Städtebauförderung

Die Aufgaben des Referates bestehen im Wesentlichen in der Genehmigung von Bauleitplänen, der Prüfung und Zustimmung von Satzungen sowie der Bewilligung von Städtebaufördermitteln.

Aufgabe Bauleitplanung:
  • Genehmigung von Flächennutzungsplänen für alle Thüringer Kommunen
  • Genehmigung von Bebauungsplänen und vorhabensbezogenen Bebauungsplänen der kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte
Aufgabe Bearbeitung von Satzungen:
  • Prüfung von anzeigepflichtigen Satzungen nach BauGB §§ 8 Abs. 2, 16 Abs. 1, 22 Abs. 1, 25 Abs. 1, 34 Abs. 4, 35 Abs. 6 und 135 a-c der kreisfreien Städte im Rahmen des kommunalrechtlichen Anzeigeverfahrens nach § 21 Abs. 3 ThürKO
  • Prüfung von anzeigepflichtigen Satzungen der kreisfreien Städte nach BauGB §§ 142, 172, 171b und ThürBO §§ 49, 83
Aufgabe Städtebauförderung:
  • Aufstellung der Jahresprogramme für Städtebauförderprogramme des Landes, des Bundes und der Länder sowie der EU
  • Prüfung von Bewilligungsanträgen und Erteilung von Bewilligungen für Städtebauförderungsmittel
  • Verwaltung der zur Bewirtschaftung übertragenen Fördermittel
  • Anordnung von Auszahlungen
  • Annahme von Einzahlungen
  • Prüfung der Verwendungsnachweise
  • Mitwirkung in Widerspruchs- und Klageverfahre

Referatsleiterin
Iris Heinemann
Telefon: 0361 57 332 1264
Fax: 0361 737272
E-Mail: iris.heinemann{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

Städtebauförderrichtlinie

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