07.04.2017
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Medieninformation

1.000ster Anerkennungsbescheid für Bildungsfreistellungsveranstaltung erteilt

Ohler: „Bildungsfreistellung in Thüringen auf gutem Weg“

Mit der Veranstaltung „Der flexible Mensch! Die Verwertung der Psyche in der globalisierten Wirtschaft“ der ver.di GPB gemeinnützige GmbH wurde in dieser Woche die 1.000ste Veranstaltung nach dem Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz auf dem Gebiet der gesellschaftspolitischen Bildung anerkannt.

Dazu erklärt Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler: „Mit dem Bildungsfreistellungsgesetz haben wir die Möglichkeit geschaffen, fünf Tage im Jahr für Bildungsangebote zu nutzen – zusätzlich zum Urlaub und bei Fortzahlung der Bezüge. Inzwischen haben die Thüringerinnen und Thüringer die Auswahl aus 1.000 Bildungsveranstaltungen, eine beachtliche Zahl gut ein Jahr nach Einführung des Gesetzes.“

Vor allem durch freie Träger, Gewerkschaften, aus der Wirtschaft, von Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie Hochschulen werden Anträge auf Anerkennung von Bildungsmaßnahmen gestellt. Seit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2016 nahmen 254 Arbeitnehmerinnen und 378 Arbeitnehmer das Bildungsfreistellungsangebot in Anspruch. 450 Beschäftigte nahmen an arbeitsweltbezogenen Bildungsveranstaltungen teil, 151 Beschäftigte an gesellschaftspolitischen Bildungsveranstaltungen und 31 Beschäftigte qualifizierten sich für die Ausübung eines Ehrenamts.

„Mehr als 600 Thüringerinnen und Thüringer haben bereits von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich für Bildungsmaßnahmen von ihrer Arbeit freistellen zu lassen. Mit diesem Ergebnis sind wir ein Jahr nach Einführung des Gesetzes zufrieden. Natürlich braucht es Zeit, bis sich ein solches Angebot flächendeckend etabliert. Unsere wichtigste Aufgabe sehen wir gegenwärtig daher darin, das Angebot weiter bekannt zu machen. Bereits in diesem Jahr rechnen wir mit einem Anstieg der Nutzerzahlen.“

Dafür wird beispielsweise unter dem Link www.bildungsfreistellung.de ein umfassendes Informationsportal erarbeitet, welches interessierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht nur über die zur Verfügung stehenden Veranstaltungen informiert, sondern auch alle notwendigen Unterlagen und Formulare zur Verfügung stellt.

„Bildungsfreistellung bietet die Möglichkeit, sich in gesellschaftlichen Themen fortzubilden, sich mit Fragen der Arbeitswelt auseinanderzusetzen und ehrenamtsbezogene Bildungsangebote zu nutzen. Über zwei Drittel der Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben sich an arbeitsweltbezogenen Maßnahmen beteiligt. Dies zeigt, dass das Angebot entgegen vieler Befürchtungen sinnvoll und verantwortungsvoll genutzt wird. Goethe hat einmal gesagt: ‚Einseitige Bildung ist keine Bildung‘ – ganz in diesem Sinne freuen wir uns, wenn so viele Thüringerinnen und Thüringer wie möglich das Angebot aktiv nutzen.“

Weitere Informationen unter:
www.thueringen.de/bildungsfreistellung/


Zum Verfahren:

Der Arbeitnehmer stellt bei seinem Arbeitgeber einen schriftlichen Antrag auf Bildungsfreistellung. Der Arbeitnehmer muss seinen Anspruch auf Bildungsfreistellung mindestens acht Wochen vor Beginn der Bildungsveranstaltung schriftlich geltend machen. Dabei sind die Beschreibung der Veranstaltung und eine Kopie der Anerkennungsbescheinigung der Bildungsveranstaltung beizufügen.

Der Arbeitgeber hat dem Beschäftigten seine Entscheidung (Zustimmung oder Ablehnung) spätestens vier Wochen nach Antragstellung schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Ablehnung muss er seine Gründe schriftlich erläutern. Erfolgt diese Mitteilung fehlerhaft (Fristüberschreitung, Schriftform wird nicht eingehalten, Gründe werden nicht erläutert), gilt die Zustimmung als erteilt.

Während der Freistellung hat der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt weiter zu zahlen. Die Kosten der Bildungsveranstaltung trägt der Beschäftigte selbst. Über die Höhe der Kosten entscheidet der Bildungsträger.

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