ökumenischen Hainich Klinikum in Mühlhausen wurden im Jahr 2012 für verschiedene Investitionsmaßnahmen (unter anderem Umbau und Sanierung der Häuser 8 und 13, Neubau Kesselhaus) Fördermittel des Freistaats Thüringen in Höhe von rund 17,9 Millionen Euro bewilligt

 
Aufgaben im Bereich der Krankenhausentgelte und Pflegesätze:
  • Genehmigung der Krankenhausentgelte nach § 14 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)
  • Genehmigung des landesweit geltenden Basisfallwertes nach § 10 KHEntgG
  • Genehmigung der Pflegesätze nach § 18 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
  • Genehmigung der Vereinbarung zur Finanzierung von Ausbildungsstätten nach § 17 a KHG
  • Genehmigung der Vereinbarungen zur Qualitätssicherung nach § 137 Sozialgesetzbuch (SGB) V
     
Aufgaben im Bereich der finanziellen Zuwendungen auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes, der Gesundheitshilfen und der Gesundheitsförderung: (im Jahr 2012: 394.750,00 €)
  • finanzielle Zuwendungen für AIDS-Hilfe-Vereine (2 Vereine mit insgesamt 33.000,00 €)
  • institutionelle Förderung sowie Projektförderung der AGETHUR (361.750,00 €)
     
Aufgaben im Bereich der finanziellen Zuwendungen für soziale Einrichtungen: (im Jahr 2012: 150.000,00 €)
  • Selbsthilfekontaktstellen (21 Selbsthilfekontaktstellen mit insgesamt 27.350,00 €)
  • Landesverbände im Bereich der gesundheitlichen Selbsthilfe (13 Verbände mit insgesamt 122.650,00 €)
     
Aufgaben im Bereich des Maßregelvollzugs
  • Aufsicht über die Maßregelvollzugseinrichtungen
  • Genehmigung der Stellenpläne
  • Führung der Verhandlungen über die Unterbringungskostensätze
  • Abrechnung der Unterbringungskosten und der interkurrenten Leistungen

Referatsleiter
Christof Geyer
Telefon: 0361 57 3321 380
Fax: 0361 57 3321 381
E-Mail: christof.geyer{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

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