05.12.2019
Thüringer Landesverwaltungsamt

Medieninformation

Rot-Rot-Grüne Landesregierung unterstützt seit 2015 Haushaltskonsolidierung Suhls mit fast 40 Millionen.

Auch 2019 wieder Bedarfszuweisungen in Millionenhöhe bewilligt.

Keine andere Stadt in Thüringen hat in den Jahren seit 2015 so viel finanzielle Unterstützung erhalten wie Suhl.

Von 2015 bis 2018 wurden jährlich durchschnittlich 9,3 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen im Vergleich zur Zeit davor ausgezahlt. Dies entspricht einer Steigerung um das 4 1/2–fache.
In den Jahren 2007 bis 2014 hatte die Stadt im Durchschnitt nur 2,1 Millionen Euro jährlich erhalten.

Die Haushaltslage hat sich seit 2015 kontinuierlich und deutlich verbessert.

Verbesserte Ist-Zahlen im Haushaltsvollzug sorgen seit 2015 durchweg für positive Jahresergebnisse in Millionen-
höhe.
Die Verlustvorträge aus den Jahren bis 2014 wurden in den letzten vier Jahren um mehr als 20,6 Millionen Euro (!) auf nur noch 128.320 Euro zu Beginn des Jahres 2019 reduziert.

Eine eventuelle Rückkreisung der Stadt Suhl spielte bei der Bemessung der Bedarfszuweisung keine Rolle.
Dies wurde nur für die Genehmigungsfähigkeit des zugehörigen Haushaltssicherungskonzeptes zum Problem.
Bisher hatte die Stadt Suhl die Einkreisung in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen als wesentlichen Bestandteil des Sanierungsplanes veranschlagt. Nach den aktuellen Beschlusslagen in Suhl mussten sowohl Zeitabläufe als auch Einsparpotentiale neu eingepflegt werden.

Nachdem die Stadt Suhl Anfang November ein der aktuellen Situation angepasstes Konzept vorgelegt hatte, wurde dies
sehr kurzfristig genehmigt. Der entsprechende Bedarfs-zuweisungsbescheid in Höhe von 1.526.025 Millionen Euro wurde heute (05.12.2019) übersandt.
Die Bewilligungshöhe wurde vorab, wie vorgeschrieben, dem zuständigen Finanzbeirat vorgelegt. In diesem Beirat sind Gemeinden und Landkreise, das Finanz- und das Ministerium für Inneres und Kommunales und die Kommunalen Spitzenverbände vertreten. Dass die tatsächlich bewilligte Höhe der Bedarfszuweisung deutlich von der Antragssumme abweicht, ist bei nahezu allen Antragsverfahren in Thüringen die Regel.

Auf Bitten der Stadt war bereits vorab die Genehmigung des Haushaltes erfolgt.
Die erfreuliche haushalterische Entwicklung der letzten Jahre lässt erwarten, dass auch 2019 im Haushaltsvollzug ein Jahresergebnis mit einem deutlichen Plus gegenüber der schwarzen Null bei den Planzahlen erreicht wird.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein Bildband Heimat Bimf www.bildungsfreistellung.de Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen