Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Minister Juli 15

mit dem Vorhaben, in dieser Legislaturperiode eine Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform durchzuführen, hat sich die Landesregierung ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Es ist aber notwendig, um auf Landes- sowie auf Kreis- und Gemeindeebene zukunftsfähige Strukturen zu schaffen.

Das Land und die Kommunen stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen, die bedingen, dass eine weitere Optimierung der Verwaltungsstrukturen erfolgt. Ich möchte nur zwei dieser Herausforderungen benennen: Zum einen sinkt mit der demographischen Entwicklung die Zahl der Einwohner. Dies ist ein gleichmäßig auftretendes Phänomen. Besonders betroffen ist jedoch der ländliche Raum. Wollen wir das Ziel weiterhin verfolgen, gleichwertige Lebensverhältnisse landesweit zu schaffen, so sind hier Veränderungen erforderlich. Die Kräfte müssen gemeinsam gebündelt werden, um die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Zum anderen muss der Änderung der finanziellen Rahmenbedingungen Rechnung getragen werden. Neben dem Auslaufen des Solidarpakts II und der Verringerung der EU-Fördermittel sinken durch den Rückgang der Einwohner auch die Einnahmen des Landes. Aus diesem Grund muss man prüfen, welche Aufgaben noch und wie erfüllt und welche Strukturen noch aufrechterhalten werden können.

Aufgrund dieser Herausforderungen führt kein Weg an einer Weiterentwicklung unserer Verwaltung vorbei. Bereits andere Länder wie Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen haben dem Rechnung getragen. Auch Brandenburg beabsichtigt derzeit, eine Kreisgebietsreform durchzuführen. Hier sind sich alle Regierungen einig: Es gibt dazu keine Alternative.

Neben der damit geschaffenen Möglichkeit, die bisherigen Leistungen überhaupt noch erbringen zu können, bieten sich mit diesem Vorhaben auch neue Chancen. Wir können die Strukturen so gestalten, dass die Leistungen besser erfüllt werden. Dies kommt auch der Bewältigung immer komplexer werdender Aufgaben entgegen. Fasst man Verwaltungen mit gleichem Aufgabenzuschnitt zusammen, so kann man sich besser spezialisieren, um solche Aufgaben besser und schneller erledigen zu können. Damit kann dem Gedanken der bürgerfreundlichen Verwaltung entsprochen werden.

Für mich ist auch der Gedanke wichtig, dass wir gemeinsam die Zukunft angehen. Der Gemeinschaftssinn in der Gesellschaft prägt das Gesamtbild und das Gesamtbefinden. Wir wollen allen die Möglichkeit geben, sich für die Gestaltung von Gemeinden und Kreisen einzusetzen. Dabei setzen wir auf größtmögliche Begleitung. So sehe ich vor, Regionalkonferenzen durchzuführen, in denen sich Bürgerinnen und Bürger, Vertreter der Kommunen, der Wirtschaft etc. zur Gestaltung ihres Lebensraums äußern können. Ich wünsche mir, dass hier rege Diskussionen über die besten zukünftigen Strukturen erfolgen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, diese Strukturen zu erreichen und mit Leben zu erfüllen.

 

Ihr Dr. Holger Poppenhäger

Thüringer Minister für Inneres und Kommunales

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