Betriebserlaubnis und Meldepflicht


Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII

Antrag auf Erteilung/Änderung einer "Erlaubnis zum Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder“
nach §§ 45 bis 48 Achtes Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) in Verbindung mit § 22  Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes (KJHAG) und § 9 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes (ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276ff)
Stand: 12. Februar 2018

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Erläuterungen zum Ausfüllen & Hinweise zum Datenschutz


Ausnahmeantrag zur geltenden Betriebserlaubnis von Kindertageseinrichtungen
§ 9 (2) Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes (ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276ff) 
Stand: 5. Februar 2018

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Hinweise für die Erstellung von Konzeptionen von Kindertageseinrichtungen
als Grundlage der Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) i. V. m. § 9 Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz (ThürKitaG)
(Stand: 20. Dezember 2016)

Empehlungen für Kindertageseinrichtungen
Hygienische Mindestanforderungen bei der Überwachung und im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens an Lage, Freiflächen/Außenanlagen, Gebäude, Räume und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen
Die Empfehlungen des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz wurden 2017 aktualisiert und sind Grundlage des Betriebserlaubnisverfahrens.
(Stand: Juni 2017)

Brandschutztechnische und bauliche Mindestanforderungen im Betriebserlaubnisverfahren gemäß § 45 SGB VIII an Gebäude zum Zwecke der Nutzung als Kindertageseinrichtungen

Rahmenhygieneplan gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz für Kindereinrichtungen (Kinderkrippen, -gärten, -tagesstätten, auch integrativ, und Kinderhorte)
Thüringer Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz
(Stand: August 2011)

Jährliche Meldung für Kindertageseinrichtungen

Jährliche Meldung für Kindertageseinrichtungen
gemäß Meldepflicht nach § 47 SGB VIII i.V.m. § 9 ThürKitaG
Stichtag: 1. März 2019
RÜCKSENDUNG bis 15. März 2019

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Hinweise zum Datenschutz


Angaben zur Veränderung des pädagogischen Fachpersonals
§ 9 (2) Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes (ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276ff)

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Hinweise zum Datenschutz

Meldepflicht von Ereignissen, die geeignet sind, das Wohl der Kinder zu beeinträchtigen (§47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII)

Rundschreiben 4/2018: Schutz von Kindern in Kindertageseinrichtungen
Meldung zu Besonderen Vorkommnissen gemäß § 47 S. 1 Nr. 2 SGB VIII
inklusive Anlagen:
1. Meldeformular für die Sofortmeldung eines BV
2. Meldeformular für die Folgemeldung eines BV
3. Meldeformular für die Abschlussmeldung eines BV
4. Antrag auf Erteilung eine Betriebserlaubnis für ein Ausweichobjekt
5. Katalog der BV-Arten in Kindertageseinrichtungen mit Hinweisen

 

Meldeformular für die Sofortmeldung eines BV an einer Kita

Meldeformular für die Folgemeldung eines BV

Meldeformular für die Abschlussmeldung eines BV

Antrag auf Erteilung eine Betriebserlaubnis für ein Ausweichobjekt

Formulare für die Erfassung der Betriebskosten und ihre Deckung nach §§ 22, 33 ThürKitaG

MUSTER - Meldebogen zu §§ 22, 33 ThürKitaG
zum Thüringer Gesetz über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch
(Das Formular wird online beim TLS ausgefüllt.)

Anschreiben des TMBJS
zur Betriebskostenerfassung nach §§ 22, 33 ThürKitaG

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