Die neuen Landkreise Thüringens

Landkreiskarte 8 Und 2 300dpi
Acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte (Erfurt und Jena) soll es zukünftig geben.

Landkreiskarte 8 Und 2 300dpi Landkreiskarte 8 Und 2 (879.5 kB)
Das Bild ist unter Verwendung der Quelle: TLS zur Verwendung frei PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Texte Präsentation zum Landkreisgutachten (2.9 MB) PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Texte Das Gutachten zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen (3.5 MB) PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte, Erfurt und Jena, soll es zukünftig noch geben. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom Ministerium in Auftrag gegebenes Gutachten. Diese Konstellation erfüllt alle Kriterien des Vorschaltgesetzes vollständig. Daraus können mittelfristig die Kreise deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke profitieren.

Neben den im Vorschaltgesetz genannten Kriterien waren bei der Entscheidung zu den künftigen Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte weitere Indikatoren maßgeblich, denen in jedem Einzelfall ein unterschiedliches Gewicht zukommt. Hierzu zählen u. a. die räumliche Lage und Entfernungen, landschaftliche und geografische Gegebenheiten, die infrastrukturelle Verflechtungsbeziehungen, wie Verkehrswege, ÖPNV, Arbeitsplätze (einschließlich Pendlerbewegungen), Einkaufsmöglichkeiten, Dienstleistungseinrichtungen (Ärzte, Banken etc.), die traditionelle, historische und landsmannschaftliche Verbindungen, Vereine, Kirchengemeinden,  die technische Infrastruktur / interkommunale Zusammenarbeit (z.B. Zweckverbandsstrukturen, kommunale Arbeitsgemeinschaften), Sparkassenstrukturen, die Strukturen und Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge, Feuerwehren, Kindertagesstätten, Senioren- und Jugendeinrichtungen, Sportstätten, Kultureinrichtungen, Schulstrukturen etc. oder die Finanzsituation und finanzielle Entwicklungsfähigkeit. 

Ziel der Gebietsreform ist die Schaffung leistungs- und verwaltungsstarker Gebietskörperschaften, die dauerhaft in der Lage sind, ihre Aufgaben in geordneter Haushaltswirtschaft, sachgerecht, rechtssicher, bürgernah und eigenverantwortlich wahrzunehmen.

Wie geht es weiter?

Die Planung sieht vor, dass auf der Grundlage des Neugliederungsvorschlags das Ministerium zu Beginn des 2. Quartals 2017 dem Kabinett einen Gesetzentwurf mit einer ausführlichen Begründung der Neugliederungsvorschläge für die Kreise und kreisfreien Städte vorlegen wird. Darin werden auch die künftigen Kreissitze der neuen Landkreise festgelegt sowie Vorschläge zu den künftigen Kreisnamen enthalten sein. Auch die Rechtsnachfolge der aufgelösten Landkreise wird damit geregelt werden.

Anschließend kann der Thüringer Landtag noch vor der Sommerpause mit den Beratungen zu dem Gesetzentwurf beginnen. Erforderlich ist zudem ein umfassendes schriftliches Anhörungsverfahren der Landkreise, kreisfreien Städte, kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie der Einwohner zu dem Gesetzentwurf. Auch die Kommunen und ihre Einwohner werden im Rahmen dieses Anhörungsverfahrens ausreichend Zeit und Gelegenheit haben, eine Meinungsäußerung zu dem Gesetzentwurf abzugeben. Die Auflösung der alten Landkreise und die Neubildung der Landkreise und kreisfreien Städte könnten entweder zum 1. Januar 2018 oder zum 1. Juli 2018 erfolgen.   

Das Ministerium spricht sich dafür aus, dass die endgültige Entscheidung über den kreisnamen die neuen Kreistage der künftigen Landkreise treffen.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen