03.05.2016
Landespolizeiinspektion Nordhausen

Medieninformation

Polizei bereitet sich auf Einsatz in Bornhagen vor

Mit Verkehrseinschränkungen muss gerechnet werden

Für den Himmelfahrtstag ist in Bornhagen im Eichsfeldkreis eine Demonstration unter dem Motto „Straight to hell! – Weg mit den Braunzonen, weg mit der AfD!“ angemeldet worden. Inzwischen ist von der Versammlungsbehörde statt des angemeldeten Demonstrationszuges eine Standkundgebung in der Straße Am Kulturzentrum genehmigt worden. Ob die Anmelder der Versammlung gegen diese Entscheidung verwaltungsgerichtlich vorgehen werden, ist bislang unbekannt.
Die Polizei bereitet sich gegenwärtig auf ihren Einsatz in Bornhagen vor und wird am Veranstaltungstag mit ausreichenden Kräften vor Ort sein. Die angemeldete Versammlung steht ebenso unter dem Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, wie eventuell zu erwartende friedliche Proteste gegen diese Versammlung. Die Polizei wird alle Veranstaltungen und Aktionen schützen, solange sie friedlich und in Übereinstimmung mit unseren Gesetzen verlaufen.
Traditionsgemäß werden zu Himmelfahrt zahlreiche Gäste und Wanderer die Gemeinde Bornhagen aufsuchen und passieren, um zu den Himmelfahrtsfeierlichkeiten zu gelangen. Diese Tatsache wird bei allen Maßnahmen der Polizei Berücksichtigung finden. Es ist beabsichtigt, die Beeinträchtigungen für die Einwohner des Ortes und die Gäste so gering wie möglich zu halten und alles für einen friedlichen Verlauf dieses Tages zu tun.
Für große Teile des Ortes wurden für den Veranstaltungstag Halteverbote und absolute Halteverbote angeordnet. Die Straße von Bornhagen in Richtung Neuseesen/Witzenhausen wird ab dem Ortsausgang nur in Richtung Westen befahrbar sein. Ebenso die Straße von Bornhagen nach Werleshausen. Aus Richtung Neuseesen und Werleshausen ist Bornhagen an diesem Tag nicht erreichbar. Eine Zufahrt ist nur aus Richtung Norden (Arenshausen) möglich.

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